Dienstreise in US-Uniform

Zu den Legenden, mit denen die Hochrüstung der BRD begründet wird, gehört die Erzählung, Bundeswehr und Geheimdienste seien nicht nur mangelhaft ausgerüstet, sondern würden durch übermäßige Bürokratie und unsinnige Verfahrensregeln daran gehindert, wirksam »für Deutschland« in den Kampf zu ziehen. Die Streitkräfte und Dienste der Partner seien viel besser ausgestattet, hätten mehr Befugnisse und würden den deutschen Sicherheitsapparat nicht allzu ernst nehmen.

Dass das auch schon vor 25 Jahren nicht so recht stimmen konnte, zeigt eine Geschichte, die der NDR am Donnerstag veröffentlichte. Demnach haben Recherchen des Senders ergeben, dass im Jahr 2001 Spezialeinheiten der Bundeswehr bereits auf dem Weg an die afghanische Front waren, noch bevor es ein Bundestagsmandat für einen Militäreinsatz gab. So seien Oberstleutnant Andreas Jödecke und ein Major des Kommandos Spezialkräfte (KSK) am 29. November 2001 zusammen mit US-Spezialeinheiten als erste deutsche Soldaten in Afghanistan gelandet. Sie sollen bereits am 14. November in ihren Geheimeinsatz aufgebrochen sein – also zwei Tage, bevor der Bundestag am 16. November der Entsendung von deutschen Truppen im Rahmen der US-geführten Operation »Enduring Freedom« zustimmte.

Am 11. September 2001 hatten laut offizieller Version 15 Männer aus Saudi-Arabien, zwei aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, ein Ägypter und ein Libanese vier Passagierflugzeuge entführt und sie unter anderem in die Türme des World Trade Centers in New York gesteuert. Rund 3.000 Menschen starben. Einen Tag später erklärte der UN-Sicherheitsrat diese Anschläge zu Angriffen auf die USA. Am 2. Oktober 2001 ließ die US-Regierung die NATO zum ersten Mal in ihrer Geschichte den sogenannten Bündnisfall ausrufen und forderte Waffenhilfe von ihren Partnern. Am 7. Oktober verkündete US-Präsident George W. Bush den Beginn von Bombenangriffen auf Afghanistan. Am 7. November beantragte die damalige Bundesregierung aus SPD und Grünen eine »Ermächtigung zum Einsatz« der Bundeswehr, über die der Bundestag am 16. November abstimmte. Bundeskanzler Gerhard Schröder verband die Frage des Einsatzes mit der Vertrauensfrage, um die Zustimmung seiner Regierungskoalition zu erzwingen. Denn es gab damals bei den Grünen durchaus noch Abgeordnete, die keine deutschen Soldaten in Kriegseinsätze schicken wollten. Aber um ihre Regierungsbeteiligung nicht zu gefährden, stimmten vier der acht grünen »Abweichler« doch noch für den Einsatz. Schröder wurde mit einer denkbar knappen Mehrheit von 336 zu 326 Stimmen (zwei Stimmen mehr als die nötige absolute Mehrheit von 334 Stimmen) im Amt bestätigt.

Was keiner der Parlamentarier bei der Abstimmung wusste: Deutsche Soldaten befanden sich zu diesem Zeitpunkt längst auf dem Weg nach Afghanistan. Ihre zweiwöchige Reise dorthin nennt der NDR »ungewöhnlich«. Erst ging es zum US-Zentralkommando nach Florida und von dort zusammen mit US-Truppen über Katar nach Oman. Da sie kein Visum für den Oman hatten, tarnten sie sich dem Bericht zufolge mit US-Uniformen. Zielort war der tiefste Süden Afghanistans, wo die beiden deutschen Offiziere demnach sechs Tage lang blieben. US-Spezialkräfte hatten dort, 200 Kilometer südlich von Kandahar, ihre erste feste Basis – »Camp Rhino« – errichtet. Die Offiziere der Bundeswehr sollten laut NDR prüfen, »wie das KSK hier später operieren könnte«. Zudem hätten sie den US-Truppen bei der Planung erster Aufklärungsmissionen geholfen. »Es gab Listen gesuchter Al-Qaida- und Talibanführer sowie Aktionen der US-Amerikaner für deren Gefangennahme oder Tötung (Capture or Kill). Nachfolgende Einheiten des KSK waren dann für Operationen außerhalb ihres Camps überall in Südafghanistan unterwegs«, heißt es in dem Bericht.

Laut NDR waren – anders als »oft« üblich – noch nicht einmal die Verteidigungsobleute der Fraktionen über die Geheimoperation informiert. Die damalige Obfrau der Grünen, Angelika Beer, stört das wenig. »Aus militärischer Sicht kann ich das gut nachvollziehen. Aber es ist halt der Bruch mit allen parlamentarischen demokratischen Grundrechten«, sagte sie dem NDR.

Das Brisante daran: Nach Einschätzung mehrerer ehemaliger Militärs und Politiker hätte die Abstimmung vom 16. November auch ganz anders ausfallen können, wenn das Parlament von dem Einsatz gewusst hätte. Der damalige Generalinspekteur der Bundeswehr etwa, Harald Kujat, schließt gegenüber NDR nicht aus, »dass es Probleme mit dem Bundestag gegeben hätte«. Allerdings sei das nur eine vorbereitende »Dienstreise« gewesen, weshalb es keinen Grund gegeben habe, die Abgeordneten zu unterrichten. Auch der damalige SPD-Verteidigungsminister Rudolf Scharping findet: Das war »in Ordnung« so.