Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
Gegründet 1947 Sa. / So., 14. / 15. Dezember 2024, Nr. 292
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
  • Armutsgefährdung

    Vorsicht, Rutschgefahr

    Eurostat: Nirgendwo in der EU führt Jobverlust so schnell ins finanzielle Abseits wie in Deutschland
    Von Jana Frielinghaus
  • Verursacherprinzip

    Dieselfahrverbote sind nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts rechtlich zulässig, ob und in welcher Form sie kommen bleibt aber ungewiss. Besser wäre es die Autokonzerne zur Verantwortung zu ziehen
    Von Wolfgang Pomrehn
  • Klangdokument des Tages: Herxheimer Hitlerglocke

    Ein »unbequemes Denkmal« sei die Kirchenglocke von Herxheim. Meint eine Sachverständige. Und empfiehlt, das Adolf Hitler gewidmete Gerät hängen und wieder läuten zu lassen. Das hat der Gemeinderat nun beschlossen.
    Von Kristian Stemmler
  • Syrien-Krieg

    Rückzugsraum für Islamisten

    Aus den östlichen Vororten von Damaskus heraus führen Islamisten unter den Augen des Westens Krieg gegen die syrische Regierung
    Von Karin Leukefeld
  • Syrien-Krieg

    Unter der Obhut des Westens

    Wer wissen will, was in der Ostghuta passiert, muss sich die dort stationierten Kampfverbände ansehen
    Von Karin Leukefeld
  • DDR-Vergangenheit

    Ich will meine Akte

    »Uneingeweihte Unterquelle« westdeutscher Geheimdienste. Zum Verfahren Hans Modrow gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, vormals Reichsgericht.
    Von Robert Allertz
  • G-20-Nachspiel

    Prozess-GAU in Hamburg

    Im Hamburger Verfahren gegen den italienischen G-20-Gegner Fabio V. (19) herrscht an Absurditäten kein Mangel. Wegen der Schwangerschaft der Vorsitzenden Richterin ist der Prozess nun vermutlich geplatzt.
    Von Kristian Stemmler
  • NGO

    Finanzamt gibt klein bei

    Der Prostituiertenverein Doña Carmen e. V. in Frankfurt am Main hat im Rechtsstreit mit der dortigen Finanzbehörde seine Gemeinnützigkeit wiedererlangt.
    Von Markus Bernhardt
  • Parteienrecht

    Karlsruhe: Mehr Neutralität

    Der Aufruf zum Boykott einer AfD-Demo Ende 2015 von Bildungsministerin Wanka auf der offiziellen Internetseite ihres Ministeriums war laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts unzulässig.
  • Ausbeutung

    Rendite statt Rente

    Künftige Regierung will Verlegern Rentenbeiträge für Zeitungszusteller erlassen. Gewerkschaft schweigt bisher dazu. Arbeitsministerin versucht zu beschwichtigen
    Von Ralf Wurzbacher
  • Mitbestimmung

    Rettungsversuch für Betteln

    Diakonie Deutschland hält weiter daran fest, die Löhne ihrer 150.000 Beschäftigten kirchenintern zu regeln
    Von Herbert Wulff
  • Antifaschismus

    »Das Event dient Rechten zur Vernetzung«

    In Oberösterreich treffen sich Neonazis und FPÖ-Politiker erneut zum Kongress »Vertediger Europas«. Gespräch mit Raffael Schöberl
    Interview: Simon Loidl
  • Salih Muslim

    In Freiheit

    Ein Gericht in Prag hat am Dienstag den kurdischen Politiker Salih Muslim nach einer richterlichen Anhörung freigelassen.
    Von Nick Brauns
  • Brasilien

    Rote Karte gezogen

    Führung der Arbeiterpartei in Brasilien sieht sich systematischer Verfolgung durch die Justiz ausgesetzt
    Von Peter Steiniger
  • Venezuela

    Mit Maduro aus der Krise

    Venezuelas Kommunisten machen Staatschef zu ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahl
    Von Modaira Rubio, Caracas
  • Westsahara

    Entscheidung gegen Marokko

    EuGH erklärt Fischereiabkommen zwischen Brüssel und Marokko für ungültig. Südafrika beschlagnahmt aus Westsahara geraubtes Phosphat
    Von Jörg Tiedjen
  • Simbawe

    Wandel braucht Zeit

    Simbabwes neuer Präsident Mnangagwa zieht 100-Tage-Bilanz
    Von Simon Miller, Harare

Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie ihre gesamte Führung in die Luft sprengen und in dieser Lage in eine Neuwahl gehen wollen.

