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Reisebericht

Rasant aufgestiegen

Chinas Wirtschaft funktioniert marktwirtschaftlich – aber unter Aufsicht der Kommunistischen Partei. Ist das noch sozialistisch? Eindrücke von einer Studienreise

Foto: CFOTO/imago
China hat mittlerweile auch eine ausgeprägte Konsumkultur – und zumindest teilweise auch akzeptable Arbeitsbedingungen, etwa in den Pangdonglai-Supermärkte (hier in Xuchang)

New Silk Road heißt das Hamburger Reisebüro, bei dem man Kulturreisen nach China mit speziellen Kontaktwünschen buchen kann. So kam ich mit sechs anderen Autoren im vergangenen Mai zu einer Studienreise, die uns nach Beijing, Shengzhou, Xuchang, Luoyang und Shanghai führte. In Beijing hatten wir Gelegenheit, mit zwei Mitgliedern der Grandview Institution zu sprechen, einem international angesehenen privaten Thinktank, der zu globalen Sicherheitsfragen arbeitet. Er finanziert sich aus Spenden der Privatindustrie, unterhält Beziehungen zu zahlreichen internationalen Organisationen und arbeitet Handlungsempfehlungen für die chinesische Zentralregierung aus.

Professor Zhou Rong, Direktor des Studienzentrums für die Länder des globalen Südens bei Grandview, verglich die jüngere Entwicklung Chinas mit dem Aufstieg Japans und Südkoreas zu modernen Industrienationen: 800 Millionen Chinesen seien aus der Armut geholt worden. Die öffentliche Sicherheit sei sehr hoch – was man als Tourist schnell spürt. Korruption werde konsequent bekämpft. Die Abhängigkeit vom Weltmarkt habe sich stark reduziert. China sehe den Westen nicht mehr als Konkurrenten an, auch Deutschland nicht. Früher seien die DDR und später auch die BRD wichtige Handelspartner gewesen. Das sei heute nicht mehr der Fall. Der Außenhandel mit Vietnam sei bereits umfangreicher als mit Deutschland. Die wirtschaftliche Entwicklung müsse, so betonte Zhou Rong, mit dem Schutz der Umwelt einhergehen. Auch hier sei China Vorbild für andere asiatische Länder, besonders für Vietnam und Indonesien.

Professor Ding Yifan vom Institut für Globale Governance and Development der Beijinger Renmin-Universität umriss die Entwicklung Chinas seit 1974, als es noch zu den ärmsten Ländern der Erde gehörte, bevor Deng Xiaoping 1979 die Öffnung der Wirtschaft einleitete. Dass Betriebe fortan von ausländischen Fachkräften geleitet wurden, brachte keinen entscheidenden Fortschritt. Der sei erst 1991 mit der Einführung der »Sozialistischen Marktwirtschaft« gekommen. Zu unserer Verblüffung nannte er als damalige Vorbilder Frankreich mit seinem hohen Anteil an Staatsunternehmen und die Bundesrepublik mit ihrem Sozialstaat, der auch der Privatwirtschaft viel Freiheit biete.

Seit dem Jahr 2000 sei China auf der Erfolgsspur. Es sei heute das einzige Land der Welt, das alle relevanten Lieferketten kontrolliert. Seit 2010 nimmt es den zweiten Platz in der Weltwirtschaft ein. Die »Neue Seidenstraße« beschrieb Ding Yifan als ein Projekt gegen den Krieg. Die Bedeutung des Renminbi Yuan wachse stark, der Staat werde aber die Kontrolle über die Währung behalten. Man gewähre Rabatte, wenn Staaten bereit seien, in ihr zu handeln. Heute führten sogar Russland und Indien damit untereinander Transaktionen durch. Handelsbeziehungen würden unabhängig von politischen Beziehungen gestaltet: China handelt auch mit Israel und Südkorea, jedoch nicht mit Rüstungsgütern.

Ding Yifan führte weiter aus, dass der Staat die größten Unternehmen unterhalte und Infrastruktur schaffe. Die Privatwirtschaft erzeuge die wirtschaftliche Dynamik, werde aber reguliert, private Monopolbildung verhindert. Auch, weil die Energiewirtschaft in staatlicher Hand liege, sei es mittlerweile gelungen, 2,5mal mehr Strom zu erzeugen als die USA. Uns Autoren, die wir alle keine Chinaexperten sind, überraschte auch, dass der Professor den Buddhismus als eine der Grundlagen der »Sozialistischen Marktwirtschaft« bezeichnete.

Wie produzieren?

Wegen der hohen Staatsquote und der umfassenden Kontrollfunktion der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), bezeichnen Mainstreammedien China nicht nur als sozialistisches, sondern meist sogar als kommunistisches Land. Viele Linke bezweifeln das jedoch. China sei ein »staatskapitalistisches« Land, ist oft zu hören. Der Maßstab, den westliche Linke ihrem Kommunismusbild zu Grunde legen, ist die weitestgehende Verteilungsgleichheit verfügbarer Güter. Daher fand auch die Kulturrevolution (1966–1976) eine erstaunliche Akzeptanz bei linken Gruppen im Westen. Für sie zählt vor allem, dass die Schere zwischen den Reichsten und den Ärmsten im heutigen China weit auseinanderklafft. Tatsächlich ist zu hinterfragen, ob sie nicht zu groß ist.

Das Ziel der nach der Revolution zu etablierenden Verteilungsgleichheit ist indes eine ahistorische Vorstellung der anarchistischen Tradition und des utopischen Sozialismus. In der »Kritik des Gothaer Programms« der Sozialdemokratie von 1875 hatte Karl Marx die postrevolutionären Zeiten, in denen die Arbeiterklasse die politische Macht über die Produktionsmittel bereits besitzt, als eine Entwicklung mit – grob gesehen – zwei Etappen beschrieben. In der ersten könne noch nicht von ausreichender Fülle an Gütern ausgegangen werden, um alle Bedürfnisse zu befriedigen, weshalb jeder nach seiner Leistung zu bezahlen sei. Erst mit höherer Entwicklung der Produktivkräfte könnten Bedürfnisse auch leistungsunabhängiger befriedigt werden.¹

Etwas Konkreteres hat Marx zum Sozialismus/Kommunismus nie geäußert. Er war sich im Klaren darüber, dass der revolutionäre Umbruch mit sehr verschiedenen Ausgangsbedingungen konfrontiert ist. Nicht vorhersehbar war, dass die Revolution nicht in hochentwickelten, sondern in wenig entwickelten Ländern stattfinden würde, für die sich seine Phasentheorie aber als um so richtiger erwies. Es war kein Zufall, dass die Kritik am Gothaer Programm prominent im Schulunterricht der DDR vorkam. Der durch die Konkurrenz mit Westdeutschland vor allem subjektiv empfundenen Knappheit vieler Güter wurde dort mit einem Leistungssystem, dem »Neuen Ökonomischen System«, begegnet.

