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Aus: Ausgabe vom 19.09.2020, Seite 12 / Thema
Bolton und Trump

Ehrlicher Falke

Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater John Bolton rechnet in einem Enthüllungsbuch mit dem US-Präsidenten ab. Ein Blick auf den Autor zeigt: Hier schreibt ein enttäuschter Reaktionär
Von Knut Mellenthin
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Kritischer Blick auf seinen Chef – weil der ihm nicht kriegstreiberisch genug war: John Bolton mit Donald Trump beim G7-Treffen vor zwei Jahren (La Malbaie, 9.6.2018)

Am Dienstag wurde bekannt, dass das US-Justizministerium Ermittlungen gegen Simon & Schuster eingeleitet hat. Der Verlag hatte im Juni das Buch von Donald Trumps ehemaligem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton über seine Zeit im Weißen Haus herausgebracht. Der Titel – »The room where it happened« – weist auf das Oval Office. Also jenen 96 Quadratmeter großen, 5,60 Meter hohen Arbeits- und Konferenzraum im Westflügel, der schon im Zentrum so manchen Skandals stand. Hier kam es etwa Mitte der 1990er Jahre zwischen Präsident William Clinton und einer Praktikantin zu Interaktionen, in denen der manchmal erstaunlich buchstabengläubige Baptist Clinton angeblich keinen Sex zu erkennen vermochte.

Das Buch des ehemaligen Sicherheitsberaters und notorischen Kriegsbrandstifters Bolton liegt seit August auch in einer deutschen Übersetzung vor, herausgegeben vom Verlag Das Neue Berlin unter dem Titel »Der Raum, in dem alles geschah«. In dieser Fassung füllt Boltons Text stramme 592 Seiten. Hinzu kommen 38 Seiten mit ebenso nötigen wie nützlichen Anmerkungen und ein Namensregister.

Juristisches Geplänkel

Das Justizministerium, das die Meldungen vom Dienstag zu eingeleiteten Ermittlungen zunächst nicht bestätigen wollte, hatte allerdings schon vor Erscheinen des Buchs im Juni eine Klage angekündigt. Es geht dabei um den Vorwurf, Bolton habe Vorgänge, Äußerungen und Dokumente erwähnt, die als »geheim« eingestuft sind. Allerdings schienen alle damit verbundenen Probleme erklärt, nachdem das Manuskript eine monatelange Prüfung durch Ellen Knight, eine Beauftragte des Nationalen Sicherheitsrats, passiert und der Autor zahlreichen Änderungen zugestimmt hatte. Diese Vorgehensweise ist vorgeschriebener Standard bei Veröffentlichungen früherer Mitarbeiter der US-Administration.

Die Washington Post berichtete am 17. Juni, dass Knight ihre Prüfung um den 27. April herum als abgeschlossen bezeichnet habe. Das Manuskript enthalte nunmehr keine geheimen Informationen, so ihr Urteil. Dagegen habe es jedoch Widerstand von Mitgliedern des Nationalen Sicherheitsrats gegeben. Eine neue Überprüfung des Textes sei vorgenommen worden, angeblich auf Anweisung von Boltons Nachfolger Robert O’Brien. Im Ergebnis wurde geurteilt, dass immer noch Geheiminformationen enthalten seien.

Am 20. Juni, wenige Tage vor dem geplanten Erscheinungstermin, entschied ein Bundesgericht in Washington D. C. zugunsten des Autors und seines Verlegers. Die Klage des Justizministeriums wurde abgewiesen, der ganze Vorfall war aber willkommene Werbung für das Buch: Schon in der ersten Woche wurden 780.000 Exemplare verkauft.

Was sich die US-Regierung zum gegenwärtigen Zeitpunkt von einer Wiederaufnahme der strafrechtlichen Ermittlungen verspricht, ist nicht nachvollziehbar. Die New York Times berichtete am Dienstag, dass Anwälte des Justizministeriums und des Nationalen Sicherheitsrates Vorbehalte gegen diesen Schritt geäußert hätten. Teilweise wurden diese Einwände damit begründet, dass Trumps heftige Stellungnahmen gegen Boltons Buch die Ermittlungen als politischen Racheakt erscheinen ließen. Unter anderem hatte der exzentrische Milliardär am 23. Juni, drei Tage nach dem Gerichtsurteil, getwittert, sein ehemaliger Sicherheitsberater sei »ein völlig erledigter Kriecher«, der unter Beschlagnahme seines Vermögens ins Gefängnis gehöre, weil er »wegen des Profits hochgeheime Informationen verbreitet«.

