Schlagworte

Abo Dieser Tage werden die Entgelttabellen im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) neu verhandelt. Das betrifft unmittelbar gut 2,2 Millionen Beschäftigte der Kommunen sowie rund 140.000 Beschäftigte des Bundes.

Abo Die abschreckenden Zustände in den Lagern der EU sind bekannt. Das ist gewollt. Denn sie sollen abschrecken.

Abo Vor 30 Jahren wurde der Zwei-plus-vier-Vertrag unterzeichnet

Abo Als in der Türkei die AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi) am 3. November 2002 die Parlamentswahl gewann und sich unter Recep Tayyip Erdoğan an der Macht festsetzen konnte, transformierte sie die türkische Außenpolitik

Abo Mainstreammedien, das meint etwas wie die Vertreter der vorherrschenden Strömung der Berichterstattung, die Leitmedien mit ihren scheinbar einheitlichen Meinungen. Marxistisch ist die Rede von »dem Mainstream« aber nicht

Abo Kommt in der Auslandsberichterstattung der bürgerlichen Presse die Rede auf die »Zivilgesellschaft«, darf man sicher sein, dass eine in Bewegung geratene mutige Opposition gegen einen Potentaten präsentiert werden soll.

Abo Die Anhörung im Verfahren um die Auslieferung des als »Whistleblower« bekannten Journalisten Julian Assange an die USA steht bevor. Was aber meint dieser Ausdruck?

Abo Ein Schlagwort beherrscht die Diskussion: Ob es um Rassismus in den USA geht oder das Elend der Menschen im »globalen Süden« – der Verweis auf »postkoloniale Strukturen« lässt nicht lange auf sich warten.

Abo Die »Identitäre Bewegung« ist eine straff organisierte neofaschistische Kadertruppe und repräsentiert dank ihrer Medienaffinität das, was man in Fachkreisen als »modernisierten Rechtsextremismus« bezeichnet.

Abo Westliche Wertegemeinschaft: Der Terminus steht für die Zerstörung der Idee und Praxis von Allgemeinwohl.

Abo Hongkongs »Basic Law« ist, wenn man so will, der praktische Ausdruck eines widersprüchlichen Schrittes: des Bemühens, die vormalige britische Kolonie in den chinesischen Staat einzugliedern.

Abo Daten sind nicht gleich Daten, weswegen sich Unterbegriffe einbürgern. Über die sogenannten »Big Data«.

Abo Es gibt Linke, die fordern angesichts rassistischer Polizeigewalt pauschal die Abschaffung der Polizei und die Aufhebung des staatlichen Gewaltmonopols. Das aber ist alles andere als eine gute Idee.

Abo Zu den weniger bekannten Beispielen für institutionalisierten Rassismus in den Vereinigten Staaten von Amerika zählt die Methode des »Redlining«.

Abo Rassismus ist ein Phänomen der bürgerlichen Epoche und erscheint zugleich als schreiender Widerspruch zu ihren Prinzipien der universellen Menschenrechte.

Abo Seit Beginn der Proteste gegen den Polizeimord an dem Afroamerikaner George Floyd in Minnesota sieht sich die wachsende antirassistische Bewegung bei ihren Aktionen mit Einheiten der US-Nationalgarde konfrontiert.

Abo Föderalismus meint ein Organisationsprinzip, bei den die im Gesamtstaat zusammengeschlossenen Glieder eine begrenzte Eigenständigkeit mit bestimmten, staatsrechtlichen Kompetenzen (z. B. Bildung und Polizei) besitzen.

Abo Dass internationale Kooperation nach dem Weltkrieg das Gebot der Stunde war, zeigt sich an Sonderorganisationen der Vereinten Nationen wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Abo Die Ursprünge der Querfrontstrategie liegen in der Weimarer Republik, wo rechtsintellektuelle Strömungen wie die »Konservative Revolution« einen auf »Volksgemeinschaft« beruhenden »nationalen Sozialismus« propagierten.

Abo Die Zins-, Geld- und Währungspolitik der Noten- und Zentralbanken hat die Wirtschaftspolitik der nationalen Regierungen weitgehend ersetzt. Dies gilt im besonderen Maße für die Europäische Zentralbank.