Zu verweisen ist auch auf Versuche, nach sozialistischen Revolutionen Verteilungsgleichheit herzustellen, die nur in extremen Mangelsituationen Akzeptanz fanden. Aber nach der Oktoberrevolution konnte selbst strenge Rationierung die Hungersnot nicht beenden. Erst die Neue Ökonomische Politik (NEP), die Anreize für private Profite setzte, schuf den Ausweg, aber auch Ungerechtigkeiten. Zu resümieren bleibt, dass die meisten Länder des Ostblocks zunächst nicht einmal das Niveau der ersten von Marx skizzierten Phase erreichten. So gab es Mitte der 1960er Jahre nur in der DDR Leistungslöhne für Fließbandarbeiter. Anderswo wurden sie pauschal nach Arbeitstagen bezahlt, was die Leistungsbereitschaft erheblich dämpfte. Der in der DDR zunächst geduldete, aber auf höchstens hundert Arbeiter pro Betrieb gedeckelte Privatsektor wurde in den 1970er Jahren aus ideologischen Gründen weitgehend abgeschafft, obwohl er dazu beigetragen hatte, Bedarfslücken zu schließen.

Im postrevolutionären China gab es zunächst zwar verschiedene Gehaltsstufen, die – wie in anderen sozialistischen Ländern auch – aber politisch bestimmt wurden. Im eigentlich produktiven Sektor herrschte Pauschalentlohnung. Mao entfesselte die Kulturrevolution, um zu verhindern, dass sich die Diskrepanz zwischen den verschiedenen Gesellschaftsbereichen in unkontrollierbaren Aufständen entladen würde. Insbesondere scheint es nicht genug Perspektiven für die Jugend gegeben zu haben. Indem Mao diese dazu aufrief, Jagd auf Intellektuelle und Funktionäre zu machen, setzte er auf radikale Gleichmacherei. Wie zuvor schon der »Sprung nach vorne« scheiterte das Projekt. Deng Xiaoping legte den Hebel um und förderte eine Leistungsgesellschaft, in der es nicht nur Leistungslöhne, sondern auch eine Privatwirtschaft geben sollte, die es sogar ermöglichte, reich zu werden. Mitte der 1980er Jahre gab es bereits einen Menschen, der durch den Verkauf von Kürbiskernen zum Millionär geworden war. Heute gibt es in China halb so viele Milliardäre wie in den USA. Aber es gibt noch keine Erbschaftssteuer – angeblich, weil es bislang nur Neureiche gibt, die noch nichts vererbt haben. Das Problem steht jedoch auf der Tagesordnung.

Kontrolliertes Kapital

Der chinesische »Kapitalismus« kann nicht als neoliberal bezeichnet werden. Und das nicht nur, weil die größten und wichtigsten Sektoren der Wirtschaft in staatlicher Hand sind, sondern weil auch der Privatsektor staatlicher Kontrolle unterliegt und sich den Fünfjahresplänen der Regierung anzupassen hat. Dabei werden nicht alle wirtschaftlichen Entscheidungen von der Zentralregierung getroffen, sondern auch von den Provinzregierungen. Diese haben sogar eigene Abteilungen, die die außenwirtschaftlichen Beziehungen der Provinzen leiten. Die von der KPCh geleitete Zentralregierung setzt die Rahmenbedingungen. Eine weitere, in westlichen Beschreibungen des chinesischen Systems oft fehlende Instanz, ohne deren vorschlagende und auch kritisierende Funktion keine Entscheidung zustande kommt, ist der Volkskongress. Dessen unterste Ebene wird durch Basiswahlen in den Stadtteilen bestimmt, was sich dann auf den höheren Ebenen in Städten, Regionen und Provinzen fortsetzt.

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Auf unserer Städtetour begegneten wir keinem Menschen, der wirkte, als würde er prekär leben. Die Bevölkerung wirkt insgesamt wie eine sehr homogene Mittelschicht. Sie arbeitet teils im staatlichen, teils im privatwirtschaftlichen Sektor. Luxusläden zeugen vom Vorhandensein einer reichen bis superreichen Oberschicht. Yang Ping, Chefredakteur des Beijing Cultural Review Magazine², Chinas bedeutendster, auch international wahrgenommener gesellschaftspolitischer Zeitschrift, behauptete, dass die Parteiführung mit der im Privatsektor arbeitenden Mittelschicht allein wegen deren Breite mehr Schwierigkeiten habe als mit der kleinen, eher kontrollierbaren Schicht der Superreichen. Deren Bändigung verläuft unter anderem über Kapitalverkehrskontrollen, die verhindern, dass Kapital frei ins Ausland verschoben wird. Auch müssen die Milliardäre ihre Investitionen im Rahmen der Fünfjahrespläne tätigen. Die FAZ meldete am 2. Juni, dass China die Gesetze zur Kontrolle des Transfers von Technologie, Fachkräften und Kapital ins Ausland verschärft hat. Im Interesse der »nationalen Sicherheit« können chinesische Unternehmen gezwungen werden, Beteiligungen im Ausland zu verkaufen oder sich aus bestimmten Geschäftsbereichen zurückzuziehen. Staaten, die chinesische Investitionen beschränken, droht dasselbe in China.³ Der sich im Westen immer nachteiliger auswirkenden Anarchie des Privatkapitals sind Grenzen gesetzt, die ständig angepasst werden.

