Berlin kriegt sein Fett weg
Von Reinhard Lauterbach
Es fällt inzwischen schwer nachzuvollziehen, was Donald Trump gerade meint. Anscheinend versucht er, gegenüber Freund und Feind gleichzeitig den guten und den bösen Polizisten zu geben. Mal beschwert er sich, die NATO-Verbündeten ließen die USA in der Stunde der Gefahr im Stich, mal erklärt er, die USA bräuchten überhaupt keine Alliierten.
Jetzt also hat – nach London und Paris – Berlin sein Fett abbekommen: Es sei ein »großer Fehler« des Bundeskanzlers gewesen, sich vom Iran-Krieg zu distanzieren. Wenn Friedrich Merz erkläre, der Iran-Krieg sei keiner Deutschlands, dann sei auch der Ukraine-Krieg keine Sache der USA. Dass Trump die falsche Quelle angab – das Zitat stammte von Verteidigungsminister Boris Pistorius –, ist dabei geschenkt. Entscheidend ist etwas anderes: Dem US-Präsidenten missfällt der Umstand, dass sich Staaten überhaupt noch herausnehmen, andere Prioritäten zu setzen, als sie ihm aktuell gerade in den Kopf kommen. Egal, wie substanzlos die Distanzierungen der Verbündeten sind – Merzens Aussage von der »Drecksarbeit«, die Israel im Nahen Osten für den ganzen Westen mache, liegt ja noch nicht lange zurück –, geht es Trump darum, dass nur einer von der verkündeten Linie abweichen darf, und das ist er selbst.
Insofern ist es auch in diesem Fall nicht unbedingt kritikabel, dass die Bundesregierung Trumps Kritik nach außen herunterspielt. Die Bundeswehr hat ja zum Beispiel gar keine AWACS- oder Luftbetankungsflugzeuge, wie sie die US-Luftwaffe gerade in Saudi-Arabien verloren hat. Und irgend jemand in Washington könnte das Trump sicher auch in Erinnerung rufen, wenn dieser auf jemanden hörte. Tut er aber nicht. Die einzige Sprache, die Trump versteht, ist die militärischer Tatsachen. Nur dumm, wenn andere die schaffen, und nicht die Vereinigten Staaten. Insofern scheint die deutsche Regierung inzwischen davon auszugehen, dass »die Trumps kommen und gehen, das US-amerikanische Volk und ihr Staat aber bleiben«, um ein berühmtes, doch abgewandeltes Stalin-Zitat zu verwenden.
Kritisch gewendet bedeutet das aber auch, dass sich die EU-Mächte und darunter auch die BRD von ihren eigenen Gründen, den Ukraine-Krieg in die Länge zu ziehen, nicht durch Erklärungen eines US-Präsidenten, dieser hätte »nie begonnen werden dürfen«, abbringen lassen. Jeden Krieg beginnen imperialistische Politiker in der Hoffnung, ihn schnell zu einem siegreichen Ende zu bringen. Doch wenn das nicht klappt, lassen sie sich davon auch nicht beirren. Wenn man Trump inzwischen mit dem Brecht-Zitat beschreiben kann »In mir habt ihr einen, auf den könnt ihr nicht bauen«, pflegen die europäischen NATO-Politiker das Prinzip der Verlässlichkeit – auch im Schlimmsten. Von dieser Generation ist eine Entspannung nicht zu erwarten.
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