Abbrüche im Verborgenen
Polen: Selbstorganisierung statt Protesten für Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen
Die Demonstrationen am Jahrestag des Urteils, mit dem das polnische Verfassungsgericht 2020 das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche im Lande drastisch verschärfte, waren mehr als überschaubar. Polens Premierminister Donald Tusk hat vergangenen Monat zwei Reformen ins Parlament gebracht, um Abbrüche zu liberalisieren – nicht um Frauen das Leben zu erleichtern, sondern um sie als Wählerinnen zu gewinnen. Dem Gesetz werden wenig Erfolgsaussichten zugesprochen, da trotz der Mehrheit im Parlament mit einem Veto vom ultrarechten Präsidenten Karol Nawrocki zu rechnen ist. Trotzdem gingen in der Millionenstadt Warschau am 22. Oktober gerade einmal 1.000 Demonstrierende auf die Straße und auch in anderen Großstädten des Landes waren mehr Streifenwagen mit Blaulicht zu sehen als Protestierende. Das lässt sich nicht mit dem Dauerregen erklären, der damals vor sechs Jahren ebenso fiel. Im Gegenteil: Man müsste sich die Frage stellen, warum die widrigen Wetterbedingungen vor sechs Jahren Hunderttausende nicht davon abgehalten haben, ihre Wut über das Gerichtsurteil auf die Straße zu tragen – und warum das heute nicht mehr so ist.
Demoorganisatorin Maja Pietruszewicz sagte gegenüber der Tageszeitung Gazeta Wyborcza zu den Protesten: »Damals waren wir wütend – heute sind wir müde«. Es ist nachvollziehbar, dass Aktivistinnen, die seit Jahren dieselben Bretter bohren, irgendwann das Gefühl bekommen können, es habe alles »nichts gebracht«. Obwohl das nicht die ganze Wahrheit ist: Die Proteste haben etwas bewirkt, was die Initiatorinnen damals gar nicht geplant hatten und was man durchaus als Erfolg bezeichnen kann.
Heute gibt es in Polen landesweit organisierte Netzwerke, über die Frauen praktische Hilfe finden, um entweder Zugang zur sogenannten Abtreibungspille zu bekommen oder auch Unterstützung bei der Reise ins »befreundete Ausland«, um dort eine Schwangerschaft abzubrechen. Selbsthilfegruppen wie das »Abortion Dream Team« haben in Berlin, aber auch anderswo, Netzwerke kooperierender Gynäkologinnen aufgebaut, die polnischen Frauen zur Seite stehen. Eine Stiftung aus Gdańsk hat den »Abortomaten« in Warschau installiert – eine Art Packstation, über die sich jede Frau die für einen Abbruch benötigten Medikamente schicken lassen kann – anonym und niedrigschwellig. Das heißt, der Zugang zu Abbrüchen ist in Polen politisch und rechtlich nicht gegeben – aber praktisch haben Aktivistinnen Räume dafür geschaffen. Und das wirkt sich darauf aus, welche politische Mobilisierung sich mit dem Thema noch auslösen lässt.
Vor sechs Jahren gingen Bilder von Frauen durch das Internet, die auch in den entlegensten Provinzstädten ihr Recht auf reproduktive Selbstbestimmung einforderten – weil sie es damals noch als Recht, also als formelle Genehmigung seitens des Staates, brauchten. Heute folgt auf eine ungewollte Schwangerschaft, dass Frauen den Begriff »aborcja« in die Suchmaschine ihres Smartphones eingeben, um sich über die Möglichkeiten eines inoffiziellen Abbruches zu erkundigen. Und ehrlich: Welche Frau, egal wie weit hinter den sieben Wäldern sie lebt, hat heute kein Smartphone? Das Bild einer 14jährigen, die von der Schwangerschaft überrascht ist und von ihrer Umgebung alleingelassen wird, mag in Einzelfällen zutreffen, aber es ist nicht mehr typisch. Andersherum gesagt: Wenn sie in dieser Situation ist, dann wird ihr auch ein formell offener Zugang zum Abbruch im Kreiskrankenhaus nicht viel helfen, solange niemand sie dorthin fährt.
Die Frauenbewegung in Polen ist zum Opfer ihres eigenen Erfolgs in der Sache geworden. Gerade weil die aus Verzweiflung über die ausbleibende Möglichkeit einer legalen Lösung des Problems entwickelten informellen Umgehungsmöglichkeiten so viel besser geworden sind. Dadurch ist es schwieriger geworden und wird es schwieriger bleiben, das Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen nicht nur von seiten des Staates her praktisch durchzusetzen, sondern auch von der Opposition her, daraus politische Kampagnen zu entwickeln und Betroffene zu mobilisieren.
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