Was unterscheidet China außerdem noch vom westlichen Kapitalismus? Der wichtigste Aspekt ist die Ausschaltung der Bodenspekulation. Der Boden bleibt Volkseigentum. Jedem Chinesen steht die Verfügung über ein bestimmtes Maß an Boden zu, womit sein Wohnrecht gesichert ist, und auch ein kleines Ackerstück. Dieses Stück Erde befindet sich in der Geburtsregion und ist verbunden mit anderen Rechten vor Ort, zum Beispiel dem auf Bildung. Damit hängt der befremdliche Aspekt zusammen, dass Kinder von Wanderarbeitern die Eltern nicht begleiten können, weil sie nur in deren Heimatort in die Schule gehen dürfen. Wer mehr Land braucht, als ihm zusteht, kann es pachten, zum Beispiel im Rahmen von Agrargenossenschaften. Auch Bauland in der Stadt muss gepachtet werden. Die Pachtzeiten für Stadtwohnungen liegen zwischen 30 bis 70 Jahren. Landwirtschaftlich genutzter Boden ist bis zu 99 Jahren pachtbar. Auch öffentliche Gebäude wie Schulen müssen Bodenpacht zahlen.

Acht Stunden … oder mehr

Im Arbeitsrecht gelten der Achtstundentag und die Fünftagewoche. Der 1. Mai und der Nationalfeiertag am 1. Oktober sind jeweils mit fünf Tagen Urlaub für alle verbunden. In erstaunlichem Gegensatz zum Arbeitsrecht für Erwachsene steht das Lernregime für Kinder, Jugendliche und Studenten. Sie sind oft von 7.30 Uhr bis 18 Uhr in ihren Lernorten. Es besteht neun Jahre Schulpflicht. Große Schülerzahlen in den Museen bezeugen, dass historische und kulturelle Bildung einen hohen Stellenwert hat. Das gilt auch für Sport. Erwähnt sei, dass es auch private Schulen gibt, die Spielräume in ihren pädagogischen Methoden haben. In der von uns besuchten Fremdsprachenschule in Beijing-Haidian stellte uns die parteilose Direktorin drei Herren in roten Polohemden als »Mitbesitzer« des Etablissements vor, die offenbar das wache Auge der KPCh repräsentieren. Das auch hier gelehrte Fach Gesellschaftskunde heißt »Moral und Gesetz«.

Eine Parteisekretärin in der bei Shanghai liegenden Stadt Taicang beantwortete die Frage, ob es die im Westen behauptete hohe Arbeitslosigkeit von Hochschulabsolventen tatsächlich gebe. Sie bejahte. Das sei ja ein weltweites Problem. Diese jungen Leute könnten nur auf Unterstützung ihrer Eltern zählen und müssten sich selbst Arbeit suchen oder eben selbständig werden.

Für die Arbeitenden scheint es nicht unüblich zu sein, auch mehr als acht Stunden zu ackern oder den Jahresurlaub zu opfern. Das ergab sich – im Umkehrschluss – beim Besuch eines Pangdonglai-Supermarkts des Unternehmers Yu Donglai in der zentralchinesischen Stadt Xuchan, der seinen Mitarbeitern besonders gute Bedingungen bietet: Sie müssen nur sechs Stunden arbeiten und sind verpflichtet, ihren Jahresurlaub zu nehmen, was Yu für gesundheitlich unverzichtbar hält.

Sein Supermarkt, in den er umgerechnet 800 Millionen Euro investierte, ist auch sonst außergewöhnlich. Er befindet sich in einer Shoppingmall mit großen westlichen Bekleidungs- und Kosmetikfirmen, wo kaum Publikum zu sehen war. Dagegen war der Supermarkt gerappelt voll – der Kleidung nach zu urteilen waren die Kundinnen und Kunden nicht nur Wohlhabende. Die angebotenen Produkte »Made in China« sind nicht nur günstig, sondern auch mit Qualitätszertifikaten über hohe Gesundheits- und Umweltnormen ausgestattet. Vereinzelt gibt es westliche Waren, etwa Olivenöl. Der Brotstand wirkte europäisch, bot auch Graubrote, Croissants und Torten. Chinesische Kuchensorten finden reißenden Absatz. Bevor Fische hier in den Verkauf kommen, schwimmen sie zehn Tage in sauberem Wasser, damit sie frei von Giftstoffen sind. Um in dem berühmten Supermarkt einzukaufen, reist man auch aus entfernten Orten an. Das Marktmodell von Yu Donglai konnte sich bislang nicht in anderen Provinzen etablieren, weil die jeweiligen Verwaltungen den Bankrott der anderen Supermärkte fürchten.

Angesichts dieses Konsumrauschs kamen mir Heinrich Heines »Zuckererbsen« für jedermann in den Sinn, wobei festzuhalten ist, dass China die von Heine ebenfalls prophezeite kulturzerstörerische Epoche schon hinter sich gelassen hat. Interessant fand ich über dem Eingang des Supermarkts wechselnde Losungen auf chinesisch und englisch wie: »Live is liberation of senses, not selfdiscipline« (Leben bedeutet Befreiung der Sinne, nicht Selbstdisziplin) und »Simple living – abundant living« (Einfach leben – reich leben). Diese Losungen stellen einen Paradigmenwechsel dar vom konfuzianischen Selbstverständnis der Chinesen zur Konsumkultur, die man kritisieren oder auch als Tor zu Marxens Kommunismus sehen kann, in dem dereinst alle Bedürfnisse befriedigt werden. Jedenfalls arbeitet dieser Supermarkt im Sinne von Parteichef Xi Jingping, zu dessen wichtigsten Anliegen die soziale und zugleich ökologische Ausrichtung der Wirtschaft gehöre, so einer der Reiseleiter. Am 10. Juni meldete die FAZ, dass China die Umweltgesetzgebung erneut verschärft habe und sich zum Ziel setze, künftig globale Standards zu prägen.⁴

Ein anderer Vorzeigekapitalist ist Zhang Hongchao, der nach einem Ökonomie- und Jurastudium 1997 ein Eisgeschäft im zentralchinesischen Zhengzhou eröffnete. Ab 2005 entwickelte er die Geschäftsidee, Eis und Teegetränke hoher Qualität für sehr niedrige Preise anzubieten, um sie für ärmere Kinder und Jugendliche erschwinglich zu machen. Durchschnittlich kostet ein Getränk 0,80 US-Dollar und somit mehr als die Hälfte weniger als bei der Konkurrenz. Mittlerweile gibt es 55.000 chinesische Filialen von Mixue Ice Cream & Tea, das als Franchiseunternehmen funktioniert, auch im Ausland, unter anderem in Vietnam, Südkorea, Australien, Brasilien, Kenia und sogar in den USA. 2025 wurde der Konzern an der Hongkonger Börse gelistet, wo er mit 2.000 Milliarden Hongkong-Dollar bewertet wird. Einer unserer Reiseleiter kommentierte, dass dieses wirtschaftlich und sozial erfolgreiche Modell doch gut »zu einem irgendwie gearteten Sozialismus« passe.

