Schikane zum Geburtstag

Wie keiner der 45 US-Präsidenten vor ihm, demonstriert Donald Trump, wofür die USA und ihre westlichen Werte heute stehen. Zu seinem 80. Geburtstag lässt der Machthaber am Sonntag vor dem Weißen Haus Käfigkämpfe aufführen. 4.000 handverlesene Gäste, die dafür jeweils eine Million US-Dollar abdrücken, sollen zusehen, wie Menschen sich gegen Rippen, Kopf und Knochen treten, bis Blut rinnt und das Gegenüber zu Boden sinkt. In das Weltbild von Vertretern eines solchen Regimes passen weder Völker- noch Menschenrechte.

Davon zeugt auch der jüngste Versuch, Kuba endgültig zu strangulieren. Am Donnerstag kündigte Außenminister Marco Rubio Zwangsmaßnahmen gegen das staatliche Ölunternehmen Unión Cuba-Petróleo (Cupet) an. Eine weitere Verschärfung der US-Blockade, die die schwächsten Bevölkerungsgruppen am härtesten treffen wird.

Das Weiße Haus rechtfertigt die Schikanen indes mit der Behauptung, Cupet verwalte ehemalige US-Vermögenswerte, die illegal enteignet worden seien. Rubio behauptete zudem, die Regierung Kubas habe »jahrzehntelang den Treibstoff gestohlen und gehortet, um ihn für das Privatflugzeug der Castros, zur Unterdrückung des Volkes, zur Beleuchtung leerer Touristenhotels und für Bustransporte zu politischen Demonstrationen zu nutzen, während das Volk unter Stromausfällen litt«. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez konterte auf X und warf dem US-Politiker mit exilkubanischem Familienhintergrund vor, »auf die üblichen vulgären Lügen und die aggressivste, ignoranteste und fanatischste Rhetorik unter Kubas Feinden« zurückzugreifen.

Politische Beobachter befürchten, dass »etwas viel Größeres in Gange« ist. Mit den Sanktionen gegen Cupet sei das Trump-Regime in die Phase der »wahllosen Grausamkeiten« eingetreten. So sieht es auch UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk. »Sanktionspakete, die ganze Wirtschaftssektoren ins Visier nehmen und weitreichende, wahllose und harte Auswirkungen auf die Bevölkerung haben, sind mit den Prinzipien der internationalen Menschenrechtsnormen unvereinbar«, sagte er am Montag in Genf. Der Tod von Kindern durch US-Maßnahmen sei »inakzeptabel, diese Sanktionen müssen unverzüglich aufgehoben werden«, erklärte der UN-Diplomat. Bei jemandem, der zur Feier seines Geburtstags das Blut anderer fließen lässt, dürfte Türks Appell jedoch auf taube Ohren stoßen.