Waffenruhe auf brüchiger Basis

Offenbar haben die USA und Iran sich auf ein Memorandum of Understanding verständigt, das den seit dem 28. Februar andauernden Krieg beenden soll. Das Abkommen folgt einem klaren Zeitplan: Binnen 30 Tagen soll die US-Seeblockade gegen iranische Häfen vollständig aufgehoben werden, während Iran im Gegenzug die Durchfahrt durch die Straße von Hormus freigibt, durch die normalerweise ein Fünftel des weltweiten Öltransporte fließt. Washington setzt zudem Sanktionen auf iranische Ölexporte umgehend nach der Unterschrift aus, wie ein hochrangiger US-Vertreter gegenüber Reuters bestätigte. Die Nuklearfrage sowie die vollständige Aufhebung aller Sanktionen sollen erst in einem binnen 60 Tagen auszuhandelnden Folgeabkommen geklärt werden. Washington betont: Vorteile erhält Teheran nur, wenn es sich in der Region militärisch zurückhält und das Thema Urananreicherung zurückstellt.

Als US-Außenpolitiker und iranische Unterhändler am Mittwoch die letzten Formulierungen des Memorandums abstimmten, schlugen allerdings israelische Drohnen bereits den zweiten Tag in Folge in der südlibanesischen Provinz Nabatija ein. Mindestens vier Menschen kamen ums Leben. Genau diese Gleichzeitigkeit markiert das Grundproblem der vereinbarten Friedensordnung: Sie sieht eine dauerhafte Einstellung der Kämpfe »auf allen Fronten, einschließlich Libanons« vor, wie es im durchgesickerten Vertragstext heißt. Die Wirklichkeit vor Ort folgt diesem Anspruch bislang nicht. Schon in der Vorwoche hatte Israel zweimal das Beiruter Viertel Dahija angegriffen, das als Hisbollah-Hochburg gilt.

Denn Israel hat sich an der Ausarbeitung des Entwurfs demonstrativ nicht beteiligt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag auf einer Pressekonferenz, er sei sich »nicht sicher« über die Details des Abkommens, und stellte unmissverständlich klar: »Das Abkommen mit Iran wurde von Trump getroffen, das ist seine Entscheidung, wir haben unsere eigenen Interessen«, wie aus einem Bericht von Al-Dschasira hervorgeht. Schon hier zeigt sich, dass ein und derselbe Text von den beteiligten Seiten unterschiedlich gelesen wird: Washington präsentiert eine gemeinsame Friedensordnung, Tel Aviv spricht von einer rein US-amerikanischen Angelegenheit, an die es sich nicht gebunden fühlt.

Auch innenpolitisch steht der Deal in Israel auf einer brüchigen Basis. Laut Israels staatlichem Rundfunk Kan lehnen 55 Prozent der Israelis das Abkommen ab, nur 18 Prozent unterstützen es. Dabei liegt der Schlüssel für einen Erfolg der getroffenen Übereinkunft ausgerechnet bei Israel, denn das Memorandum erstreckt die Waffenruhe ausdrücklich auf Libanon, wo Israel weiter militärisch aktiv bleibt. Während Washington und Teheran Fristen einhalten müssen, kann Israel durch jeden neuen Angriff in Nabatija oder Beirut den Vertrag faktisch sprengen – ohne ihn je verletzt zu haben. Es steht außerhalb des Vertragswerks und kontrolliert doch dessen neuralgischen Punkt.

Aus der mangelnden Beteiligung Israels an den Verhandlungen folgt eine Frage, die sich nicht eindeutig beantworten lässt: Offenbart diese Distanz tatsächlich einen Riss zwischen Washington und Tel Aviv oder ist sie Teil einer abgestimmten Choreographie, in der beide Seiten unterschiedliche Rollen spielen, um dieselbe Politik durchzusetzen? Israels Generalstabschef Ejal Zamir habe sich allein am Tag eines israelischen Luftschlags auf das Beiruter Hisbollah-Viertel Dahija zweimal mit dem US-Militär abgestimmt, berichtete der israelische Kommentator Itamar Eichner. Ein Angriff dieser Tragweite erfordere Abstimmung bis ins Detail, was nahelege, dass Washington genau gewusst habe, was die israelische Armee vorhabe.

Auslegungsspielraum eröffnet auch die finanzielle Seite der Vereinbarung. Während eine mit dem Verhandlungsprozess vertraute Person gegenüber Reuters von einem bereits zu über der Hälfte zugesagten Wiederaufbaufonds über 300 Milliarden US-Dollar sprach, bezeichnete eine US-Regierungsquelle gegenüber Axios entsprechende iranische Darstellungen von einer sofortigen Geldfreigabe als »Desinformation«. Auch hier eröffnet derselbe Vertragstext zwei gegensätzliche Erzählungen für zwei verschiedene Öffentlichkeiten.

Während auf diplomatischer Ebene um Auslegungen gerungen wird, ist die Praxis dem Abkommen an anderer Stelle vorausgeeilt. Mehrere Tanker der staatlichen iranischen National Iranian Tanker Company passierten bereits vor der offiziellen Unterschrift die US-amerikanische Blockadelinie in der Straße von Hormus, wie der Trackingdienst »Tanker Trackers« meldete. Es waren Irans erste Rohölexporte seit zwei Monaten.