Aufschrei zur Rettung des Arztes Abu Safija

Vergangenen Dienstag konnte Rechtsanwalt Nasser Odeh den eingekerkerten Arzt Hussam Abu Safija aus Gaza wieder besuchen. Mit dabei war ein Rechtsvertreter der »Ärzte für Menschenrechte Israel« (PHRI – Physicians for Human Rights Israel). PHRI kritisiert die fortgesetzte unmenschliche Isolationshaft Abu Safijas im unterirdischen Foltergefängnis Rakefet. Schon die Besuchsbedingungen verhinderten jede vertrauliche Kommunikation der beiden Anwälte mit Abu Safija. In einem direkt anschließenden Raum befanden sich maskierte Wächter, die alles mithören konnten. Außerdem konnten die Besucher nur über ein Telefon und hinter einer lichtundurchlässigen Scheibe mit Abu Safija sprechen. Abu Safija sagte ihnen, dass er nach dem letzten Besuch seines Verteidigers Nasser Odeh Anfang des Monats wieder von den Wärtern geschlagen worden war. Anscheinend als Reaktion auf Vorwürfe Odehs sei er, so berichtete der Arzt weiter, einige Tage später von einem Arzt untersucht worden. Eine Röntgenaufnahme wurde gemacht, und man gab ihm einige Tage lang Schmerztabletten. Vorletzte Woche erhielt er mehrmals von einem Arzt Besuch, allerdings ohne jegliche Behandlung.

Abu Safija, Direktor des Kamal-Adwan-Krankenhauses im Norden Gazas, war im Dezember 2024 von der israelischen Armee festgenommen worden, nachdem er sich geweigert hatte, die medizinische Versorgung der Menschen dort zu beenden. Er wurde ins einschlägig bekannte Foltergefängnis Sde Teiman gebracht, wo man ihn fast zu Tode prügelte. Nur ein internationaler Aufschrei führte dazu, dass er ins Ofer-Gefängnis nördlich von Jerusalem überführt wurde. Dort ging allerdings die Folter weiter. Bis heute gibt es keine Anklage gegen den Arzt. Er wird einfach, wie die Mehrzahl der Gefangenen aus Gaza, als »illegaler Kämpfer« festgehalten. Auf diese Weise kann seine Haft praktisch endlos verlängert werden. PHRI fordert die sofortige Freilassung Abu Safijas. In einem ersten Schritt muss er, so PHRI, aus Rakefet in ein anderes Gefängnis gebracht und seine Isolationshaft sofort beendet werden. Außerdem ist es notwendig, dass er endlich von unabhängigen Ärzten untersucht und sofort behandelt wird. Vor allem ist seine Sicherheit bis zur Freilassung zu garantieren.

Inzwischen hat sich eine breite internationale Solidaritätsbewegung für Abu Safija gebildet. Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Die Linke fordern in einem Brief an den israelischen Präsidenten Isaac Herzog seine Freilassung, es sei denn, es wird eine klare und vor allem glaubhafte Anklage vorgelegt. Initiiert wurde der Brief an Herzog vom außenpolitischen Sprecher der SPD, Adis Ahmetović, und seiner Parteikollegin Isabel Cademartori, die ebenfalls im Bundestag sitzt. Zuvor hatten Abgeordnete der Labour Party in Großbritannien ihre Regierung dazu gedrängt, von Israel die Freilassung des Arztes zu fordern. Minister Hamish Falconer, zuständig für Nahostangelegenheiten, intervenierte daraufhin in Sachen Abu Safija bei der israelischen Regierung.

Auch aus dem US-Kongress in Washington gibt es unmissverständliche Forderungen an die Regierung Benjamin Netanjahu. Jamie Raskin, Abgeordneter aus Maryland für die Demokratische Partei, prangerte vergangene Woche auf X die Folter an, der Abu Safija ausgesetzt sei. »Netanjahus Regierung muss ihn sofort aus diesen rechtswidrigen, entsetzlichen und lebensbedrohlichen Bedingungen befreien.« Weitere Kongressmitglieder schlossen sich dem an. Insbesondere Alexandria Ocasio-Cortez, Abgeordnete für New York, äußerte sich sehr deutlich: Abu Safija muss freigelassen werden, und Israel muss seine Angriffe auf den Gesundheitssektor in Gaza ebenso beenden wie die unmenschliche Behandlung von Palästinensern, die grundlos in der Haft festgehalten werden. Auch Senatoren mischten sich ein, allen voran Expräsidentschaftskandidat Bernie Sanders, der Israel beschuldigte, Abu Safija entführt, gefoltert und zusammengeschlagen zu haben – für das »Verbrechen«, ein Krankenhaus zu leiten. Dem schloss sich der demokratische Senator Chris Van Hollen aus Maryland an, der betonte, dass Abu Safija in Lebensgefahr schwebe als Folge der Folter.

Britische Aktivisten meldeten sich mit einer großen palästinensischen Fahne und einem Spruchband von der Tower Bridge in London zu Wort: »Befreit Dr. Hussam Abu Safija!« Ärzte von IPPNW, Medico International und Medsolidar organisieren am kommenden Sonntag in Berlin einen Schweigemarsch für Abu Safija sowie für die 82 weiteren Gesundheitsmitarbeiter, die Israel ohne Verfahren gefangenhält. »Gemäß Genfer Konventionen gilt für medizinisches Personal in Konfliktzonen besonderer Schutz. Die Bundesrepublik Deutschland steht historisch wie verfassungsrechtlich in einer besonderen Verantwortung, weltweit gegen Folter, gegen juristische und staatliche Willkür und für rechtsstaatliche Prinzipien einzutreten. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für die sofortige Freilassung von Dr. Abu Safija und seiner inhaftierten Kollegen einzusetzen«, heißt es in dem Aufruf zu dem Schweigemarsch, der um 14 Uhr vor der Friedrichstraße 16 beginnen soll.