Tschad tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

N'Djamena. Die Regierung des Tschad hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Entscheidung erfolge nach einer »eingehenden Überprüfung der Arbeitsweise« des IStGH seit dessen Tätigkeitsbeginn 2002 sowie »seiner Bilanz«, teilte ein Regierungssprecher am Montag mit. Die Effektivität des IStGH sei »begrenzt und unausgewogen«. Zudem wirft der Tschad dem Gerichtshof einen unverhältnismäßigen Fokus auf afrikanische Länder vor.

Von den 13 Verfahren, die der Gerichtshof eingeleitet habe, beträfen neun afrikanische Staaten gegenüber vier Fällen mit Bezug zu anderen Regionen der Welt, erklärte die Regierung weiter. Laut einer Erklärung auf der Website des Außenministers von vergangener Woche erfolgte der Schritt auf Ersuchen der USA.

Der Tschad folgt damit den von Militärs geführten westafrikanischen Staaten Burkina Faso, Mali und Niger, die im September vergangenen Jahres gemeinsam ihren Austritt aus dem IStGH erklärt hatten. Der Austritt eines Staates aus dem IStGH wird ein Jahr nach der offiziellen Einreichung des Antrags beim Generalsekretariat der Vereinten Nationen wirksam. (AFP/jW)