Signale an Kim

Manchmal brauchen Politiker etwas länger, um die Dinge gedanklich zu durchdringen. So einen Durchbruch hatte offenbar am Sonntag auch US-Präsident Donald Trump. Nur Stunden vor dem Start des Manövers »Ulchi Freedom Shield«, das das US-Militär zusammen mit der Armee Südkoreas jährlich abhält, verkündete er am Montag, davon gar nicht begeistert zu sein. All das schöne Geld, monierte er. Kim Jong Un aus Nordkorea würde auch einen falschen Eindruck bekommen. Aber da es jetzt schon zu spät sei alles abzublasen, ordnete Trump an, die Kriegsspiele zumindest »signifikant« kleiner ausfallen zu lassen. Was das aber genau bedeutet, ist bisher noch offen, und »Ulchi Freedom Shield« wird wohl, wie geplant, elf Tage lang dauern.

Dabei hatte Trump das Ende dieser Militärübungen auf südkoreanischem Territorium bereits 2018 versprochen, sogar mit derselben Begründung. Aber auch als Kim Jong Un den US-Präsidenten dann zwei Monate nach ihrem Gipfeltreffen in Singapur in einem Brief an diese Ankündigung erinnerte, änderte sich nichts. Trump ließ dann den zweiten Gipfel in Hanoi im Februar 2019 platzen. Wenig überraschend wandte Kim sich dann direkt an Südkorea mit der Forderung, diese gemeinsamen Übungen mit den USA nicht mehr stattfinden zu lassen. Das Interesse an einer Einstellung der Kriegssimulationen war aber weder in Washington noch in Seoul gegeben.

Das Ende des wiederkehrenden Manövers, das in Nordkorea als Provokation wahrgenommen wird, hätte die Voraussetzung sein sollen, dass Pjöngjang sein Atomwaffenprogramm aufgibt oder zumindest begrenzt. Inzwischen besitzt die nukleare Aufrüstung dort Verfassungsrang und soll nach jetzigem Stand der Dinge auch nicht wieder zurückgedreht werden. Deswegen stellt sich die Frage, woran Trump mit seiner plötzlichen Einsicht über Kosten und Nutzen der Kriegsspiele mit Südkorea noch anknüpfen will.

Bereits seit mehr als einem Jahr versucht der US-Präsident, irgendwie die Verhandlungen mit Pjöngjang wieder zum Laufen zu bekommen, aber laut der Nachrichtenseite NK News soll im vergangenen Jahr sogar ein Brief von Trump an Kim Jong Un von dessen Diplomaten in New York abgewiesen worden sein. Für die vage Aussicht eines Neustarts der Verhandlungen zwischen beiden Ländern den eigenen Militärapparat und den Bündnispartner Südkorea zu irritieren, wäre dann doch zu viel gewesen. Der Präsident beließ es bei der Andeutung, beim Manöver im nächsten Jahr sei es dann so. Deshalb wird Kim Jong Un wahrscheinlich weiter abwarten, was der US-Präsident wirklich bereit ist, auf den Tisch zu legen.

Denn es drängt sich auf, dass Trump so nur innenpolitisch punkten will. Bisher hat er keine außenpolitischen Erfolge vorzuweisen. Ein Gipfeltreffen mit Kim würde sich seinen Wählern bei den anstehenden Zwischenwahlen Anfang November gut verkaufen lassen. Unwahrscheinlich aber, dass sich die Demokratische Volksrepublik Korea noch einmal für so eine PR-Aktion hergeben wird.