Besuch in Havanna

Kuba hat am Dienstag den fünften Totalausfall des nationalen Stromnetzes seit Beginn des Jahres erlebt. Wie die staatliche Unión Eléctrica mitteilte, wurde die Versorgung von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Wasserversorgungssystemen und anderer wichtiger Infrastruktur vorrangig wiederhergestellt. Kurz zuvor hatte sich eine Delegation von vier demokratischen US-Kongressabgeordneten vor Ort über die Folgen der US-Blockade informiert.

Die Abgeordneten Mark Pocan (Wisconsin), Teresa Leger-Fernández (New Mexico), Maxine Dexter (Oregon) und Delia Catalina Ramírez (Illinois) hatten zum Abschluss ihres fünftägigen Besuchs auf einer Pressekonferenz in Havanna die von Präsident Donald Trump verhängte Ölblockade scharf verurteilt. Wie sie gegenüber Journalisten erklärten, konnten die Besucher Gespräche mit Vertretern verschiedener Bereiche der kubanischen Gesellschaft führen, darunter religiöse Führer, private Unternehmer, gesellschaftliche Organisationen, humanitäre Gruppen, Angehörige der Gesundheitsberufe und Landwirte. Dadurch hätten sie sich ein Bild von den Auswirkungen der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade machen können, die die USA der kubanischen Bevölkerung seit mehr als sechs Jahrzehnten auferlegen.

Im Gegensatz zur deutschen Regierung, die sich – abweichend von geltenden EU-Beschlüssen – in der jüngsten UN-Abstimmung durch Enthaltung zur Komplizin des Trump-Regimes machte, fanden die Politiker aus den USA deutliche Worte. »Die De-facto-Blockade bei Kraftstoffen verursacht den schutzbedürftigsten Kubanern unbeschreibliches Leid«, erklärten die Abgeordneten in einer gemeinsamen Stellungnahme. Marc Pocan berichtete, dass Gesprächspartner in den Straßen Havannas ihm gegenüber die aktuelle Lage in ihrem Land als »stilles Gaza« bezeichnet hätten, was er für eine »treffende Beschreibung« halte. »Es herrschen Bedingungen, die die Menschen daran hindern, ihrem Alltag nachzugehen. Sie können nicht zur Arbeit gehen, ihre Lebensmittel nicht aufbewahren, haben keinen Zugang zu medizinischen Hilfsgütern und können nicht mehr so leben wie früher«, sagte er.

Teresa Leger-Fernández erklärte, sie sehe keinen Grund dafür, dass das kubanische Volk weiterhin die Folgen der von Washington verhängten wirtschaftlichen Druckmaßnahmen ertragen müsse. Die Abgeordneten Maxine Dexter und Delia Catalina Ramírez kündigten an, im Repräsentantenhaus Initiativen voranzutreiben, die darauf abzielen, die Auswirkungen auf die kubanische Bevölkerung zu mildern und die Beteiligung des Kongresses an Entscheidungen über die Kuba-Politik zu stärken. Die Politiker kritisierten, dass das Weiße Haus »keinerlei Beweise dafür vorgelegt hat, dass Kuba eine Bedrohung für die nationale Sicherheit« der USA darstelle. Sie warnten, »dass jede illegale, unter Vorwand begonnene Militäroperation gegen die Insel die bereits schwere humanitäre Katastrophe noch verschlimmern, die Angehörigen der US-Streitkräfte Gefahren aussetzen und genau jenen Menschen schaden würde, die wir angeblich unterstützen wollen«.

Während die US-Politiker am Montag aus Havanna abreisten, erklärte das State Departement, »die umfassende Initiative der Regierung Trump voranzutreiben, um den böswilligen Aktivitäten des kubanischen Regimes sowohl in Kuba als auch auf unserem gesamten Kontinent ein Ende zu setzen«. Noch am selben Tag verhängte Washington neue Sanktionen, unter anderem gegen das Tourismusministerium, das als lebenswichtiger und strategischer Sektor für die Wirtschaft der Insel gilt, sowie gegen neun weitere staatliche Einrichtungen, darunter Agenturen für den Export von Kraftstoffen, Waren und Dienstleistungen.

Nur Stunden später brach in Kuba am Dienstag um 11.05 Uhr Ortszeit zum fünften Mal in diesem Jahr die Stromversorgung zusammen. Die erneute Havarie sei wesentlich auf ein Stromnetz zurückzuführen, das durch die Blockade und insbesondere durch eine Anordnung Donald Trumps, die die Einfuhr von Erdöl nach Kuba verbietet, schwer beeinträchtigt sei, erklärte der Minister für Energie und Bergbau, Vicente de la O Levy. »Wir wiederholen es noch einmal: Es herrscht völliger Mangel an Brennstoff, und wir haben keinen Zugang zu Ersatzteilen für unsere thermischen Kraftwerke oder für die mit Gas betriebenen Anlagen von Energás«, betonte er.