Tausende für den Frieden

Ihr Nein zum Krieg und zur Hochrüstung haben am Wochenende alte und junge Antimilitaristen und Antikapitalisten gemeinsam auf die Straße getragen. Bundesweit wurde nach Berlin und Stuttgart zum Protest mobilisiert. Am Ende waren es mehrere tausend, die dem Aufruf der Initiative »Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder« sowie anderen Organisationen gefolgt waren. Den Angaben der Veranstalter gegenüber junge Welt zufolge nahmen in Berlin »über 20.000« und in Stuttgart »über 15.000« Menschen teil. Die Polizei dagegen will in der Bundeshauptstadt am Sonnabend nachmittag nur rund 5.800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gezählt haben. Ein dpa-Reporter schätzte die Teilnehmerzahl in Stuttgart »im unteren bis mittleren Tausenderbereich«.

In Berlin waren Slogans zu hören wie »500 Milliarden Euro für Bildung und Soziales« oder »Geld für Krankenkassen her, statt für Krieg und Militär.« Auf der Bühne sprachen unter anderem Alev Bahadir, Vorsitzende der DIDF, Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, Monika Koops von Verdi Hamburg, Christian Leye, stellvertretender Vorsitzender des BSW, May Zeidani Yufanyi, Menschenrechtsaktivistin mit jüdisch-palästinensischer Familie, Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke, Johannes Varwick, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Halle-Wittenberg, und Karla Wolf von Schulstreik gegen die Wehrpflicht.

Die Jugendorganisation der DIDF forderte: »Abrüstung statt Sozialabbau«. Andrea Hornung, Vorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), erklärte gegenüber jW: »Wir waren gestern hier beim Konzert gegen die Wehrpflicht und sind heute wieder bei der Demo gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg.« Sie zeigte sich überzeugt, die Bundesregierung bereite derzeit mit der Wehrpflicht und der Aufrüstung einen Krieg vor. Die Jugendlichen »wollen nicht in den Krieg geschickt werden«. »Es gibt viel Motivation, viel Kraft und viel Entschlossenheit für den weiteren Kampf gegen Krieg«, sagte Hornung. Zum erwähnten Konzert versammelten sich am Tag zuvor Tausende Jugendliche vor dem Brandenburger Tor. Für das »Unzwingbar«-Konzert wurden mehrere Künstler und Bands gebucht, darunter K.I.Z., Disarstar, Mieze und weitere, deren Auftritte ohne Eintrittskarte oder Gebühr besucht werden konnten.

Ein Sprecher der Veranstalter der Stuttgarter Kundgebung zeigte sich am Sonntag im Gespräch mit junge Welt zufrieden. Wie im Jahr zuvor sei eine große Jugendbeteiligung festgestellt worden. Zur Senkung des für die Friedensbewegung üblichen, hohen Altersdurchschnitts sorgte Joachim Guilliard zufolge auch der antikapitalistische Demonstrationsblock des Bündnisses »No War Stuttgart«. Die Aufstellung der einzelnen Demoblöcke sei noch besser gelungen als im Vorjahr.

Auf der Stuttgarter Abschlusskundgebung sprachen unter anderen Jules El Khatib von der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, Ronja Fröhlich vom Bündnis gegen Wehrpflicht, die EU-Abgeordnete Özlem Demirel (Die Linke) und der GEW-Gewerkschafter Mark Ellmann (DKP). Als die Autorin und BSW-Politikerin Sevim Dagdelen ihren Redebeitrag beginnen sollte, schickten sich einige Teilnehmer an, schwarzgekleidet und vermummt die Bühne unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Ordner und die Bühnenmoderation seien überrascht worden, beschrieb Guilliard die Szene gegenüber jW. Als Aktivisten die Bühne betraten, schritt die Polizei ein. »Es wirkte schon bedrohlich«, sagte Dagdelen der Stuttgarter Zeitung. Ein junger Mann wurde festgenommen.

Zu der Störaktion bekannte sich noch am Sonnabend das »Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart«. Dem BSW wird in der Mitteilung unterstellt, der AfD zur Macht zu verhelfen, weshalb die Gruppe sich für die »Intervention« entschieden habe. Der Zusammenschluss ist Teil des Bündnisses »No War Stuttgart«. In einem auf Instagram veröffentlichten Video begründete die Linke-Politikerin Mersedeh Ghazaei, Mitglied des Parteivorstands, die Aktion damit, dass die »faschistische« AfD mit Waffengewalt »Remigration« plane und das BSW der Rechtsaußenpartei die Steigbügel halte. Tatsächlich hat das BSW wiederholt die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten abgelehnt und lediglich eine Zusammenarbeit bei einzelnen Gesetzesvorhaben für möglich erklärt.