Nur zehn Prozent

Wie häufig sich so ein Engagement in der Kapitalistenklasse allgemein wiederfindet, bleibt dahingestellt. Das System weist viele Facetten auf, die sich zudem in den Provinzen stark unterscheiden. Befremdlich ist, dass das Rentensystem nicht einheitlich, sondern nach den wirtschaftlichen Möglichkeiten der Provinzen ausgerichtet ist, woraus erhebliche Ungerechtigkeiten resultieren. Ein Reiseleiter erzählte, dass sich seine Mutter, eine ehemalige Bäuerin, mit 200 Renminbi Yuan (25,86 Euro) im Monat, ihrem Haus und dem kleinen Acker begnügen müsse, während seine Schwiegermutter, ebenfalls ehemals Bäuerin, 2.000 Renminbi Yuan (258,65 Euro) Rente erhalte. Auf jeden Fall müssten die Alten von den Jüngeren unterstützt werden. Oft beruht das auf Gegenseitigkeit. Sofern sich arbeitende Eltern kein Kindermädchen leisten können, gelten die Großeltern als unverzichtbar in der Kinderbetreuung.

Damit wären wir beim Thema der einfachen Berufe, deren Vertreter man trotz hoher Automatisierung und Digitalisierung der chinesischen Wirtschaft überall antrifft: Waren müssen auf- und abgeladen werden, unablässig werden Straßen maschinell und per Hand gefegt. Die alle paar hundert Meter verfügbaren kostenlosen öffentlichen Toiletten werden von Putzkräften sorgfältig saubergehalten. Diese Menschen wirken selbstbewusst und nicht unzufrieden.

Den schnellen Fortschritt ihrer Gesellschaft interpretieren die Chinesen als Ergebnis ihrer eigenen und der Geschmeidigkeit und Kreativität ihrer Führungskräfte – Eigenschaften, die der Führung in Nordkorea eben fehlen, so ein Reiseleiter. Das Nachbarland bezeichnete er als ärmlich und dynastisch verknöchert – ähnlich, wie es im Westen dargestellt wird. Neben dem stolzen Bewusstsein eigener Wendigkeit herrscht jedoch auch Hochschätzung der historischen Kontinuität. Dem Westen – einschließlich Japan – werden die Versuche, China zu kolonisieren und zu bevormunden, nicht verziehen. Mit jeglicher Art Kolonialismus aufgeräumt zu haben, wird als bleibendes Verdienst Maos gesehen. Der Reiseleiter fuhr fort: 1999 dachten die Chinesen, dass Mao zu dreißig Prozent Fehler gemacht habe (Maos Politik sei zu 70 Prozent gut, zu 30 Prozent schlecht gewesen, ist eine berühmte Formel, die unter Deng Xiaoping in den 1980er Jahren etabliert wurde, jW). Heute denke man, es seien nur zehn Prozent.

Die positive Sicht auf die eigene Geschichte erstreckt sich auch auf die Kaiserzeit. Zwar wird nicht verschwiegen, dass es sich um eine Epoche schwerster feudaler Ausbeutung des Volkes handelte. Aber der Fokus der Erinnerungskultur liegt nicht wie bei uns auf höfischen Sitten und Kulturen, sondern auf den zivilisatorischen Diensten der Kaiser für die Allgemeinheit, zu denen sie verpflichtet waren, wollten sie nicht durch Aufstände entmachtet werden. Zu nennen ist vor allem das Jahrtausende alte und immer wieder instand gesetzte Kanalsystem, mit dem bis heute Wasser aus dem Süden in den dürren Norden Chinas transportiert wird.

Dreiklang

In den meisten Buddha-Tempeln, die wir besuchten, gab es drei Hauptbuddhas: den der Vergangenheit, den der Gegenwart und den der Zukunft. Ein Reiseleiter erklärte, dass 70 bis 80 Prozent der Chinesen heute Atheisten seien. Wie viele Chinesen habe er selbst keine Ahnung von Religion, weil in der Kulturrevolution jede religiöse Praxis verboten war. Aber der buddhistische Dreiklang scheint kulturell verwurzelt zu bleiben – was sich nicht zuletzt auch in den Parteiprogrammen der KPCh widerspiegelt, die stets die historische, die aktuelle und die zukünftige Dimension verbinden. Die Gläubigen scheinen ihre Religion frei zu leben. Wir sahen betende Jugendliche in einem Lama-Tempel in Beijing, den ein Kaiser des 18. Jahrhunderts hatte einrichten lassen, um den tibetanischen Buddhismus zu integrieren. In Shanghai lauschten wir herrlichen Gesängen von hunderten Mönchen und Nonnen im Tempel des weißen Jadebuddhas.

Sollte ich das aktuelle chinesische System in eurozentrische Raster einordnen, würde ich es als erfolgreichen Versuch bezeichnen, das sozialdemokratische Versprechen zu erfüllen, dem Kapitalismus zugunsten der Allgemeinheit Zügel anzulegen. Das geschieht allerdings nicht auf bürgerlich-parlamentarischem Boden, sondern unter Aufsicht der KPCh, die in ihrer Politik auch basisdemokratische Strukturen nutzt. Der beispiellos gewachsene Lebensstandard erzeugt Zustimmung der Bevölkerung, trotz unverkennbar autoritärer Aspekte. Der »Westen« ist davon aber nicht betroffen. China erhebt ja nicht den Anspruch, dass andere Staaten sein System übernehmen. Es strebt nur friedlichen Austausch auf Augenhöhe an.

Anmerkungen

1 Der vom Kapitalisten eingezogene Teil am Arbeitsertrag entfällt, aber die Arbeitenden tauschen untereinander die quantitativen und qualitativen Grundeinheiten der Arbeit aus (Arbeitsstunden). Dabei rechnete Marx noch mit Ungerechtigkeiten durch verschiedene Fähigkeiten wie auch Unterschiede durch die Zahl der Kinder des Arbeiters. Vgl. Marx-Engels-Werke, Bd. 19, S. 19ff.

