Blackout durch Blockade

Es ist die unverblümte Sprache des Imperialisten: »Kuba, das ist eine wunderschöne Insel. Tolles Wetter. Ich werde die Ehre haben, Kuba einzunehmen. Ob ich es befreie oder einnehme – ich glaube, ich kann damit machen, was ich will«, tönte Donald Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten im Weißen Haus.

Während der US-Präsident Kuba erneut als »gescheiterten Staat« bezeichnete, legte ein Blackout – bereits der dritte großflächige Stromausfall innerhalb von vier Monaten – die sozialistische Inselrepublik lahm. Die Ursachen für den umfassenden Stromausfall auf dem gesamten kubanischen Territorium seien noch unklar und würden derzeit von den Behörden ermittelt, hieß es am Montag aus dem Ministerium für Energie und Bergbau. Es werde daran gearbeitet, mehrere thermische Kraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen, erklärte der für die Elektrizitätsversorgung zuständige Direktor des Ministeriums, Lázaro Guerra. In verschiedenen Landesteilen seien sogenannte Mikrosysteme reaktiviert worden, informierte das Ministerium über erste Fortschritte. Doch von einer flächendeckenden Wiederherstellung der Stromversorgung konnte bis jW-Redaktionsschluss noch keine Rede sein.

Nach mehr als sechs Jahrzehnten US-Blockade, durch die auch die Lieferung von Ersatzteilen für Kraftwerke verhindert wird, ist der kubanische Energiesektor stark geschwächt. Insbesondere das seit Januar von den USA verhängte Ölembargo hat das sozialistische Kuba in eine bislang beispiellose Bedrohungssituation gebracht. Die Insel habe seit drei Monaten keine Öllieferungen mehr erhalten; insbesondere der Gesundheitssektor stehe vor existentiellen Herausforderungen, hatte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel Ende letzter Woche Alarm geschlagen.

US-Präsident Donald Trump hatte wenige Tage nach Beginn des Krieges gegen Iran bereits das nächste Ziel seiner imperialen Gelüste benannt: Kuba. Es sei »nur eine Frage der Zeit, bis viele großartige Menschen nach Kuba zurückkehren können«. Gemeint sind damit die antikommunistischen exilkubanischen Hardliner aus Florida, zu denen auch US-Außenminister Marco Rubio zählt. Es sind vielfach Nachfahren der nach der Revolution 1959 aus Kuba geflohenen alten Ausbeuterklasse, die seit Jahrzehnten den ökonomischen und militärischen Druck auf Havanna erhöhen und auf eine direkte Militärintervention zur Wiederherstellung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse drängen.

Nach Angaben der kubanischen Regierung steht Havanna seit letzter Woche in direktem Kontakt mit der Führung in Washington. Internationalen Medien zufolge werden die Vermittlungsbemühungen insbesondere von der Regierung Mexikos sowie vom Vatikan unterstützt. Díaz-Canel – dessen Absetzung laut New York Times ein zentrales Ziel Washingtons bei diesen Gesprächen ist – erklärte, dass der 94jährige ehemalige Präsident Raúl Castro als zentraler Verhandlungspartner fungiere. In einer Presseerklärung bekräftigte die kubanische Regierung, sie handle konsequent im Einklang mit den revolutionären Prinzipien. Erfolgreiche Gespräche seien nur auf Grundlage gegenseitigen Respekts gegenüber den unterschiedlichen Systemen denkbar. Ein erstes Zugeständnis hat Havanna bereits beschlossen. Ab sofort dürften im Ausland lebende Kubaner – auch aus den USA – auf der Insel investieren und Besitz erwerben, kündigte Oscar Pérez-Oliva Fraga, Vizeministerpräsident und Minister für Außenhandel und Investitionen, am Montag abend im kubanischen Staatsfernsehen an.