Schlagworte

Die abschreckenden Zustände in den Lagern der EU sind bekannt. Das ist gewollt. Denn sie sollen abschrecken.

Vor 30 Jahren wurde der Zwei-plus-vier-Vertrag unterzeichnet

Als in der Türkei die AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi) am 3. November 2002 die Parlamentswahl gewann und sich unter Recep Tayyip Erdoğan an der Macht festsetzen konnte, transformierte sie die türkische Außenpolitik

Mainstreammedien, das meint etwas wie die Vertreter der vorherrschenden Strömung der Berichterstattung, die Leitmedien mit ihren scheinbar einheitlichen Meinungen. Marxistisch ist die Rede von »dem Mainstream« aber nicht

Kommt in der Auslandsberichterstattung der bürgerlichen Presse die Rede auf die »Zivilgesellschaft«, darf man sicher sein, dass eine in Bewegung geratene mutige Opposition gegen einen Potentaten präsentiert werden soll.

Die Anhörung im Verfahren um die Auslieferung des als »Whistleblower« bekannten Journalisten Julian Assange an die USA steht bevor. Was aber meint dieser Ausdruck?

Ein Schlagwort beherrscht die Diskussion: Ob es um Rassismus in den USA geht oder das Elend der Menschen im »globalen Süden« – der Verweis auf »postkoloniale Strukturen« lässt nicht lange auf sich warten.

Die »Identitäre Bewegung« ist eine straff organisierte neofaschistische Kadertruppe und repräsentiert dank ihrer Medienaffinität das, was man in Fachkreisen als »modernisierten Rechtsextremismus« bezeichnet.

Westliche Wertegemeinschaft: Der Terminus steht für die Zerstörung der Idee und Praxis von Allgemeinwohl.

Hongkongs »Basic Law« ist, wenn man so will, der praktische Ausdruck eines widersprüchlichen Schrittes: des Bemühens, die vormalige britische Kolonie in den chinesischen Staat einzugliedern.

Daten sind nicht gleich Daten, weswegen sich Unterbegriffe einbürgern. Über die sogenannten »Big Data«.

Es gibt Linke, die fordern angesichts rassistischer Polizeigewalt pauschal die Abschaffung der Polizei und die Aufhebung des staatlichen Gewaltmonopols. Das aber ist alles andere als eine gute Idee.

Zu den weniger bekannten Beispielen für institutionalisierten Rassismus in den Vereinigten Staaten von Amerika zählt die Methode des »Redlining«.

Rassismus ist ein Phänomen der bürgerlichen Epoche und erscheint zugleich als schreiender Widerspruch zu ihren Prinzipien der universellen Menschenrechte.

Seit Beginn der Proteste gegen den Polizeimord an dem Afroamerikaner George Floyd in Minnesota sieht sich die wachsende antirassistische Bewegung bei ihren Aktionen mit Einheiten der US-Nationalgarde konfrontiert.

Föderalismus meint ein Organisationsprinzip, bei den die im Gesamtstaat zusammengeschlossenen Glieder eine begrenzte Eigenständigkeit mit bestimmten, staatsrechtlichen Kompetenzen (z. B. Bildung und Polizei) besitzen.

Dass internationale Kooperation nach dem Weltkrieg das Gebot der Stunde war, zeigt sich an Sonderorganisationen der Vereinten Nationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Die Ursprünge der Querfrontstrategie liegen in der Weimarer Republik, wo rechtsintellektuelle Strömungen wie die »Konservative Revolution« einen auf »Volksgemeinschaft« beruhenden »nationalen Sozialismus« propagierten.

Die Zins-, Geld- und Währungspolitik der Noten- und Zentralbanken hat die Wirtschaftspolitik der nationalen Regierungen weitgehend ersetzt. Dies gilt im besonderen Maße für die Europäische Zentralbank.

Wo Immunität in der Konkurrenz der Lohnarbeiter ein Wettbewerbsvorsprung zu werden droht, erscheint sie in der Rivalität der Staaten als zu beseitigendes Hemmnis: Die USA erwägen, China die Staatenimmunität zu nehmen.