Wettrüsten im Mittelmeer

Die türkische Tageszeitung Sözcü titelte vor einer Woche: »Ein Schritt, der Griechenland in Angst versetzt.« Zuvor hatte der rechtskonservative griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis öffentlichkeitswirksam griechische Soldaten auf der vor der türkischen Küste gelegenen Insel Kastellórizo besucht. Das Verteidigungsministerium in Ankara vermeldete nur wenige Tage darauf die Verlegung von 2.000 Kommandosoldaten an die türkisch-griechische Küste. Die Türkei wirft Griechenland vor, mit der Stationierung nur wenige Kilometer vor dem türkischen Festland sowohl den Vertrag von Lausanne aus dem Jahr 1923 als auch das Pariser Abkommen von 1947 zu verletzen. Folgt man der Berichterstattung von Sözcü, sei der Aufmarsch der kampferprobten 51. Kommandobrigade eine direkte Antwort auf die »provokativen Stellungnahmen« der griechischen Führung. Die Truppe war bis dato zur Aufstandsbekämpfung in der zentral gelegenen kurdisch geprägten Region Dêrsim (türkisch Tunceli) im Einsatz.

Das türkische Verteidigungsministerium erklärte zwar weniger dramatisch, dass die Verstärkung der Küstenlinie bereits im Juni dieses Jahres im Rahmen einer allgemeinen Evaluation der »Organisationsstruktur und des Einsatzstatus unserer Einheiten« und der »operativen Erfordernisse« entschieden worden sei – die jüngsten Entwicklungen markieren dennoch einen neuen Gipfel in den Spannungen zwischen den beiden ägäischen Anrainerstaaten. Erst im August verletzte eine türkische Drohne den Luftraum Griechenlands und wurde durch F-16-Kampfjets der griechischen Luftwaffe abgedrängt. Mit dem in der Ägäis, dem Ostmittelmeer und dem Schwarzen Meer laufenden Marinemanöver »Seewolf I/2026« hat die türkische Militärführung mit einer weiteren Machtdemonstration nachgezogen. Im Rahmen der bis Freitag andauernden Übung kommen laut Verteidigungsministerium 100 Schiffe, darunter amphibische Landungsboote, 50 Luftfahrzeuge und 14.000 Soldaten zum Einsatz.

Die griechische Wochenzeitung Neos Kosmos spricht in bezug auf den türkischen Flottenaufmarsch von einem »Alarm in der Ägäis«. Die »Mobilisierung« sei »eine klare politische und militärische Botschaft«. Anfang September hatten die griechische und die israelische Marine ihrerseits ein maritimes Manöver in den Gewässern vor der Insel Kreta und dem von Griechenland und der Türkei beanspruchten Zypern abgehalten. Der israelische Fernsehsender i24 berichtete, dass Manöver hätte »vor dem Hintergrund wachsender Besorgnis (…) hinsichtlich des türkischen Expansionismus« stattgefunden. Mehr als die Stationierung von Soldaten auf einigen Inseln dürfte es vor allem der wachsende Einfluss Israels im Ostmittelmeer sein, der die türkische Generalität in Ankara in Alarmbereitschaft versetzt. So fand auch das jüngste Manöver im Rahmen eines im Dezember vergangenen Jahres zwischen Zypern, Griechenland und Israel unterzeichneten Verteidigungsabkommens statt.

Im Rahmen dessen sollen nicht nur gemeinsame Militärübungen durchgeführt werden; Berichten zufolge ist auch die Aufstellung einer 2.500 Mann starken schnellen Eingreiftruppe im Ostmittelmeer geplant. Im August unterzeichneten Griechenland und Israel einen drei Milliarden Euro schweren Vertrag zum Ausbau der griechischen Luftverteidigung. Unter dem Namen »Achilles Shield« beinhaltet es laut der Militärszeitschrift Europäische Sicherheit und Technik »die Realisierung einer vollständig vernetzten, mehrschichtigen Luftverteidigung, die bestehende griechische und israelische Systeme miteinander verbindet und künftig auch elektronische Kampfführung sowie neue Abfangtechnologien integrieren kann«. Auch die zyprische Nationalgarde stellte im September ihr neues, aus Israel bezogenes »Barak MX«-Flugabwehrsystem der Öffentlichkeit vor. Dass die USA zeitgleich ein weiteres Mal die Aussetzung des Waffenembargos von 1987 für die südliche Republik Zypern (das nördliche Drittel der Insel wird seit 1974 von der Türkei militärisch besetzt) um ein Jahr verlängerten, sorgte für zusätzlichen Protest seitens des türkischen Verteidigungsministeriums.

Diese Entwicklungen verdeutlichen einmal mehr, dass auch das Ostmittelmeer nicht von den jüngsten Verschiebungen in der regionalen Machttektonik ausgenommen ist. Die Zuspitzung rund um die türkischen Seegrenzen geschieht zudem vor dem Hintergrund des aktuell laufenden Friedensprozesses in der Türkei mit der kurdischen Freiheitsbewegung.