2 www.bjreview.com. Die Zeitschrift wird von der Longway­-Stiftung, zu der Unternehmer, Ökonomen und Intellektuelle gehören, privat finanziert.

3 Siehe auch: www.onvista.de/news/2026/06-01-­china-verschaerft-kontrolle-ueber-technologie-und-wissenstransfers-0-20-26517406

4 Chinas Aufholjagd in der Umweltgesetzgebung, FAZ, 10.6.2026

Sabine Kebir schrieb an dieser Stelle zuletzt am 13. April 2026 über die Geschichte des Christentums in Algerien anlässlich des Papstbesuchs: »In ­frommer Ergebenheit«

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Erschienen in der Ausgabe vom 24.07.2026, Seite 12, Thema

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  • Klaus Ludwig aus Wildeck 29. Juli 2026 um 11:00 Uhr
    Welchen Unsinn verbreitet auf gleich zwei Seiten Sabine Kebir über die VR China, die sie einmal bereiste und über die sie vielleicht ein Buch gelesen hat! Marx war kein Dogmatiker und die revolutionäre Vision einer gerechten Gesellschaft meint niemals »Zurück auf die Bäume«, sondern immer (hier Deng Xiaoping und bis heute Xi in allen wesentlichen Hinweisen mit meinen Worten): Eine KP, die die Macht im Lande ausübt und nicht dafür sorgt, dass es allen im Volk besser geht, braucht niemand! Sozialismus ist nicht der Zustand der VR China, sondern das Ziel der Politik der KPCh. Da aber ohne wirtschaftlichen Aufschwung und Teilhabe aller daran kein Fortschritt zu erzielen ist, auch nicht im Sozialen, sowieso nicht im ökologischen, gilt die Beachtung der Wissenschaft von Marx, seiner Analyse des Kapitalismus und der Beweisführung, warum dieser den früheren gesellschaftlichen Verhältnissen überlegen ist. Es ist der Privatbesitz an Produktionsmitteln. Die Experimente des sowjetischen Modells sind genau an der Missachtung dieser Erkenntnis gescheitert. Ja, das ist die Geschichte nicht nur Chinas, mit der Macht muss einhergehen die Vernichtung der Konterrevolution. Das ist der durch den Privatbesitz an Produktionsmitteln beherrschte Staat. Den davon zu befreien, bedingt die Eliminierung des Kapitals, und unbedingt als ersten Schritt, des ausländischen Kapitals. Ohne dies kann keine KP ihre Macht bewahren und somit niemals ihre politischen Ziele umsetzen. Revolution. Hat man aber die Macht, muss man sich an die Gesetze, die Marx formuliert hat, erinnern. Objektiv kann die Entwicklung der Produktivkräfte nicht besser stimuliert werden, als unter dem Privatbesitz. Also zurück dazu, wenn auch nun unter den Gesetzen eines von einer KP mit dem Ziel die Lebensbedingungen, keineswegs nur die der Arbeiterklasse, zu verbessern, weil niemand gegen den Willen des eigenen Volkes regieren kann. Das Volk muss die Befreiung spüren, und genau das passiert in China, und genau das können alle Besucher sehen, es ist unübersehbar! Wer davon träumt Reichtum zu begrenzen, warum eigentlich, muss auch sagen, wie das gehen soll. Solange es Privatbesitz an Kapital gibt, wird dieses sich den Weg suchen, ihn auch finden, wo es sich am besten vermehren kann. Kluge Politik sorgt dafür, dass dies innerhalb der VR China ermöglicht wird. Denn Kapitalflucht schwächt die Wirtschaft und der Wegzug (Republikflucht) der fähigsten Köpfe einer Gesellschaft beendet ihre Fähigkeit zur Innovation. Den Wettbewerb mit den kapitalistischen Ländern, das sind jene, in denen deren Parteien die Macht administrieren, gewinnt man nicht, wenn Innovation ausgehungert wird. Und sich isolieren, wie es mit dem RGW versucht wurde, führt nachgewiesen in den Absturz. Da ein Land wie die VR China objektiv dem globalen Wettbewerb ausgesetzt ist, kann es in diesem auch nur bestehen, wenn es im Lande selbst Wettbewerb fordert und fördert. Wer 1989/1991 sowohl die VR China wie auch die siechende UdSSR bereiste, hatte den Unterschied vor Augen. Volle Märkte mit schier unübersehbaren Angeboten, hier und da Tristesse und Mangel. Der Grund ist einfach: In China, dem Land auf dem Weg zum Sozialismus, wurde der Vorteil des Wettbewerbs erkannt und angewendet, in der UdSSR etc. darüber nur gesprochen und das Dogma der Planwirtschaft bis zum Streichholz als angebliche Errungenschaft der Arbeiterklasse mit allen Mitteln verteidigt. Die dümmliche Frage, ob das »noch sozialistisch« sei impliziert, dass das sowjetische Modell der Planwirtschaft sozialistisch sei, und übersieht den Sinn der Vision Sozialismus. Wer darüber hinaus auf den Kommunismus schielt, wird auch darauf bei Marx einen Hinweis finden. Wer wie im sowjetischen Modell das Kapital enteignet, löst administrativ den Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit auf. Es wird vollkommen anderes geschaffen. Bei Marx ist das kein administrativer Prozess, sondern die Negation des Vorteils des Privatbesitzes, denn die Entwicklung der Produktivkräfte hat ein Stadium erreicht (Achtung, nicht der fahnenschwingende Revolutionär), in dem ihre Fortsetzung durch den Privatbesitz behindert wird. Heute deuten Themen wie die Klimakrise diesen Zustand schon an, und nur noch die Vergesellschaftung deren Weiterentwicklung ermöglicht. Diesen Prozess zu fördern und zu kontrollieren, ist die Aufgabe einer KP an der Macht. China ist in jedem Fall heute Marx näher als es die Sowjetunion je war!
    • Claus Nölting aus Hamburg 31. Juli 2026 um 10:20 Uhr
