Was wollte Ratcliffe in Moskau?

In den USA wird weiter darüber spekuliert, was CIA-Chef John Ratcliffe mit seinem kürzlichen Besuch in Moskau wirklich beabsichtigt hat. Das – CIA-nahe – Portal Axios berichtete am Wochenende, Ratcliffe habe der russischen Seite vorgeschlagen, unter Vermittlung der USA in direkte Verhandlungen mit der Ukraine einzutreten. Die Rede sei von einem Dreiergipfel zwischen Wladimir Putin, Donald Trump und Wolodimir Selenskij gewesen. Ratcliffe sei auf diese Mission im direkten Auftrag Trumps geflogen. Das sind die Kernaussagen.

Im übrigen heißt es dort, Ratcliffe habe nicht nur mit seinem unmittelbaren russischen Pendant Sergej Naryschkin, dem Chef der Auslandsaufklärung, gesprochen, sondern auch mit Alexander Bortnikow, dem Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB – obwohl er mit dem »auf der Ressortebene« eigentlich nichts zu tun habe. Aber die CIA sei zu der Überzeugung gekommen, Bortnikow, ein »konstruktiver Akteur«, habe noch am ehesten das Ohr des russischen Präsidenten. Es scheint also, als wäre den USA sehr daran gelegen, dass ihre Botschaft auf Putins Schreibtisch landete. Es stellt sich die Frage, warum.

Die unmittelbare Antwort, die man im westlichen Mainstream hört, lautet, dass »das Ende des Krieges in Putins Hand« liege. Er müsse nur ein Ende der Angriffe und einen Rückzug anordnen. Ganz so einfach ist es aber nicht. Die erste zusätzliche Motivgruppe liegt vermutlich in der US-Innenpolitik vor den Zwischenwahlen im November. Trump hat es geschafft, mit seinem Krieg gegen Iran die Ölpreise in die Höhe zu treiben und eine der Haupttransportrouten für den Rohstoff zu einer unsicheren Wasserstraße zu machen. Die Folge sind steigende Benzinpreise, auch in den USA. Denn der Weltmarkt ist ein System kommunizierender Röhren. Dasselbe gilt für den globalen Getreidemarkt. Die russische Blockade der ukrainischen Schwarzmeerhäfen hat deren Umschlagskapazität nach den Worten des Landwirtschaftsministers Taras Wissozkij um 90 Prozent reduziert.

Gleichzeitig greift die Ukraine im Schwarzen Meer Transportschiffe für russisches Getreide an – egal, unter welcher Flagge sie laufen. Auch wenn sie unter anderem Trump das Gegenteil versprochen hat. Gerade hat die Regierung in Ankara den ukrainischen Botschafter einbestellt und ihm die Verärgerung der Türkei über diese Schläge mitgeteilt. Die Folge wird über kurz oder lang ein Anstieg der Getreidepreise sein. Das bedeutet dann für die ärmeren Empfängerländer von russischem und ukrainischem Getreide eventuell Hunger, für die USA selbst aber jedenfalls Lebensmittelteuerung. Teureres Benzin und teureres Brot gleichzeitig – das ist nicht das, was Trump im Wahlkampf gebrauchen kann.

Dabei hat auch die russische Seite ihre Bedingungen für ein Ende des Krieges etwas modifiziert. Man merkt es allerdings nicht sofort. Nach Angaben der Washington Post soll Bortnikow Ratcliffe drei wesentliche Friedensbedingungen mit auf den Heimweg gegeben haben: erstens die internationale Anerkennung aller »neuen Territorien Russlands« – also das Ende des Krieges entlang der gegenwärtigen Frontlinie, allerdings rechtlich fixiert und damit verbindlicher als die »einstweilige Anerkennung«, wie sie Kiew und seinen europäischen Sponsoren vorschwebt. Aber es bedeutet auch den Verzicht auf Ambitionen, auch noch Odessa – oder Kiew und Tschernigiw, auf das Russland angeblich gerade eine Offensive vorbereiten lässt – zu besetzen.

Zweite Bedingung Bortnikows ist demnach gewesen, das gegenwärtige Regierungssystem in Kiew vollständig zu resetten. Wladimir Putin hat vor einigen Tagen angedeutet, Moskau könne auch einem internationalen Protektorat über das Land unter UN-Mandat zustimmen, um Neuwahlen in der Ukraine vorzubereiten. Allerdings müsse Russland an dieser Protektoratsverwaltung neben den USA, »europäischen und anderen Staaten« beteiligt sein. Dritter Punkt der russischen Gegenforderungen sei der dauerhafte Verzicht auf eine Stationierung von NATO-Truppen in der Ukraine gewesen – »auch nicht getarnt als Friedenstruppen«. Was bedeutet, dass Friedenstruppen aus anderen Ländern durchaus akzeptiert werden könnten.

Einstweilen ist dies alles ein Teppich von Indiskretionen und informellen Aussagen. Ob sich daraus ein Verhandlungsprozess ergibt, muss sich zeigen. Aber der Ukraine läuft die Zeit davon. Die russischen Schläge gegen ihre Logistik lassen ihr immer weniger Gelegenheit, ihre Truppen an der Front und auch ihre Zivilbevölkerung zu versorgen. Das hat niemand Geringeres als Selenskijs Kanzleichef Kirilo Budanow vor kurzem im ukrainischen Fernsehen eingeräumt.