Froschmann geht ins Netz

Der Bundesanwaltschaft scheint ein großer Fang gelungen: Ein zweiter mutmaßlicher Attentäter auf die Ostseepipeline Nord Stream 2 im September 2022 konnte festgenommen werden. Nach Darstellung der Ermittlungsbehörde erfolgte der Zugriff am Mittwoch morgen in der kroatischen Küstenstadt Pula. Der Verdächtige ist ein ausgebildeter Sporttaucher, der sich laut der Anklage daran beteiligt haben soll, die für den Anschlag verwendete Yacht zu chartern und die Sprengladungen in 80 Metern Tiefe an den Leitungen anzubringen.

Ein weiterer mutmaßlicher Tatbeteiligter war vergangenes Jahr in Italien festgenommen und nach einigen juristischen Auseinandersetzungen an Deutschland ausgeliefert worden. Er soll inzwischen gestanden haben, zum Zeitpunkt des Anschlags für den ukrainischen Geheimdienst SBU gearbeitet zu haben. Das Geständnis wäre für ihn möglicherweise entgegen dem Anschein jedoch entlastend: Denn dann könnte er sich als Mitarbeiter einer staatlichen Behörde auf die im Krieg geltende Staatenimmunität berufen.

Der nun am Mittwoch in Kroatien dingfest gemachte Verdächtige war den deutschen Fahndern zuvor angeblich schon zweimal durch die Lappen gegangen. 2024 wollte man ihn in Polen verhaften, doch er floh in die Ukraine. 2025 wurde er dann in Polen gefasst, aber ein Warschauer Gericht lehnte seine Auslieferung ab. Nun wurde ihm allerdings die Unvorsichtigkeit zum Verhängnis, mit seinen echten Papieren ins Ausland gereist zu sein. Ob es aber auf die von der Anwaltschaft behauptete Weise überhaupt möglich war, die Gasröhren zu zerstören, kann mit Fug und Recht bezweifelt werden.

Der seit Wochen schwelende politische Konflikt zwischen Präsident Wolodimir Selenskij und seinem ehemaligen Verteidigungsminister Michajlo Fedorow hat sich unterdessen zugespitzt. Am Dienstag abend wandte sich Fedorow mit einer Videoansprache an die Öffentlichkeit und verlangte, trotz des herrschenden Kriegszustands einen »sicheren und legalen Weg zu Wahlen« zu finden. Damit hat Fedorow, den Selenskij Anfang Juli im Zuge eines Konflikts um mutmaßliche Korruption im militärischen Beschaffungswesen entlassen hatte, innerhalb der politischen Klasse der Ukraine ein Tabu gebrochen. Bisher waren alle politischen Kräfte darüber einig, dass Wahlen ausgeschlossen seien, solange der Krieg andauert.

Was für Wahlen er forderte, sagte Fedorow nicht ausdrücklich. Fällig wären sowohl Präsidenten- als auch Parlamentswahlen. Letztere sind schwieriger anzuberaumen, weil das Verbot von Parlamentswahlen im Krieg in der ukrainischen Verfassung verankert ist. Das Verbot von Präsidentenneuwahlen unter Kriegsbedingungen ist nur in zwei einfachen Gesetzen fixiert, die sich leichter ändern oder aufheben lassen würden.

Wolodimir Selenskij hat sich bisher immer hinter dem Kriegszustand als dem entscheidenden Hinderungsgrund für Wahlen verschanzt, zumal seine Umfragewerte ihm wenig Chancen auf eine Wiederwahl geben. Nach Erkenntnissen mehrerer ukrainischer Meinungsforschungsinstitute würde Selenskij in einer Stichwahl mit allen aussichtsreichen Gegenkandidaten mit 33 bis 39 Prozent verlieren. Diese Kandidaten sind neben Fedorow selbst Selenskijs Kanzleichef Kirilo Budanow und der frühere Armeebefehlshaber und jetzige Botschafter in London, Walerij Saluschnij.

Fedorows Video war geschickt plaziert: Am Mittwoch war die Wahl unter anderem seines designierten Nachfolgers Jewgenij Chmara durch das Parlament angesetzt. Das Parlament demonstrierte jedoch gerade mit Blick auf die Personalie Chmara eine ungewohnte Einigkeit: Für ihn als neuen Verteidigungsminister stimmten 318 Abgeordnete aus allen Fraktionen. Gegenstimmen gab es nicht. Man wird das als gemeinsames Votum aller Parteien werten dürfen, sich nicht von Ermittlern in die eigenen Geschäfte spucken zu lassen. Denn kurz vor der Abstimmung hatten Beamte der Antikorruptionsbehörden die Büros und Wohnungen mehrerer Spitzenbeamter der Selenskij-Administration, darunter der Leiterin der Rechtsabteilung, sowie einiger Abgeordneter aus allen Fraktionen durchsucht.