Deutsche Wirtschaft in neuer Liga

Es war wieder eine Woche der »Überraschungen«. Deutschland scheiterte bei der Wahl zum zeitweiligen Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Trotz flotter Sprüche von Kanzler Friedrich Merz und dessen Außenbuddy Johann Wadephul zuvor. Die von Demoskopen kuratierte Stimmung bleibt aus Sicht der Regierenden in Bund und Ländern weiter mies. AfD im Trend, Union und SPD verharren im Unglauben. Der Sozialabbau nimmt weiter Fahrt auf. Und die Wirtschaft? Sinkt das Bruttoinlandsprodukt (BIP)? Nein. Die Lage sei gar nicht so schlecht. Sagt die OECD.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat zu diesem Zweck sogar eine neue Euro-Liga kreiert. Und obwohl der »Verbund der Industriestaaten« in Paris residiert, bewerten die dortigen Experten die Lage im Energienotstandsgebiet Germany besser als im Gastgeberland. Zugegeben, die OECD musste ihre Wachstumsprognose für die Bundesrepublik zuvor nach unten korrigieren. Aber hallo: »Deutschland liegt im Durchschnitt der EU-Länder und ist das am stärksten wachsende G7-Land in der EU«, zitierte die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch OECD-Sprecherin Isabell Koske.

Irgendwie wirkt die Pariser Prognose wie ein missratener Marketing-Gag. Denn die Wirtschaftsleistung der BRD werde in diesem Jahr lediglich um 0,7 Prozent zulegen, hieß es. Im März hoffte man noch auf krasse 0,8 Prozent. Acht Zehntelprozentpunkte plus beim BIP sind kein Grund, von Aufschwung zu reden. Und das, trotz einer immensen Verschuldung des Bundeshaushaltes mittels der als Sondervermögen getarnten (und beschlossenen) Kreditaufnahmen zur Remilitarisierung.

Kein Ruhmesblatt für die deutsche Wirtschaft ist zudem, dass sie als aktuelle Nummer vier (oder Nummer sechs, je nach Berechnungsweise) unter den Weltwirtschaftsmächten bei den Konjunkturhoffnungen knapp vor den anderen beiden G7-Staaten der EU, Frankreich und Italien, rangiert. Ganz im Gegenteil zum aktuellen EU-Boomland Polen. Dem sagt die OECD immerhin ein BIP-Plus von drei Prozent 2026 voraus.

Nun weiß man in Paris, dass reale Lage und Prognose nicht recht zueinanderpassen. Gut, dass es eine weitere Art höherer Gewalt gibt, die die Aussichten trübt, ohne dass EU oder Berliner Kanzleramt direkt dafür verantwortlich gemacht werden können: »Iran-Krieg« wird dieser aktuelle Spielverderber genannt – als würde der Iran einen Krieg vom Zaun gebrochen haben. Die dadurch verursachten hohen Energiepreise bremsen die Konjunkturerholung in Deutschland stärker aus als bislang erwartet, berichtete Reuters weiter.

Auch andere Nachrichten der abgelaufenen Woche passen nicht zum OECD-Optimismus. Und damit ist nicht das UN-Dramolett gemeint. »Die deutschen Autobauer sind mit einem Gewinneinbruch ins Jahr 2026 gestartet und fallen im internationalen Vergleich zurück«, beschied eine am Freitag veröffentlichte Studie der Beratungsgesellschaft EY der wichtigsten BRD-Industriebranche. Demnach sank der Gewinn von Volkswagen, Mercedes-Benz und BMW im ersten Quartal um 23 Prozent. ‌Zugleich konnten US-Konzerne ihren Überschuss um 83 Prozent steigern, vermerkte Reuters. Auch beim Umsatz verzeichneten die ‌»großen Drei« als einzige einen Rückgang.

Doch nicht nur der »Iran-Krieg« wird für die deutsche – und EU-weite – Wachstumsschwäche verantwortlich gemacht. Da ist ja auch noch der »unfaire« Konkurrent (EU-Sprech) China. Der sei wegen seiner »Staatshilfen« eine Hauptursache dafür, dass die Märkte mit billigem Stahl geflutet würden – eine Entwicklung, die durch den Aufbau gigantischer Überkapazitäten befeuert worden sei, legte die OECD am Donnerstag nach. Diese staatlichen Hilfen würden den fairen Wettbewerb zunehmend untergraben.

Nun dürfte auch hier unterstellt werden, dass man es bei der Organisation besser wissen müsste. Staatshilfen sind bekanntlich immer nur dann Thema, wenn es die »anderen« betrifft. Die 38 OECD-Mitgliedstaaten, zumeist dem Dunstkreis des globalen Westens unter US-Führung zuzurechnen (vielleicht mit Ausnahme Mexikos), tun sich selbst kaum Zwang an, Protektionismus zu praktizieren (siehe US- und EU-Zölle und die dank langer ökonomischer Dominanz diktierten Austauschbeziehungen bei Waren- und Dienstleistungshandel). Und nebenbei bemerkt: Die OECD als Organisation der Industrieländer zu bezeichnen, ist unfreiwillig komisch. Denn der mit Abstand wichtigste Industriestaat der Welt, die Volksrepublik China, sitzt nicht mit am Tisch.