      Mit Karl Marx zu argumentieren, dass die Ökonomie des anarchischen, chaotischen und ständig von Krisen geschüttelten Kapitalismus einer sozialistischen Gesellschaft überlegen sei, ist schon ein starkes Stück. Zitat: »Objektiv kann die Entwicklung der Produktivkräfte nicht besser stimuliert werden, als unter dem Privatbesitz.«
      Die Ökonomie der Sowjetunion bewies Ende der 20er und in den 30er und 40er Jahren das Gegenteil. In diesem unterentwickelten Land gab es eine sprunghafte Entwicklung der Produktivkräfte. Während die Weltwirtschaft 1929 in eine tiefe Wirtschaftskrise fiel, nahm die Sowjetunion anhand belegbarer Daten ökonomisch einen ungeheuren Aufschwung. Grundlage war, neben den sozialistischen Wirtschaftsprinzipien, ein steigendes sozialistisches Bewusstsein der Bevölkerung. Anders wäre in der Folge der Faschismus gar nicht zu schlagen gewesen.
      Als zentrales Problem erwies sich jedoch ein wachsender Bürokratismus, den Lenin schon geißelte: »Unser schlimmster innerer Feind ist der Bürokrat, der Kommunist, der auf einem verantwortlichen (…) Sowjetposten sitzt und allgemeine Achtung als gewissenhafter Mensch genießt. (…) Er hat es nicht gelernt, den Schlendrian zu bekämpfen, er versteht es nicht, ihn zu bekämpfen, er bemäntelt ihn. Dieses Feindes müssen wir uns entledigen, und mithilfe aller klassenbewussten Arbeiter und Bauern werden wir ihm zu Leibe rücken. (…) Gegen dieses Übel werden wir unseren Kampf führen. Die Menschen kontrollieren (…)« (LW 33, S. 211/212, Ü. d. int. u. innere Lage der Sowjetrepublik, 6.3.1922)
      Wobei Lenin auf die Kontrolle der Massen setzte und diese für eben diese Kontrolle befähigen wollte. Alle bisherigen sozialistischen Systeme sind an eben diesem Kernproblem gescheitert und nicht primär an Prinzipien sozialistischer Ökonomie. Erst als die verbürgerlichten Bürokraten übermächtig wurden, in den 50er Jahren der Sowjetunion, und die grundlegenden Linien der sozialistischen Ökonomie verließen, geriet das sowjetische Modell in der Folge in immer tiefere Krisen. Auch die verbürgerlichte KP Chinas kann die anarchischen kapitalistischen Triebkräfte immer schlechter kontrollieren. Ob in 10, 20 oder mehr Jahren, auch das heutige chinesische System wird, wie die UdSSR, hauptsächlich an seinen inneren Widersprüchen und Spannungen zerbrechen. Und ich bin sicher, dass sich dann die Masse des Volkes in China nicht an die Imperialisten hängt. Die Mao-Zedong-Werke werden mit ihrem revolutionären Inhalt in China immer beliebter, die »Kämpfe ums Teewasser« beleben sich. Ein neuer Anlauf zu einem wirklichen Sozialismus wird die Frage nach der Kontrolle der Denkweise einer sicherlich notwendigen Bürokratie aufwerfen. 1966, vor 60 Jahren, entwickelte Mao Zedong die Idee der Kulturrevolution als höchste Form des Klassenkampfs im Sozialismus, diese verhinderte damals die noch frühere Machtübernahme durch bürgerliche Kräfte in der KP Chinas. Lenins Sätze »Was wir brauchen, ist eine Kontrolle über die Eignung der Menschen (…) Die nächste Reinigung wird sich gegen die Kommunisten richten, die sich einbilden, Verwaltungsfunktionäre zu sein.« (ebenda) wurden damit verwirklicht.
      Dies ist der Weg zum Sozialismus, nicht die prinzipiell Kritik und Klassenkampf abwehrenden pseudomarxistischen Phrasen eines Xi Jinping, der trotz des verzweifelten konfuzianischen Strebens nach »gesellschaftlicher Harmonie« feststellt: »Gegenwärtig ist China in eine kritische Entwicklungsstufe eingetreten, (…) wenn wir keinen Pfad vorwärts frei hauen und die Hindernisse vor uns nicht überwinden, dann werden die Probleme (…) sogar zu einer Zeitbombe.« (Marxistische Blätter, Beilage zur Ausgabe 6/2020, S. 11)
      Der von Deng Xiaoping gegen erhebliche Widerstände in der KP eingeschlagene kapitalistische Weg wurde durch die Änderung der Verfassung 1982 verfestigt. Der Begriff »Diktatur des Proletariats« wurde beseitigt, die »4 großen Freiheiten« (Streikrecht der Arbeiter, Recht auf freie Meinungsäußerung, Recht auf große öffentliche Debatten, Recht auf kritische Dazibaos [Kritikplakate]) abgeschafft. Dazu die Abschaffung der Revolutionskomitees, der Machtorgane der Arbeiterklasse in Betrieben, Universitäten und Volkskommunen. Dann 1984 die Auflösung der Volkskommunen, die eine riesige Landflucht auslöste. All das als Grundlage für die Entfesselung der kapitalistischen Triebkräfte. Deng nannte es »Befreiung des Denkens«, wovon, für wen, wofür? Heute ist es deutlich: Eine allseitige Restauration des Kapitalismus in China unter roten Fahnen, übrigens mit einer Staatsquote von inzwischen nur noch 20 bis 30 Prozent (swp-berlin.org/publikationen, 2.12.2021).
  • Claus Nölting aus Hamburg 27. Juli 2026 um 11:03 Uhr
    Reichen »hohe Staatsquote«, »umfassende Kontrollfunktion der KPCh« und teilweise »Ausschaltung der Bodenspekulation« aus, um China auf dem Weg zum Sozialismus zu definieren? Der Text bleibt die Antwort leider schuldig. Entscheidend für eine marxistische Analyse ist, ob die »Warenproduktion« im Klassenkampf, welcher auch im Sozialismus stattfindet (Lenin), zurückgedrängt wird oder ob die »Warenproduktion« wieder mit dem Hauptsinn der Profitmaximierung ausgeübt wird. Die Produktion ist in China in offensichtlicher Weise umfassend kapitalistisch ausgerichtet. Entscheidend bleibt doch die Frage, wie und mit welchen Nutznießern die Produktivkräfte entwickelt werden. In den entscheidenden Organen der KP sind heute bei weitem mehr Millionäre und Milliardäre als Arbeiter organisiert. Staatspräsident Xi Jinping warnt: Die Bevölkerung »reagiert immer heftiger auf das Problem sozialer Ungerechtigkeit« (Xi Jinping, »China regieren«, S. 118). 2021 lebten gerade wegen des immensen Reichtums u. a. der über 400 Dollarmilliardäre 377 Millionen Chinesen unterhalb der Armutsgrenze.
