China bleibt

Seit ein paar Jahren wird wieder mehr von Hegemonie geredet. Insbesondere im Kontext des wirtschaftlichen Wettlaufs zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China. Je zentraler die Stellung eines Staates in den entscheidenden globalen Wirtschafts- und Finanzsektoren, desto hegemonialer sein Einfluss. In diesem Zusammenhang sprechen Politikwissenschaftler gern von Network Centrality: der Fähigkeit eines Akteurs, zentrale Knotenpunkte internationaler Netzwerke zu kontrollieren. Vor diesem Hintergrund ist auch Chinas Umgang mit den US-Sanktionen gegen Kuba aufschlussreich.

Seit dem Sieg der sozialistischen Revolution in Kuba haben die Vereinigten Staaten ihr Sanktionsregime kontinuierlich ausgeweitet – mit dem selbsterklärten Ziel eines Regimewechsels auf der Karibikinsel. Besonders nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers in Osteuropa verlor Kuba seine wichtigsten Handels- und Finanzierungspartner. Während des Kalten Krieges wickelte das Land bis zu 80 Prozent seines Außenhandels mit Mitgliedstaaten des Rates für gegenseitige Wirtschaftshilfe ab. In Washington war man daher bereits überzeugt, von einem baldigen Ende des Kommunismus in Havanna sprechen zu können.

In den 1990er Jahren verschärften die Vereinigten Staaten ihre Kuba-Politik durch die Verabschiedung zweier zentraler Gesetze, die über bilaterale Sanktionen hinausgingen. Ziel war nicht nur, Kuba von einer Integration in den globalen Kapitalismus auszuschließen. Washington drohte darüber hinaus Personen und Unternehmen aus Drittstaaten mit rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen, sollten sie mit Kuba Handel treiben, dort investieren oder in anderer Form kooperieren. Der sogenannte Torricelli Act und das Helms-Burton-Gesetz werden von zahlreichen regionalen Organisationen und Staaten als völkerrechtswidrige Eingriffe in ihre Souveränität kritisiert – bislang jedoch ohne spürbare Konsequenzen.

Die UN-Generalversammlung stimmt Jahr für Jahr für eine Resolution, die ein Ende der US-Blockade gegen Kuba fordert. Ohne Erfolg. Unter der Präsidentschaft von Donald Trump verschärften die Vereinigten Staaten den wirtschaftlichen und finanziellen Druck. Mit der Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro haben sie Havanna den wichtigsten Verbündeten entzogen. Doch China schafft mit Projekten der internationalen Finanzkooperation alternative Institutionen, auf die Washington nur begrenzt Einfluss ausübt.

Anschluss an Seidenstraße

In seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident begann Barack Obama, die Sanktionen gegen Kuba in nahezu allen Bereichen zurückzufahren und den Druck auf Drittstaaten, die mit Havanna kooperieren wollten, zu reduzieren. Im selben Jahr verkündete der chinesische Staatschef Xi Jinping den Plan für die Initiative »Neue Seidenstraße« – ein Jahrhundertprojekt, das den Ausbau globaler und regionaler Infrastruktur vorantreiben und neben anderen Regionen auch Lateinamerika in ein Netzwerk chinesischer Finanzinstitutionen integrieren sollte.

Zwar pflegen die kommunistischen Parteien aus Havanna und Beijing seit Jahrzehnten enge Beziehungen, doch Chinas ökonomisches Engagement auf der Karibikinsel blieb lange Zeit stark begrenzt. Wie verschiedene Datenbanken zeigen, haben chinesische Kredite und Zuschüsse an Kuba seit 2016 deutlich zugenommen – also in jener Phase, in der die US-Regierung den Sanktionsdruck reduzierte.

Von milliardenschweren Infrastrukturprojekten bis Bargeldspenden für Schulen: Die Volksrepublik wurde in den vergangenen Jahren zu einem der wichtigsten Geldgeber Kubas. Während chinesische Banken wie die Export-Import Bank of China den Ausbau von Häfen, Kraftwerken und Solarparks mit Krediten in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar ermöglichten, flossen parallel dazu viele kleinere Zuschüsse für medizinische Ausrüstung und den Bildungssektor. Besonders auffällig ist der Fokus auf den Energiesektor: Allein das 62-Megawatt-Kraftwerk in Ciego de Ávila kostete über 200 Millionen Dollar, während ein Solarmodulprojekt in der Provinz Holguín mit weiteren 114 Millionen Dollar unterstützt wurde.

