Auf Schleichwegen zur Bombe

Und was ist mit Atomwaffen? Das ist die Frage, die bei all den gewaltigen Anstrengungen der Bundesregierung offen bleibt, die Bundeswehr nicht nur zu den stärksten konventionellen Streitkräften Europas, sondern auch zu einer von den USA so weit wie möglich unabhängigen Truppe hochzurüsten. Drohnen, die Modewaffe der heutigen Kriegführung? Sie werden vor allem von deutschen Startups weitestgehend ohne US-Technologie hergestellt. Kampfjets? Zwar hat die Bundesregierung soeben das deutsch-französische FCAS‑Projekt gestoppt, doch an der Idee, einen eigenen Kampfjet der modernsten, sechsten Generation mit Unterstützung ausschließlich europäischer Staaten zu entwickeln, hält sie fest. Satelliten? 35 Milliarden Euro will Berlin ausgeben, um vor allem ein »deutsches ›Starlink‹«, Aufklärungssatelliten und Trägerraketen zu beschaffen. In allen Bereichen sollen die deutschen Streitkräfte eigenständig werden. Gelingt das, dann fehlt nur noch eines auf dem Weg zur kompletten militärischen Eigenständigkeit, allerdings etwas Entscheidendes: der Zugriff auf die Bombe.

Das Thema treibt Politiker und Militärs in der Bundesrepublik unverändert um – und es scheint sich nun eine neue Option für Berlin zu ergeben, zumindest Einfluss auf Atomwaffen zu erlangen: eine Kooperation mit den britischen Nuklearstreitkräften. Bislang galt eine Zusammenarbeit mit Frankreich als bevorzugte Variante, wenn man nicht nach einer eigenen Bombe schielt, wie es einige im deutschen Establishment tun; Jens Spahn zum Beispiel hat sich einmal in diese Richtung geäußert. Eine Kooperation mit Frankreich ist inzwischen vorsichtig eingeleitet worden. Mitte Juli gab es anlässlich eines Treffens des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats auf dem Fliegerhorst Nörvenich nahe Köln eine kleine gemeinsame Übung zweier deutscher »Eurofighter« und zweier »Mirage«-Kampfjets der französischen Nuklearstreitkräfte: ein erster, wenngleich eher symbolischer Schritt. Noch in diesem Herbst sollen erstmals deutsche Soldaten als Beobachter zu einem französischen Atommanöver in die unterirdische Kommandozentrale Taverny bei Paris eingeladen werden.

Und dennoch ist klar: Die Bundeswehr wird langfristig womöglich begleitende Aufgaben bei einem etwaigen französischen Atomwaffeneinsatz übernehmen dürfen – mehr aber nicht. Die Mitsprache über einen solchen Einsatz ist ebenso ausgeschlossen wie eine finanzielle Beteiligung an Frankreichs Nuklearstreitkräften oder auch die Lieferung von Rüstungsgütern für sie. Paris rückt von der vollen Kontrolle über seine Force de frappe keinen Mikrometer ab.

Das dürfte einer der Gründe dafür sein, dass die Bundesregierung es jetzt auf einem anderen Weg versucht – und zwar in Kooperation mit Großbritannien. In der vergangenen Woche berichtete die rechtslastige britische Tageszeitung The Telegraph, die sich seit Juni im Besitz der Axel Springer SE befindet, die Bundesregierung denke zur Zeit darüber nach, sich an der Finanzierung der britischen Nuklearwaffen zu beteiligen. Ein Regierungssprecher stritt das prompt ab: »Gespräche über die Finanzierung oder Pläne einer Finanzierung gibt es nicht.« Allerdings hatte der Mann sich dabei auf eine wenig präzise Formulierung des Telegraph kapriziert. Die inhaltlichen Kernaussagen des Beitrags, die man wenig später auch im neuen Telegraph-Partnerblatt Die Welt nachlesen konnte, stritt er nicht ab. Die aber sind durchaus brisant.

Demnach werden in Berlin gegenwärtig Überlegungen angestellt, einen praktischen Beitrag der einen oder anderen Art zu den britischen Nuklearstreitkräften zu leisten. Die Chance dazu ergibt sich unter anderem dadurch, dass das Vereinigte Königreich zur Zeit stark verschuldet ist – mit mehr als 94 Prozent seiner Wirtschaftsleistung – und trotz eines krassen Kahlschlags in den Sozialetats Schwierigkeiten hat, die geplante beispiellose Hochrüstung zu finanzieren. In Berlin könne man sich vorstellen, berichteten Insider dem Telegraph, dass die Bundeswehr eine Einheit mit »Patriot«-Flugabwehrbatterien an die Marinebasis Clyde an der schottischen Faslane Bay nicht weit von Glasgow entsende. Dort liegen die nuklear bestückbaren U-Boote des Vereinigten Königreichs. Die Stationierung von »Patriot«-Batterien in Schottland böte zwar noch keinen direkten Einfluss auf die Nuklearstreitkräfte. Man wäre allerdings – jedenfalls räumlich und mit Blick auf ihre Verteidigung – schon etwas näher an ihnen dran.

Dem Telegraph zufolge reichen die Überlegungen in Berlin freilich noch weiter. Sie knüpfen daran an, dass die britischen Nuklearstreitkräfte stark abhängig von den Vereinigten Staaten sind, wo etwa die nuklear bestückbaren »Trident«-Interkontinentalraketen hergestellt und gewartet werden. Dieser Umstand bereite der Bundesregierung Sorgen, hieß es im Telegraph – schließlich solle Europa von den USA unabhängig werden. Man erwäge deshalb, die britischen Nuklearstreitkräfte mit deutschen anstatt mit US-amerikanischen Waffensystemen auszustatten. Die deutsche Werft TKMS (früher Thyssen-Krupp Marine Systems) etwa liefere schon jetzt U-Boote an Israel, die mit Atomraketen ausgestattet werden könnten. Die könne man auch an Großbritannien liefern. Außerdem sei man gerade dabei, gemeinsam mit dem Land in die Entwicklung von allerlei Raketen einzusteigen. Was spräche denn dagegen, auch eine Variante zu entwickeln, die nukleare Sprengköpfe tragen kann? Na also. Damit wäre der lästige US-Einfluss irgendwann aus den britischen Nuklearstreitkräften verbannt.

Aus der Perspektive des deutschen Establishments entscheidend: Auf diese Weise lässt sich zwar noch keine Mitsprache über Einsatzszenarien der britischen Nuklearstreitkräfte erzielen. Wer an der Produktion der Atomraketen beteiligt ist und die U-Boote liefert, hat allerdings im Gesamtkomplex der britischen Kernwaffentruppe ein festes Standbein. Es kommt hinzu, dass Großbritannien und Frankreich in Sachen Atomwaffen schon jetzt recht eng kooperieren; in ihrer Northwood Declaration vom Juli vergangenen Jahres haben sie sich noch deutlicher als zuvor darauf festgelegt – dies auch, um »Europa« künftig »eine Art gemeinsamen Schutzes« ergänzend zu Artikel 5 des Nordatlantikvertrags zu gewähren, wie das Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) in einer Analyse des Papiers konstatierte. Berlin beginnt sich Schritt für Schritt an die Nuklearstreitkräfte beider Länder heranzurobben; in London erhofft es sich dabei größere Offenheit als in Paris. Kurzfristig wird Mitsprache über Atomwaffen kaum zu erreichen sein. Aber langfristig? Wer weiß.