Rhetorische Abrüstung

Manchmal fällt bei einer Rede am meisten auf, was nicht gesagt wird. So war es jedenfalls beim Auftritt von US-Kriegsminister Pete Hegseth auf dem diesjährigen Shangri-La Dialogue am Wochenende in Singapur. Wenig überraschend, dass der Mann mit den Kreuzrittertattoos darauf bestand, die USA seien ein Pazifikstaat, und verlangte, dass China die Position der Vereinigten Staaten in der Asien-Pazifik-Region respektieren müsse. Wer aber vermutet hatte, etwas zum Thema Taiwan zu hören, hatte sich geirrt: Hegseth erwähnte die Insel in seiner Rede kein einziges Mal. Und auch die üblichen Attacken auf die Volksrepublik – der Vorwurf etwa, Chinas Militär »belästige« Taiwan, wie er es 2025 formuliert hatte; die Drohung, es werde »verheerende Konsequenzen« haben, sollte China Taiwan »erobern« – blieben aus. Hegseth verzichtete sogar darauf, die Volksrepublik durch eine Beifügung des Attributs »kommunistisch« aus US-Sicht offen zum Feind zu erklären. Was war da los?

Manche Beobachter führten Hegseths doch recht ungewohntes Zurückschalten vom Geifer- in den Sprechmodus – jedenfalls soweit es um China ging – auf das Treffen von US-Präsident Donald Trump mit dessen chinesischem Amtskollegen Xi Jinping Mitte Mai in Beijing zurück. Dort ist es Xi offenbar gelungen, Trump – zumindest vorläufig – zu einer gewissen Zurückhaltung bei der Aufrüstung Taiwans und auch sonst zu etwas Mäßigung gegenüber der Volksrepublik zu veranlassen. Dies allerdings war auch schon Ausdruck einer Schwächung der Vereinigten Staaten: Im Wirtschaftskrieg gegen China haben sie höchstens ein Patt erreicht; zudem ergaben bereits im Herbst Planspiele für einen echten Krieg gegen die Volksrepublik, dass die USA ihn wohl verlören. Dass sie im Iran-Krieg einen erheblichen Teil ihrer Raketenbestände verfeuert haben, ohne zu siegen, bessert ihre Lage nicht. Gegenüber Beijing macht sich nun, so scheint es, zumindest vorläufig ein gewisser Realismus breit.

Für die Asien-Pazifik-Region bringt das ambivalente Botschaften. Manche sind erleichtert: Der große Krieg, den alle fürchten, scheint womöglich ein wenig in die Ferne gerückt zu sein. Andere sind besorgt; Taiwan etwa, dessen Regierung sich recht aggressiv gegen Beijing in Stellung gebracht hat und jetzt realisieren muss, dass Washington auf Druck aus China nicht nur Waffenlieferungen zurückhält, sondern – siehe etwa Hegseths Rede – auch die Lautstärke seiner politischen Unterstützung unvermittelt reduziert. Riskiert man womöglich, wenn man sich gegen die Volksrepublik in Stellung bringt, von den USA kühl fallengelassen zu werden? US-Verbündete müssten künftig eben mehr in ihre Aufrüstung investieren, erklärte Hegseth in Singapur: »Wir brauchen Partner, keine Protektorate.« Mal davon abgesehen, was dieser Satz über Washingtons Bild von der Region aussagt: Die Neigung, sich ganz auf die USA zu verlassen, wurde auf dem Shangri-La Dialogue nicht gestärkt. Die Verbündeten der USA in der Asien-Pazifik-Region haben ohnehin begonnen, ein wenig stärker auf Eigenständigkeit zu setzen. Das, nebenbei, schwächt auf lange Sicht auch dort die US-Dominanz.