    Dies macht im Sinne der herrschenden Parteibürokratie, und ihrer Massenbasis, des neuen Bürgertums, auch deutlich, warum Xi Jinping sein »Denken« mit Elementen der Lehre des feudalen Konfuzius (»Der Fürst sei Fürst. Der Diener sei Diener«) krönt: Klassenkampf ist des Teufels, notwendig sei »gesellschaftliche Harmonie (als) elementarer Bestandteil des chinesischen Sozialismus« (ebenda).
    Grundlage von Chinas Aufstieg war doch gerade der eigenständige Aufbau des Sozialismus zu Mao Zedongs Zeit. China war das einzige Entwicklungsland, welches 1970 schuldenfrei war und trotzdem erfolgreich den Beginn der Industrialisierung eingeleitet hatte. Dies im ausdrücklichen ideologischen Widerstand gegen Deng Xiaoping, welcher dann ab 1982 den kapitalistischen Weg unter dem Motto »Bereichert euch« und »Mäusefang« initiierte. Dies nicht nur durch die Ausbeutung der Arbeiterklasse, sondern auch durch eine zerstörerische Ausbeutung der natürlichen Umwelt. Gibt es keinen »Reinhard Opitz« für eine marxistische China-Analyse?
    • Onlineabonnent*in Franz S. aus R. 27. Juli 2026 um 16:20 Uhr
      »Gibt es keinen ›Reinhard Opitz‹ für eine marxistische China-Analyse?« Warum rufen Sie nach einem Reinhard Opitz – als wäre der allwissend und der für mich sowieso überschätzt wird – für eine solche Analyse, die Sie ja schon selbst beeindruckend geliefert haben?
    • Onlineabonnent*in Oliver S. aus S. 27. Juli 2026 um 14:12 Uhr
      Was gedenken Sie der Macht entgegenzustellen, die seit ewigen Zeiten den gesamten Planeten tyrannisiert? Schätzungsweise 38 Millionen Menschen sind in den letzten vier bis fünf Jahrzehnten allein durch die von den USA gegen unliebsame Länder verhängten Wirtschaftssanktionen ums Leben gekommen. Welches Schicksal den Menschen in China droht, sollte sich die Herrschaft der KPCh dem Ende zuneigen, lässt sich an allen Ländern ablesen, in denen der American Way of Life herrscht. Ob die Partei nach dem Sieg über die US-Imperialisten ihrem eigenen Statut verpflichtet bleibt, wissen wir nicht. Das primäre Ziel, hinter dem alle anderen zunächst zurückstehen, kann jedoch nur die Errichtung einer multipolaren Weltordnung sein.
  • Mitter Albert aus Gmunden 27. Juli 2026 um 10:47 Uhr
    Viele Linke hier im Westen wollen einfach nicht verstehen: Den Sozialismus der überall, wo er real war, daran gescheitert ist, bessere Lebensverhältnisse der arbeitenden Menschen als in entwickelten kapitalistischen Staaten zu schaffen, bzw. ihnen gegenüber aufzuholen, gibt es freilich nicht mehr in China und nirgends anderswo. Auch die kubanischen Kommunisten haben sich wie ihre chinesischen, vietnamesischen und laotischen Genossen, ohne es auszusprechen, nun auch nicht mehr der Erkenntnis verschlossen, dass die kapitalistische Produktionsweise entgegen Marxens zeitiger Annahme noch keineswegs der Entwicklung der Produktivkräfte im Wege steht, sondern im Gegenteil nach wie vor an deren Spitze steht. Somit noch ökonomisch überlegen, weil die produktivste ist. Nur Linke im kapitalistischen Westen, die ohne jede Gestaltungsmacht nie in die Verlegenheit kommen werden, Staat und Gesellschaft real zu führen, glauben Kommunisten, die die politische Herrschaft der arbeitenden Klassen errungen haben und nun offen für neue Erkenntnisse aus praktischer Erfahrung beispiellose Verbesserungen für das Leben der Menschen erreicht haben, belehren zu müssen. Bar jedes ökonomischen Verständnisses und des historischen Materialismus. Natürlich müssen auch in der DVRK scheinbare Gratisleistungen von jemandem bezahlt, also erarbeitet werden. Dort herrscht doch kein Überfluss an Gütern. Was ist da nicht zu verstehen? Produktionsweisen werden nicht von Ideen, Idealen, Wünschen und auch nicht von Kämpfen ausgebeuteter Klassen durch eine andere ersetzt, also eben nicht idealistisch. Sondern materialistisch, wenn die Produktivkräfte in Widerspruch dazu kommen. Daher ist die materielle Grundlage für den Übergang zur sozialistischen Produktionsweise noch gar nicht gegeben. Die frühsozialistischen Versuche dafür mussten scheitern, entsprechend den Gesetzen des historischen Materialismus. Moralische, ethische Überlegenheit hat noch nie zur Ablöse einer Produktionsweise geführt.
  • Onlineabonnent*in Franz S. aus R. 24. Juli 2026 um 11:06 Uhr
    »Den schnellen Fortschritt ihrer Gesellschaft interpretieren die Chinesen als Ergebnis ihrer eigenen und der Geschmeidigkeit und Kreativität ihrer Führungskräfte – Eigenschaften, die der Führung in Nordkorea eben fehlen, so ein Reiseleiter. Das Nachbarland bezeichnete er als ärmlich und dynastisch verknöchert – ähnlich, wie es im Westen [!] dargestellt wird.« Mal unabhängig davon, ob der Reiseleiter das wirklich so gesagt hat oder ob es ihm in den Mund gelegt wurde: Würde die Führung der DVRK eine ähnliche »Geschmeidigkeit« wie die chinesische an den Tag legen und sich den Luxus leisten Millionäre und Milliardäre heranzuzüchten, müssten wohl viele soziale Leistungen – wie kostenlose (!) Zuteilung von Wohnungen, um nur ein Beispiel zu nennen – gestrichen werden. Insgesamt würde ich zum Artikel sagen: Da hat die Autorin, die mir bisher nicht mit allzu großer Sympathie für den Sozialismus aufgefallen ist, doch die rosarote Brille im Reisegepäck dabei gehabt. Da kann man natürlich all die Phänomene, die im Kapitalismus üblich sind und mittlerweile auch die VR China erreicht haben, wie zum Beispiel Leiharbeit, »Immobilienblase«, Aktienmarkt, ressourcenverschlingender privater Autoverkehr etc., leicht übersehen.
