Erinnerung an den Comandante

Tausende Venezolaner haben am Mittwoch mit Bildern des ehemaligen Präsidenten Hugo Chávez und Rufen wie »Adelante Comandante« in Caracas und anderen Städten des Landes für die Fortsetzung der von ihm eingeleiteten Bolivarischen Revolution demonstriert. Anlass war der 14. Jahrestag des als »Triumph des Volkes« bezeichneten Wahlsiegs von Chávez bei der Präsidentschaftswahl am 7. Oktober 2012. Fünf Monate bevor der Revolutionsführer einem Krebsleiden erlag, war er an diesem Tag mit mehr als 55 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt worden. Nach dem Tod des Comandante wurde sein am 3. Januar dieses Jahres von US-Militärs verschleppter Nachfolger Nicolás Maduro im April 2013 mit rund 50,7 Prozent erstmals zum Präsidenten gewählt.

Der Erdrutschsieg von Chávez sei das »außergewöhnlichste aller politischen Ereignisse« gewesen, »die jemals in diesem Land stattgefunden haben«, sagte Diosdado Cabello, der Generalsekretär der regierenden Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), auf der Kundgebung in Caracas. Ohne auf die seit dem Angriff im Januar faktische Abhängigkeit der amtierenden Regierung von den USA einzugehen, rief er: »Wir haben gute Gründe zu kämpfen, denn wir wollen eine Welt der Gleichberechtigten.« Unter Beifall fügte er hinzu: »Lasst uns wie Chávez sein, das ist der Weg.« Die Kundgebungen wurden von der PSUV offenbar auch organisiert, um die chavistischen Basisaktivisten einzubinden, die Interimspräsidentin Delcy Rodríguez, die von der Partei unterstützt wird, bezichtigen, sich dem Trump-Regime unterworfen zu haben.

Während auf den Straßen Venezuelas gegen die »imperialistische Verachtung« demonstriert wurde, berichteten die US-Sender CNN und CBS, dass die US-Justiz neben angeblichen Drogenhandelsdelikten neue Anklagepunkte gegen Staatschef Nicolás Maduro und dessen Ehefrau Cilia Flores, die in einem New Yorker Gefängnis festgehalten werden, vorbereiten. Sie sollen demnach »unrechtmäßige Inhaftierungen und Folter« von US-Bürgern verschuldet haben, die wegen verschiedener mutmaßlicher Delikte in Venezuela einsaßen.

Matthew Heath, ein 2020 in Venezuela wegen Waffenhandels und Terrorismus angeklagter Veteran des US-Marinekorps, und der Anfang 2022 wegen illegaler Einreise inhaftierte US-Bürger Osman Khan, die im Rahmen eines Gefangenenaustauschs im Oktober letztgenannten Jahres freigelassen wurden, behaupten in einer Zivilklage, sie seien Folter ausgesetzt gewesen. Fünf ehemalige US-amerikanische Ölmanager der Firma Citgo – ein Tochterunternehmen der venezolanischen Erdölgesellschaft PDVSA, das 2019 von der US-Regierung beschlagnahmt wurde – gaben ebenfalls an, in der Haft misshandelt worden zu sein.

Die neuen Anklagepunkte wurden einen Tag vor der Anhörung zu einem Antrag von Flores auf Überstellung in einen Hausarrest aus gesundheitlichen Gründen veröffentlicht. Nach Angaben ihrer Anwälte hat die First Lady mehr als elf Kilo abgenommen und leidet unter Gastritis, anhaltender Schlaflosigkeit, Schwindel, Schwäche, Atembeschwerden sowie Herzrasen. Die Anwälte baten den zuständigen US-Bezirksrichter Alvin Hellerstein, eine Freilassung auf Kaution zu gewähren, damit ihre Mandantin sich einem Herzeingriff unterziehen und in medizinisch angemessener Umgebung genesen kann. US-Staatsermittler sprechen sich jedoch dagegen aus, da sie bei der 69jährigen ein Fluchtrisiko erkennen und sie als »Gefahr für die Öffentlichkeit« einstufen, wie Reuters berichtet.

Unterdessen entlarvte ein Gericht in Ecuador am Mittwoch, wie Washington erfundene Anklagen unter dem Vorwand des Drogenhandels konstruiert. Eine Richterin in Quito erklärte 32 Besatzungsmitglieder von zwei Fischereifahrzeugen für unschuldig, die zwischen August und September von US-Militärs im Pazifik versenkt worden waren. Die Männer waren von den Regierungen der USA und Ecuadors beschuldigt worden, mit ihren Booten »schwimmende Tankstellen« für Drogenhändler betrieben zu haben. Die Staatsanwaltschaft habe jedoch keinerlei Beweise vorlegen können, die die Vorwürfe stützten. Das unterstreiche die Willkür einer Militäroperation, die ohne rechtliche Grundlage vollstreckt worden sei.