Den Sanktionen trotzen

In Kuba hat der am Sonntag gefeierte Tag des Nationalen Aufstands, mit dem an den Angriff junger Revolutionäre auf zwei Kasernen des von den USA unterstützten Diktators Fulgencio Batista am 26. Juli 1953 erinnert wird, in diesem Jahr eine besondere Bedeutung. »Wer heute Kuba verteidigt, verteidigt das Recht der Völker auf Selbstbestimmung, auf Souveränität und auf Unabhängigkeit«, sagte Präsident Miguel Díaz-Canel bei einem internationalen Solidaritätstreffen am Vortag der zentralen Feier in der westlichen Provinz Pinar del Río. Drei Tage vor dem »Día de la Rebeldía Nacional« verkündete das US-Außenministerium ein neues Sanktionspaket, das diesmal auf den Energiesektor, den Bereich der medizinischen Zusammenarbeit sowie den Hafenbetrieb der Inselrepublik abzielt.

Trotz Drohungen und des Versuchs der US-Behörden, Reisen nach Kuba zu verhindern, nahmen Vertreter von Solidaritätsbewegungen aus den Vereinigten Staaten, Spanien und Australien sowie Studierende verschiedener afrikanischer Nationalitäten an der Veranstaltung teil. »Wir werden weiterhin hier sein – an der Seite des kubanischen Volkes«, erklärte José López, Präsident der in den USA ansässigen José-Martí-Kulturvereinigung. Er prangerte den Druck an, dem Bürger der USA und anderer Länder ausgesetzt seien, wenn sie nach Kuba reisen, und verwies auf Schikanen an Flughäfen sowie andere Behinderungen, die darauf abzielten, die Solidarität mit Kuba zu behindern. Dennoch zeige die Anwesenheit so vieler Aktivisten, dass jene Solidarität keine gelegentliche Geste sei, sondern eine ethische und politische Notwendigkeit angesichts der US-Politik. »Es geht darum, den Angriffen des Neoliberalismus standzuhalten.«

»Die Verteidigung Kubas ist zugleich ein Einsatz für den Frieden«, erklärte Claudia de la Cruz von der US-Organisation »Pastors for ­Peace«. Viele ihrer Landsleute seien sich ihrer historischen und moralischen Verantwortung bewusst, da die USA »eine völkermörderische Politik nicht nur gegen Kuba, sondern auch gegen viele andere Länder der Welt betreiben und deshalb keinerlei moralische Legitimation besitzen, sich in die Angelegenheiten Kubas einzumischen«. Die Aktivistin zog Parallelen zwischen der Politik Washingtons gegenüber Kuba und den Problemen, unter denen die Bevölkerung ihres Landes selbst leide. »Wir kommen gerade von der Abschlussfeier der ELAM, der Lateinamerikanischen Medizinschule in Havanna, bei der auch Studierende aus den USA ihren Abschluss gemacht haben. Es gibt keinen größeren Ausdruck der kubanischen Solidarität mit dem Volk der USA als dieses Projekt«, sagte sie und fügte hinzu: »Diejenigen, die verantwortlich dafür sind, dass in den USA 26 Millionen Menschen keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung haben, dass mehr als 500.000 Menschen auf der Straße leben, dass Migranten verfolgt und junge Schwarze sowie junge Latinos getötet werden – sind dieselben, die diesen schleichenden Völkermord, diese kollektive Bestrafung, diese Blockade vorantreiben.«

Díaz-Canel dankte den Vertretern der internationalen Solidaritätsbewegung und sagte, heute auf der Seite Kubas zu stehen bedeute, »gegen Hegemonie, Vorherrschaft und die Ansprüche einer Großmacht zu kämpfen, die der ganzen Welt ihre Pläne aufzwingen« wolle. Er erinnerte daran, dass während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump mehr als 240 Maßnahmen ergriffen wurden, darunter die erneute Aufnahme Kubas in die Liste der Staaten, die Terrorismus unterstützen. Dies habe zum Verlust wichtiger Devisenquellen geführt. Während es unter Joe Biden kaum Veränderungen gab, habe sich der Druck mit der Rückkehr Trumps ins Weiße Haus, insbesondere im Energiesektor, extrem verschärft. »Keine Volkswirtschaft der Welt kann ohne Energie funktionieren«, so Díaz-Canel. »Jeden Tag gibt es eine neue Bedrohung, verschärft sich die Rhetorik gegen die Menschenwürde. Jeden Tag werden neue Sanktionen verhängt, jeden Tag werden Pläne für eine Aggression gegen unser Land weiter vorangetrieben.« Im Gesundheitswesen habe sich die Kindersterblichkeitsrate bereits verdoppelt. Die Politik Washingtons träfe Kinder, die aufgrund der Blockade nicht überleben können.

Ungeachtet weltweiter Kritik verhängte die US-Regierung am Donnerstag neue Sanktionen gegen das Gesundheitswesen sowie das Programm für medizinische Auslandsmissionen. Kubas Außenminister Bruno Rodrí­guez verurteilte den jüngsten Angriff als »Aggression gegen das Menschenrecht auf Zugang zu Gesundheitsleistungen für Hunderttausende Menschen in vielen Teilen der Welt«. Sein Land werde »dafür bestraft, einen humanitären und solidarischen Dienst zu leisten, der weltweit anerkannt ist und gewürdigt wird«.