    • Onlineabonnent*in André M. aus B. 24. Juli 2026 um 12:32 Uhr
      Soziale Leistungen: Kostenlose Wohnungen gibt es nicht! Sie müssen erwirtschaftet werden und die Kosten und Selbstkosten müssen reproduziert werden. Die chinesische Variante der »Immobilienblase« ist eine gänzlich andere – siehe die im Text erwähnte Bodenverwertung. Und nicht zuletzt: Ja, viel Individualverkehr, aber dafür supermoderne öffentliche Verkehrsinfrastruktur. Die chinesische Eisenbahn ist eine der besten der Welt. Die Markierung des chinesischen Sozial-/Wirtschaftsmodells ist schwierig. Aber vergleichen Sie das mal mit der Phase der ursprünglichen Akkumulation in England oder den USA. Das Wirtschaftsmodell soll den Menschen dienen, und das tut es. Das ist kein Raubtierkapitalismus!
      • Onlineabonnent*in Franz S. aus R. 24. Juli 2026 um 17:20 Uhr
        »Soziale Leistungen: Kostenlose Wohnungen gibt es nicht!« Was ist das für ein Blödsinn? Ist es nicht ein gewaltiger Unterschied, wenn in der DVRK die Wohnberechtigungsscheine an die Bevölkerung übergeben werden, ohne dass die Bewohner auch nur einen Cent dafür zu bezahlen haben, auf der anderen Seite die Arbeiter in der BRD bis zu 40 Prozent und mehr (Deutscher Mieterbund) des Gehalts dafür aufwenden müssen, nur um wohnen zu dürfen?
        • Onlineabonnent*in André M. aus B. 24. Juli 2026 um 18:07 Uhr
          Sie irren. Die Nordkoreaner haben die Wohnung trotzdem bezahlt (mit ihrer Arbeit und niedrigem Einkommen). Sie argumentieren ohne wirtschaftlichen Sachverstand. Vergleichen Sie z. B. das Einkommen eines durchschnittlichen Nordkoreaners mit dem eines Chinesen auf Warenkorbniveau, dann werden Sie feststellen, dass die Chinesen recht haben. Es gibt keine kostenlosen Wohnungen! Auch wenn Sie das für Blödsinn halten.
          • Onlineabonnent*in Franz S. aus R. 27. Juli 2026 um 14:26 Uhr
            Sie kommen mit Binsenweisheiten daher. Natürlich müssen die Wohnungen in der DVRK mit dem Fleiß der Bauarbeiter und der Konstrukteure erstellt werden, wie überall auf der Welt. Der Unterschied, den sie nicht sehen, ist der: Im Kapitalismus erstellen die Bauarbeiter »mit ihrer Arbeit und niedrigem Einkommen« die Wohnungen, müssen aber einen beträchtlichen Teil des Lohns den Miethaien in den Rachen werfen, weil sie in der Regel nicht das Geld für Wohneigentum haben. Eine Initiative wie in Berlin »Deutsche Wohnen und Co. Enteignen« ist in der DVRK nicht notwendig, weil es dort keine Miethaie gibt und es nicht möglich ist, sich mit dem Besitz von Wohnungen zu bereichern oder damit zu spekulieren. Die Wohnungen gehören dem Volk. Beispiel für die volksverbundene Politik: Als sich vor fast zwei Jahren im Bezirk Nord-Phyongan eine Überschwemmungskatastrophe ereignete, wurden sofort Baukräfte losgeschickt. In einem Bericht der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur nur wenige Monate später heißt es: »(…) Nach dem großen Vorhaben des ZK der Partei erhoben sich alle Parteimitglieder, Werktätigen, Volksarmisten und Jugendlichen der Republik wie ein Mann und bauten in den Katastrophengebieten schöne Wohnhäuser auf. Nur in gut 4 Monaten wurden moderne mehr- und einstöckige Häuser für 15 000 Familien, Kinderkrippen und -gärten, Schulen, Krankenhäuser und Kliniken neu errichtet, über 6 000 Wohnungen instandgesetzt sowie der Dammbau am Fluss Amnok, die Flussregulierung und der Wiederaufbau der Eisenbahn, Fahrwege und Brücken tatkräftig vorangetrieben. So bekamen die nordwestlichen Gebiete des Landes ein völlig neues Gesicht und wurde ein Wunder in der Baugeschichte geschaffen (…).« Auf eine Anfrage bei Google zum »Wohnungsmarkt« in China bekommt man unter anderem als Antwort: »Leerstand und Investitionen: Ein beachtlicher Teil der Wohnungen dient als Spekulationsobjekt, weshalb Millionen von Wohnungen im Land leer stehen.«
  • Onlineabonnent*in norbert k. aus F. 24. Juli 2026 um 04:49 Uhr
    Warum noch Sozialismus sein soll was kapitalistisch wirtschaftet, erschließt sich mir nicht, ich würde da noch nicht mal ein Fragezeichen setzen. Auch wenn mir der Beitrag gefällt.
    • Onlineabonnent*in Joachim S. aus B. 24. Juli 2026 um 11:27 Uhr
      Der Sozialismus ist die erste Phase einer neuen Gesellschaft, in der manches aus der alten fortlebt und manches Neue erst geboren werden muss. Dass die chinesischen Genossen es für wichtig hielten, dass zunächst Armut und Unterentwicklung besiegt werden müssen, bevor sich das Sozialistische voll entfalten kann, ist nicht ganz unverständlich. Offenbar gibt es nicht nur einen einzigen Weg in die Zukunft. Es ist von Herzen zu wünschen, dass der in China gewählte zum Ziele führt. Allerdings wird erst die Historie treffend genug beurteilen können, welcher Weg denn nun der richtige war.
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