Raketen gegen seltene Erden

Will Donald Trump jetzt auch noch Waffen an China verscherbeln? Den Vorschlag, US-Rüstungsgüter an die Volksrepublik zu liefern, hat der US-Präsident, glaubt man dem US-Botschafter in Beijing, David Perdue, dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei ihrem Gipfeltreffen in der vergangenen Woche gemacht – und es gibt mit Blick auf all die Absurditäten, die im Weißen Haus in der Ära des selbsternannten Immobilien-, Flüssigerdgas- und Sonstwasmeisterverkäufers vor sich gehen, kaum Gründe, Perdues Bericht wirklich anzuzweifeln. Worum ging es, als Trump das doch recht bemerkenswerte Angebot machte? Xi bekräftigt seit geraumer Zeit, lieferten die USA wie angekündigt ein 14 Milliarden US-Dollar schweres Waffenpaket an Taiwan, dann werde das die Beziehungen empfindlich eintrüben. Dies allerdings will sich Trump, solange die USA bei seltenen Erden von China abhängig sind, nicht leisten. Vergangene Woche hat er Xi wohl einzureden versucht, die Vereinigten Staaten lieferten sowieso ihre Waffen in alle Welt; auch Beijing könne welche bekommen: Wo sei denn das Problem mit den paar Raketen für Taipeh! Nun – so blöd, das Gerede ernst zu nehmen, ist in Beijing wohl niemand.

Auch wenn Xis Besuch in Washington in den großen Fragen und Konflikten der aktuellen US-amerikanisch-chinesischen Beziehungen keine wirklichen Durchbrüche brachte: Einige kleinere Ergebnisse, die auf dem Treffen vereinbart wurden oder für die die Gespräche die Voraussetzungen schufen, beginnen inzwischen durchzusickern. So gibt es zwar immer noch keine Lösung im Zollkonflikt; doch sollen die Zölle auf Lieferungen von je 30 Milliarden US-Dollar aus China in die USA und andersherum reduziert werden. Wann und um wieviel, das ist noch nicht klar. Bei den Waren handelt es sich einerseits um US-Agrarprodukte – zum Nutzen der US-Farmer, die lange zu Trumps loyalsten Wählergruppen gehörten, inzwischen aber wegen der Zollschlachten des Oberdealers attraktive Exporteinnahmen verloren und die Nase voll haben. China wiederum soll unter anderem Spielzeug, Sportausrüstung und Weihnachtsschmuck vergünstigt liefern dürfen. Das ist günstig für Chinas Wirtschaft, die derzeit über schwache Binnennachfrage klagt, aber auch für US-Konsumenten, die rechtzeitig zur diesjährigen Festsaison – und zur US-Zwischenwahl – wieder günstigere Geschenke und Freizeitartikel kaufen können.

Darüber hinaus machte am Wochenende die Nachricht die Runde, der KI-Chipgigant Nvidia aus den USA könne womöglich eine Genehmigung zur Lieferung von Hightechhalbleitern RTX Pro 5500 erhalten – und zwar von den chinesischen Staatsstellen. Der Streit um sie ist recht verzwickt. Ursprünglich hatte Washington die Lieferung der modernsten Nvidia-Chips in die Volksrepublik untersagt, um deren KI-Branche auszubremsen. Nvidia protestierte dagegen, um seine Marktanteile fürchtend – auch, weil das US-Embargo chinesische Chiphersteller zwingt, ihren Rückstand schneller aufzuholen, also auch schneller zu Rivalen für Nvidia zu werden. Dies war der Grund, weshalb Trump einige Exportverbote aufheben ließ, woraufhin nun aber Beijing den Import der Chips untersagte – um den Druck auf Chinas Chipindustrie aufrechtzuerhalten und Nvidia einen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Treffen die Berichte zu, dann hat sich auf chinesischer Seite wohl die Auffassung durchgesetzt, mehrere große Konzerne – genannt werden Bytedance und Alibaba – seien tatsächlich dringend auf eine gewisse Zahl an Nvidia-Chips angewiesen. Ob es wirklich zur Importgenehmigung kommt, muss man sehen.

Mit einigem Unmut reagierte die Regierung in Taiwan nicht nur darauf, dass Trump die versprochene Waffenlieferung auch nach dem Gipfeltreffen immer noch nicht abschließend genehmigt hat, sondern auch auf eine unscheinbare Aussage im offiziellen US-Bericht zu der Zusammenkunft. Demnach hielten beide Seiten fest, ihre Länder seien im Zweiten Weltkrieg verbündet gewesen und hätten gemeinsam für den Sieg gekämpft. Na klar, sollte man meinen. Der Haken an der Sache: In Taiwan besteht man darauf, dass damals die Republik China, nicht die Volksrepublik, gegen Japan gekämpft habe. Die Volksrepublik ihrerseits begreift sich als Rechtsnachfolgerin der Republik China; in Beijing verweist man zudem auf den großen Beitrag der Kommunisten zum Sieg über Japan. Dass Trump sich auf eine gemeinsame Formulierung mit Xi einigte, wonach beide Länder »Seite an Seite« gekämpft hätten, ist zwar für Interpretationen offen, lässt sich in der Tendenz aber als Vorteil für die Sichtweise Beijings verstehen.