Archäologie als Vorwand

Montag, 8. Juni: Alarm über Jerusalem. In der Nacht folgten die ersten iranischen Raketen auf die israelischen Angriffe gegen Libanon. Von unserem Fenster aus beobachten wir – wie überall die Menschen in Ostjerusalem – die Raketenstreifen am Himmel, die Abwehrraketen aus Israel und die ohrenbetäubenden Explosionen. Die erste israelische Reaktion: Der gesamte Gazastreifen wird abgeriegelt. Selbst die wenigen Lieferungen von Nahrungsmitteln, Medizin und Diesel werden gnadenlos gestoppt. Für Ostjerusalem kommt die erste Anordnung: Alle Schulen werden für zwei Wochen geschlossen. In Westjerusalem hieß es lediglich: Die Schulen werden für zwei Tage geschlossen. Dort müssen alle, die in ihrem Haus einen Luftschutzkeller haben, ihn wieder für Schutzsuchende öffnen. In Ostjerusalem gibt es so etwas nicht. In der Westbank passiert das Übliche: Die gelben Schranken an allen Ortseingängen gehen runter. Keine Mobilität mehr. Falls überhaupt, dann immer sehr risikoreich: Kann man zurückkommen, wenn man seinen Wohnort verlassen hat?

Die Regierung Netanjahu ist in ihrem Element: Endlich wieder Krieg! Als hätte der jemals aufgehört. Doch das hat er weder in Gaza, trotz vermeintlicher Waffenruhe, noch im Libanon, ebenfalls trotz Waffenruhe. Genau diese konsequente Verletzung der Feuerpause im Libanon hatte nach klarer Warnung aus Teheran zu ersten und lokal begrenzten iranischen Angriffen auf den Norden Israels geführt. Aber wie kann ein Regime wie das israelische das unbeantwortet lassen? Schließlich soll es doch nach Darstellung der einzigen Hegemonialmacht in der Region, die zudem über Atomwaffen verfügt, immer um die eigene Existenz gehen. So kam es zum israelischen Gegenschlag gegen Iran. Mehrere Angriffe und Gegenangriffe folgten. Die Palästinenser bereiteten sich auf tagelange, wenn nicht wochenlange Schließungen und Strafmaßnahmen durch Israel vor.

Aber Donald Trump, der unberechenbarste Präsident, den die USA je hatten, war wieder einmal für eine Überraschung gut. Die erste Meldung: Trump meint, es sei genug, und Iran und Israel sollten zum Verhandlungstisch zurück. Kurze Zeit später dann die regelrechte Anordnung: Stopp mit allen Angriffen. Zeit für Diplomatie. Benjamin Netanjahu hatte, so der Eindruck, keine Alternative, wollte er es nicht zum vollen Bruch mit Trump kommen lassen. Der hatte nach US-amerikanischen Pressemeldungen seine Wut über den israelischen Angriff auf den Süden Beiruts nicht zurückgehalten und Netanjahu in aller Öffentlichkeit beschimpft: »Du bist ein ›fucking‹ Verrückter. Ohne mich wärst du schon längst im Gefängnis. Jeder hasst dich jetzt. Jeder hasst Israel nur deinetwegen«, so im Haaretz-Editorial vom Donnerstag zu lesen.

Zurück zum Verhandlungstisch also. Für Israel heißt das keineswegs, dass nun die Angriffe auf Libanon enden oder die Gaza-Übergänge wieder geöffnet werden. Ganz im Gegenteil: Die Angriffe auf den Süden Libanons, die Zerstörungen und Aufforderungen zur Räumung ganzer Dörfer und Stadtviertel wurden direkt nach Trumps Intervention wiederaufgenommen. Und in Gaza steht, wie aus Regierungskreisen verlautet, ein neuer »Straffeldzug« gegen die Hamas bevor. Das genaue Datum ist noch offen. Wenigstens ein einziger Übergang, Kerem Schalom, wurde am Dienstag wieder geöffnet, um tropfenweise Nahrung und Medizin nach Gaza zu lassen. Alle fragen sich, wie es nun weitergeht. Zynisch formuliert: Fußball oder Krieg?

In der Westbank schert das Hin und Her weder die Siedler noch die Armee. Die Attacken gegen die Menschen dort, die täglichen Zerstörungen, der Diebstahl von ganzen Schafherden – all das geht weiter und braucht letztlich auch keinen Ablenkungskrieg, sei es gegen Iran oder Libanon. Am Donnerstag wird bekannt, dass 61 neue Siedlungen in den C-Gebieten der Westbank geplant sind. Das sind die rund 61 Prozent des Westjordanlandes, über die Israel – laut den Osloer Verträgen – volle Kontrolle hat. Dahinter steckt natürlich Minister Bezalel Smotrich. Der israelische Journalist Barak Ravid spricht auf Axios von der »größten Siedlungserweiterung der vergangenen Jahrzehnte«, für die in den kommenden Jahren 350 Millionen US-Dollar bereitgestellt werden.

Ein weiterer Schritt in Richtung offener Annexion ist der Beschluss, dass alle archäologischen Stätten in der Westbank unter israelische Kontrolle kommen sollen, ganz egal, wer nach den Oslo-Verträgen für sie zuständig ist. Im Zentrum steht momentan die Ortschaft Sebastia im Norden der Westbank. Am Donnerstag berichtete der Journalist Mosche Gilad ausführlich darüber in Haaretz: »Israel benutzt die Archäologie, um die Annexion voranzutreiben.« Und das I-Tüpfelchen, wie ebenfalls am Donnerstag zu lesen war: Die israelische Armee baut einen neuen Militärstützpunkt mitten in den Osloer A-Gebieten, in denen ausschließlich die Palästinenser Kontrolle ausüben sollten: direkt am Eingang zum Flüchtlingslager Dschenin, dessen Bewohner vertrieben wurden. Jeder Versuch der Rückkehr soll durch die Armee ein für allemal verhindert werden.

Nichts dazu von Donald Trump. Der kündigt zum x-ten Mal eine Einigung mit dem Iran an.