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens, in der Rheinischen Post zum SPD-Mitgliedervotum über eine »große Koalition«.
  • Neoliberale Attacke

    Angriff auf Cheminots

    Französische Regierung droht mit »Reform«: Bei der staatlichen Eisenbahngesellschaft SNCF stehen die Zeichen auf Großkonflikt mit dem Regime von Staatspräsident Emanuel Macron
    Von Katrin Küfer
  • Kaputtgespart?

    Unmut bei Ryanair

    Wieder Ärger bei der irischen Billig-Airline: EU-Pilotenvertretung fordert Konzernchef O’Leary zum Rücktritt auf
  • Kino

    Xerox-Ufo im Pentagon

    In Steven Spielbergs Film »Die Verlegerin« steht die Washington Post noch für Pressefreiheit, sie gehört aber längst dem Amazon-Oligarchen Jeff Bezos. Und wie sie mit Whistleblowern umgeht, zeigt der Fall Edward Snowden
    Von Peer Schmitt
  • Lennartz, Karge, Gütschow, Winkler

    Monika Lennartz debütierte vor 60 Jahren in »Das Lied der Matrosen« und spielte in diesem Jahr in einem Berlinale-Beitrag eine demente alte Dame – so ernst und heiter zugleich, dass wir davon noch viel mehr sehen wollen!
    Von Jegor Jublimov
  • Theater

    Alles wirkt zerhackt

    Im umgebauten Theater Rambazamba steht Angela Winkler mit ihrer Tochter Nele auf der Bühne, die mit Trisomie 21 zur Welt kam. Es ist reizvoll, die beiden in ihrer unvergleichlichen Art spielen zu sehen
    Von Anja Röhl
  • Droste

    Gewittergänse

    »Auf Wiedersehen, ihr Gewittergänse! Hütet eure Tugend!« ist auch das Gültigste, das man den Grünen auf ihrem Weg ins Himmelreich der Langeweile hinterherwerfen kann
    Von Wiglaf Droste
  • Rotlicht: Traditionserlass

    Kaum war die Bundeswehr gegründet, da begannen sie zu drängeln: die alten Kameraden aus der Wehrmacht. Gab es nicht wertvolle alte Traditionen, die es zu pflegen galt?
    Von Jörg Kronauer
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht
  • Jagdszenen

    »Treudeutsch, aber kein Nazi«

    Prozess um antisemitische Morddrohungen gegen Jugendlichen in Bernau: Angeklagter schiebt Schuld auf Kameraden, deren Namen er nicht nennt.
    Von Johannes Kaup
  • Geschichtsklitterung

    Schützengrabenschocks in Parlamenten

    Erklärungsversuch im Bundestag: AfD-Politiker stehen in einem »schwerem politischen Kampf« für Deutschland. Sie sagen daher unter Stress schlimme Dinge über das Gedenken an die Opfer des Faschismus.
    Von Claudia Wangerin
  • Saboteure stoppen

    Die brüchige Waffenruhe in Syrien kommentiert Heike Hänsel (Linke). Außerdem: AWO leitet aus aktuellen Eurostat-Zahlen Forderungen ab, und der BUND ist für eine blaue Plakette
  • Fußball

    »Der Montag ist jetzt das Vehikel«

    Besser zu spät als nie? Nach einem Fanboykott ist nun auch Borussia Dortmund gegen die weitere Zerstückelung des Bundesliga-Spieltags.
    Von Jens Walter
  • Bombenstimmung!

    Das gesellschaftliche Klima in Argentinien wird unter der Regierung Macri immer rauher. Die Inflation galoppiert, die Mieten explodieren, jedes Wochenende skandieren die Fans in den Stadien Parolen gegen den Präsidenten.
    Von André Dahlmeyer