Allein in der ersten Jahreshälfte von 2016 gewährte Beijing acht Kredite für Projekte in Kuba. Ein Kredit in Höhe von 201,78 Millionen US-Dollar für den Bau eines 20-Megawatt-Biomassekraftwerks in der Provinz Villa Clara ist in diesem Zeitraum das wohl umfangreichste Projekt zwischen Beijing und Havanna. Es sollte an die Zuckerfabrik Héctor Rodríguez angeschlossen und von der kubanischen Staatsfirma Azcuba betrieben werden.

Chinesische Revision

Mit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump wurden die zuvor eingeleiteten Öffnungen gegenüber Kuba revidiert. US-Unternehmen, die begonnen hatten, mit kubanischen Partnern zu kooperieren, zogen sich in kurzer Zeit wieder zurück. Auch das chinesische Engagement auf der Insel ging spürbar zurück. Während in der zweiten Amtszeit Barack Obamas noch 16 chinesische Projekte in Kuba registriert wurden, sank ihre Zahl während der ersten Präsidentschaft Trumps auf vier. Der erneute Sanktionsdruck der USA zeigte damit zumindest kurzfristig Wirkung – auch gegenüber Beijing.

Wie der deutsche Politikwissenschaftler Günther Maihold betont, spielten bei der Entscheidung über ausländische Direktinvestitionen aus chinesischer Perspektive auch die innenpolitischen Rahmenbedingungen Kubas eine zentrale Rolle. Mit der Verfassungsreform von 2019 räumte die Partido Comunista de Cuba (PCC) ausländischen Investoren bessere Bedingungen ein und verstärkte zugleich den Fokus auf die sogenannten Sonderwirtschaftszonen. Ziel war es, ausländisches Kapital gezielt anzuziehen, ohne dabei die Souveränität des sozialistischen Systems zu gefährden.

Beijing zurück in Kuba

Mit dem Amtsantritt der Biden-Administration stieg die Zahl der chinesischen Kredite und Zuschüsse an Kuba erneut auf 16 Projekte. Zudem verkündete die kubanische Regierung zu Beginn des vergangenen Jahres den Status eines offiziellen BRICS-Partnerlandes. Interessant ist dabei die Veränderung der Geldgeber im Vergleich zur Obama-Zeit: Während zuvor überwiegend chinesische Banken die Finanzierung stellten, kamen die Mittel nun zu 88 Prozent von staatlichen Institutionen, Parteiorganen und der chinesischen Botschaft in Havanna.

Beobachter gingen davon aus, dass sich China infolge des Drucks der US-Regierung während der zweiten Amtszeit von Donald Trump wieder zurückziehen würde. Aber das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Als Washington zuletzt Drohungen gegen alle aussprach, die Öl an Kuba liefern könnten, bekräftigte Beijing seine Unterstützung für Havanna: Zunächst wurden 60.000 Tonnen Reis geliefert. Die Kommunistische Partei Chinas kündigte eine Soforthilfe in Höhe von 80 Millionen US-Dollar an.

Die US-Sanktionen lassen sich als Ausdruck der Finanzhegemonie Washingtons verstehen. Mehr als 60 Jahre lang konnte Kuba dem standhalten. In Zeiten, in denen Washington zu einer Politik des maximalen Drucks zurückkehrt, eröffnen Chinas alternative Finanzstrukturen Havanna neue Spielräume und stellen für die kubanische Regierung eine mögliche Lösung dar. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen ist das ökonomische Engagement Chinas gegenüber Kuba kein irrelevanter Nebenschauplatz. Der Finanzsektor gilt als zentraler Hebel im globalen Wettbewerb um Vormachtstellung zwischen Beijing und Washington. Die Volksrepublik demonstriert zunehmende Resilienz gegenüber US-Sanktionen und fordert Washington auf mehreren Ebenen heraus: ideologisch, wirtschaftlich und politisch.