Australien bastelt am Block

Australien treibt mit gleich mehreren neuen »Sicherheits«-Abkommen die militärische Blockbildung gegen China in der pazifischen Inselwelt voran. Am Montag unterzeichneten Premierminister Anthony Albanese und sein in Suva regierender Amtskollege Sitiveni Rabuka einen Vertrag in der Hauptstadt Fidschis, der nicht bloß bilaterale Gespräche über tatsächliche oder angebliche Bedrohungen der beiderseitigen Sicherheit vorsieht, sondern im Falle eines Angriffs auf einen der beiden Staaten auch zum wechselseitigen Beistand verpflichtet. Damit tritt Fidschi erstmals seit seiner Unabhängigkeit von der Kolonialmacht Großbritannien im Jahr 1970 in ein festes Bündnis ein. Um dem Inselstaat den womöglich folgenreichen Schritt ein wenig schmackhafter zu machen, gewährte ihm die sozialdemokratische Labor-Regierung parallel ein Wirtschaftsabkommen, das für die nächsten zehn Jahre Investitionen von mehr als einer Milliarde Australischer Dollar (gut 600 Millionen Euro) verspricht.

Das Land mit der zweitgrößten Bevölkerung in der Region (mehr als 900.000 Einwohner) ist neben Papua-Neuguinea und Tonga einer der wenigen Inselstaaten, die sich ein eigenes Militär leisten. Seine Streitkräfte nehmen regelmäßig an Manövern Australiens und der Vereinigten Staaten teil, aktuell am US-Großmanöver »Rim of the Pacific« auf und bei Hawaii. Papua-Neuguinea, mit gut zwölf Millionen Einwohnern, hat bereits im vergangenen Jahr ein weitreichendes Militärabkommen mit Australien geschlossen, das diesen Mittwoch in Kraft treten soll. Es sieht nicht nur gegenseitigen Beistand, sondern sogar die Eingliederung von Soldaten aus Papua-Neuguinea in Australiens Militär vor; von »vollständig integrierten Streitkräften« war die Rede. Aus diesem Anlass will Albanese die Amtskollegen James Marape aus Papua-Neuguinea und Fatafehi Fakafānua aus Tonga empfangen. Auch mit Tonga unterhält Australien eine Militärkooperation.

Erst vergangene Woche hatten Albanese und sein Amtskollege aus dem Inselstaat Vanuatu, Jotham Napat, ein weiteres »Sicherheits«-Abkommen unterzeichnet. Dieses sieht vor, dass in dem Inselstaat kein Drittstaat einen Militärstützpunkt oder anderweitig militärisch nutzbare Infrastruktur errichten darf. Das richtet sich offen gegen China, auch wenn von etwaigen Plänen der Volksrepublik, in Vanuatu eine Marinebasis oder sonstige Stützpunkte für ihre Streitkräfte zu errichten, nichts bekannt ist. Vanuatu sagt in der Vereinbarung zudem zu, seine »kritische Infrastruktur« von jeglichem Einfluss von Drittstaaten freizuhalten. Zwar erhält Canberra das formale Vetorecht nicht, das es ursprünglich gefordert hatte. Sein Einfluss dürfte aber auch so ausreichen, um chinesische Investitionen, etwa in die Telekommunikation, zu unterbinden.

Vanuatu, mit rund 340.000 Einwohnern, ist Teil einer Art Inselring ein Stück vor der Küste Nordostaustraliens, der von Papua-Neuguinea über die Salomonen und Vanuatu bis zur französischen Kolonie Neukaledonien reicht. Über ein »Sicherheits«-Abkommen mit den Salomonen (rund 800.000 Einwohner) verhandelte Albanese am Dienstag in deren Hauptstadt Honiara mit dem neuen Premierminister Matthew Wale. Der gilt als einer der erbittertsten Gegner des Abkommens, das die Salomonen 2022 unter der vorletzten Regierung mit China geschlossen hatten. Seine einstige Ankündigung, aus dem Vertrag aussteigen zu wollen, hat er inzwischen jedoch eingeschränkt: Er wolle sich mit einer »Überprüfung« begnügen, teilte er kürzlich mit. China ist für die Salomonen ein bedeutender Investor und Absatzmarkt.

Fidschis Premierminister Rabuka will die Beziehungen zu China trotz des neuen Abkommens ebenfalls nicht beschädigen. Er betonte, an Australien gewandt: »Eure Feinde sind nicht zwingend meine Feinde.« Fidschis Polizeikooperation mit China nahm erst kürzlich an Fahrt auf. Australien strebt dennoch eine weitere Ausdehnung der Blockbildung an: Dem Abkommen mit Fidschi könnten noch mehr Pazifikstaaten beitreten, teilte Albanese mit. China feuerte seinerseits am Tag der Vertragsunterzeichnung eine Langstreckenrakete testweise von einem atomgetriebenen U-Boot in die Gewässer der pazifischen Inselwelt ab. Man darf dies wohl als Hinweis verstehen, dass die Blockbildung rings um Australien, einen der engsten Verbündeten der USA, nicht zu friedlichen Verhältnissen führt.