Mit Rüstung und Megaprojekten zum Wahlsieg

Aller guten Dinge sind sieben. Das soll zumindest für Luiz Inácio Lula da Silva gelten. Er wird am Sonntag offiziell zum siebten Mal zum Kandidaten der Arbeiterpartei (PT) für die Präsidentschaftswahlen am 4. Oktober gekürt. Damit steht der 80jährige Amtsinhaber vor seinem vierten Mandat als Brasiliens Staatspräsident.

Sein vergleichsweise jugendlicher Herausforderer und aussichtsreichster Gegenkandidat ist der rechte Senator Flavio Bolsonaro von der Liberalen Partei (PL). Wahlbeobachter geben Lula gute Chancen für eine Wiederwahl, denn der 45jährige Senator ist nicht so populär in Brasilien wie sein im Hausarrest einsitzender Vater, Expräsident Jair Bolsonaro. Doch die Wahlprognosen zeigen auch, dass es wahrscheinlich am ersten Wahltag zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen kommt, das erst bei der Stichwahl am 25. Oktober entschieden wird.

Der Auftakt der Wiederwahlkampagne von Lula da Silva ist für den 16. August vorgesehen. Ein konkretes Wahlprogramm der Arbeiterpartei liegt noch nicht vor, doch die Äußerungen Lulas und seiner Parteifreunde der vergangenen Wochen machen klar, wohin der Hase läuft: Nationale und öffentliche Sicherheit werden zwei Schwerpunkte des Wahlprogramms »Plano de Governo« sein.

So forderte Lula jüngst mehr Investitionen in die Landesverteidigung. Er wolle Soldaten, die gut vorbereitet und mit modernster Technologie ausgestattet seien. Dabei bekräftigte er, dass Brasilien keinen Krieg wolle, aber bereit sein müsse, seine Souveränität sowie seinen Ressourcenreichtum zu verteidigen.

Falls Lula die Wahl gewinnen sollte, dann mit Sicherheit dank seiner zahlreichen Anhänger im brasilianischen Nordosten, die er mit Fortschrittsparolen und Megaprojekten an der Stange hält. Die Arbeiterpartei regiert derzeit in den vier nordöstlichen Bundesstaaten Bahia, Ceará, Rio Grande do Norte und Piauí.

Vergangenen Juli reiste Lula nach Rio Grande do Norte, um den letzten Bauabschnitt seines, bereits während seiner ersten Amtszeit gestarteten, gigantischen Wasserprojekts im Nordosten einzuweihen: der Teilumleitung des über 3.000 Kilometer langen Rio São Francisco. Damit sei sein langgehegter Traum wahr geworden, denn auch er sei ein Flüchtling der Dürre im Nordosten, sagte der Staatspräsident während des Events. Die sogenannte »Transposição do Rio São Francisco« stelle eine historische Errungenschaft für Millionen von Nordostbewohnern dar, die jahrzehntelang mit Dürre und mangelnden öffentlichen Investitionen leben mussten. Laut Arbeiterpartei verschlang das »größte Wasserprojekt in der Geschichte Brasiliens« bis Mai 2024 umgerechnet rund 2,5 Milliarden Euro an Steuergeldern.

Noch am selben Tag flog Lula nach Ceará zu einem weiteren Megaprojekt im Nordosten, der 1.206 Kilometer langen Eisenbahnlinie »Transnordestina«. Während der Zeremonie zur Einweihung der beiden Abschnitte vier und fünf der Bahnstrecke sagte Lula, dass die »Transnordestina« von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung der Region sei. Die Bahnstrecke soll vor allem Sojabohnen, Mais und Eisenerz transportieren und deren Exportkosten reduzieren.

Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 2,6 Milliarden Euro, wovon bereits 1,8 Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt verbaut sind. Die »Transnordestina« hatte der Chef der Arbeiterpartei bereits 2006 angekündigt, sie soll nun im kommenden Jahr vollendet sein.

Lulas drittes Megaprojekt im Nordosten ist die für mehr als 1,7 Milliarden Euro veranschlagte, 12,4 Kilometer lange Brücke zwischen der Landeshauptstadt Salvador und der Insel Itaparica im Bundesstaat Bahia. Natürlich war der Präsident beim Start der Bauarbeiten auf der Insel bei Vera Cruz im Juli dabei. Er bekräftigte, dass das Bauvorhaben für die Entwicklung Bahias im 21. Jahrhundert unerlässlich sei und der Bundesstaat diese neue Brücke benötige, um das Wirtschaftswachstum der Region anzukurbeln.

Der Bau der Brücke über die Allerheiligenbucht zwischen Salvador und Itaparica ist Teil seines neuen Programms zur Wachstumsbeschleunigung, zu dem auch der Ausbau des Schnell- und Fernstraßennetzes in der Region gehört.