Ungeist von Ankara

Eigentlich hätte es der Gipfel der »europäischen NATO« werden sollen, das Treffen der Staats- und Regierungschefs der 32 Mitgliedstaaten des transatlantischen Militärbündnisses in Ankara. »Europäische NATO« – damit ist gemeint, dass die europäischen Mitglieder mehr Kommandoposten übernehmen, dem Bündnis mehr Waffen eingliedern, mehr Manöver eigenständig durchführen. Genau dies geschieht seit dem vergangenen Jahr. Es ist im Sinne der europäischen Mitgliedstaaten, denn die verringern damit ihre Abhängigkeit von den USA und dem größenwahnsinnigen Despoten im Weißen Haus, der Willkür zur Maxime erhoben hat. Es ist aber durchaus auch im Sinne der Vereinigten Staaten, denn es setzt bei ihnen militärische Kapazitäten frei, die nun zusätzlich für den Machtkampf gegen China genutzt werden können. Pentagon-Strategen sprechen daher auch wohlwollend lobend von einer NATO 3.0.

In gewissem Maß war die Zusammenkunft in der türkischen Hauptstadt in der Tat ein Gipfel der »europäischen NATO«: So wurden diverse Rüstungsprojekte angekündigt, die entweder ohne US-Beteiligung auskommen – wie das Nachfolgemodell der AWACS-Flugzeuge – oder die die Lizenzproduktion von US-Waffen in Europa vorsehen. Dahinter steht der Plan, nach der Bereitstellung historisch einmaliger Haushaltsmittel für die Hochrüstung, die mit der Anerkennung des Fünf-Prozent-Ziels erzwungen wurde, nun im zweiten Schritt die Massenproduktion von Kriegsgerät in Europa ganz konkret hochzufahren. Auch dies nützt einerseits den europäischen Bourgeoisien, die mit dem Waffengeschäft künftig mehr Profit denn je machen werden, andererseits aber auch den Herrschenden in den USA, deren Rüstungskonzerne auf Jahre mit dem Auffüllen der im Irankrieg stark geleerten Waffenlager vollauf beschäftigt sein werden. Die NATO 3.0 hat auch eine rüstungsindustrielle Komponente; diese wurde in Ankara stolz präsentiert.

Hatte Bundeskanzler Friedrich Merz mit Blick darauf am Dienstag noch zufrieden von einem »Geist von Ankara« gesprochen – vom »Geist« der Stadt, in der die türkischen Behörden jeglichen Protest rücksichtslos abräumten –, so ging der Gipfel am Mittwoch in einem Hagel politischer Stinkbomben unter, die der Immobilienmafioso, den die USA sich als Machthaber leisten, aus sich herausrotzte: »Die Spanier« seien »schlechte Menschen«; er werde deshalb jeden Handel mit ihrem Land untersagen, kündigte Donald Trump an. Grönland? Aber sicher, das wolle er weiterhin annektieren, bekräftigte er. In altbewährter Rassistenmanier fuhr er fort: Rissen die Staaten Europas ihren Kurs in der Migrationspolitik nicht herum, dann werde es bald »kein Europa mehr geben«. Mit alledem führte Trump einmal mehr vor, wieso die europäischen Bourgeoisien aktuell so energisch nach einer »europäischen NATO« streben, die es ihnen erlauben würde, den Mann mit der diplomatischen Buttersäure bei Bedarf aus dem Haus zu werfen. Noch aber reicht ihr Militärpotenzial für eine eigenständige Machtpolitik nicht aus. Weil sie jedoch auf globale Macht nicht verzichten wollen, bleibt ihnen vorerst nur, Trump mit zugekniffener Nase anzuschleimen. Das taten sie auch in Ankara.