Zuvor hatte Trump schon am 18. Juni getwittert, Boltons Buch bestehe aus »Lügen und Fake-Stories«. Er habe nachweislich »alles mögliche Gute über mich gesagt, bis zum Tag, an dem ich ihn feuerte«. Bolton sei »ein übellauniger, flegelhafter Trottel, der nur den Wunsch hat, in den Krieg zu ziehen«. Dieser Charakterisierung ist vernünftigerweise nicht zu widersprechen, Trump hat nur zu erwähnen vergessen, dass seinem ehemaligen Sicherheitsberater dieser schlechte Ruf schon seit mehr als zwanzig Jahren vorauseilt – und dass er ihn im zweiten Jahr seiner Amtszeit, 2018, genau deshalb an Bord geholt hatte.

Kein integrer Autor

Bolton ist Anwalt von Beruf. Sein erstes Regierungsamt war 1982/83 das eines »Assistant Administrator of United States Agency for International Development (USAID) for Program and Policy Coordination« unter Ronald Reagan. Die USAID ist als Teil des Außenministeriums offiziell zuständig für zivile Auslands- und Entwicklungshilfe. In Wirklichkeit werden aus ihrem Etat aber auch Abteilungen der beiden großen US-Kongress-Parteien und Organisationen finanziert, die politische Wühlarbeit im Ausland betreiben. Kurioserweise werden alle diese Einrichtungen, obwohl sie ausschließlich oder überwiegend mit Staatsmitteln arbeiten, als NGOs, also als »Nichtregierungsorganisationen«, bezeichnet.

In Reagans zweiter Amtszeit arbeitete Bolton 1985 bis 1988 als Assistant Attorney General (stellvertretender Generalstaatsanwalt, jW) im Justizministerium. Unter dem nächsten Präsidenten, George H. W. Bush, war Bolton vom 23. Mai 1989 bis zum 20. Januar 1993 – also bis zum Ende von dessen Amtszeit – Staatssekretär für Angelegenheiten Internationaler Organisationen im Außenministerium.

Breiteren Beobachterkreisen auffällig wurde Bolton, als er unter George W. Bush vom 11. Mai 2001 bis zum 31. Juli 2005 Staatssekretär für Rüstungskontrolle und Fragen der Internationalen Sicherheit im Außenministerium war. In diese Zeit fiel der im März 2003 begonnene Irak-Krieg, der mit der Lüge vorbereitet und gerechtfertigt wurde, Saddam Hussein besitze Chemiewaffen. In diese Propaganda war Bolton direkt involviert. Außerdem war er mit den Sechs-Parteien-Gesprächen befasst, die Nordkorea zur Einstellung seines Programms zur Entwicklung von Atomwaffen veranlassen sollten, und auch persönlich an diesen beteiligt. Teilnehmer waren neben den USA und der Demokratischen Volksrepublik China, Russland, Japan und Südkorea.

Mitte Februar 2003 versprach Bolton bei einem offiziellen Besuch in Israel, dass die US-Regierung sich nach der »Erledigung« des Irak auch um Syrien, den Iran und Nordkorea »kümmern« werde. Er kam damit dem Drängen der israelischen Regierung unter Ariel Scharon entgegen, der es im Grunde lieber gesehen hätte, wenn die USA den Iran noch vor dem Irak angegriffen hätten.

Vom 2. August 2005 bis zum 31. Dezember 2006 war Bolton Botschafter der USA bei den Vereinten Nationen. Er verdankte diesen Job seinen offenen, grobschlächtigen Aussagen, dass er die UNO verachte, sie für überflüssig halte und am liebsten abschaffen wolle. Bush und seine Außenministerin Condoleezza Rice verbanden mit Boltons Nominierung erklärtermaßen das Ziel, die Weltorganisation »durchzurütteln«. Nach den Regeln gehört der Posten des Botschafters bei den Vereinten Nationen zu denen, die der Bestätigung durch den Senat bedürfen. Der Ruf des absichtlich ungehobelt auftretenden »Super-Falken« (Falke symbolisch für Kriegstreiber, jW) war aber schon damals so schlecht, dass diese Zustimmung trotz republikanischer Mehrheit nicht zu bekommen war. Bush nutzte daher eine Parlamentspause, um seine Absicht trotzdem durchzusetzen. Ende 2006 waren diese Spielchen jedoch so ausgereizt, dass der bekennende Antidiplomat verabschiedet werden musste.

Als Trumps dritter Nationaler Sicherheitsberater war er 519 Tage im Amt, vom 9. April 2018 bis zum 10. September 2019. Seine Vorgänger waren Michael Thomas Flynn, der nach weniger als einem Monat gehen musste, weil er das FBI über seine Kontakte zum russischen Botschafter belogen hatte, und Generalleutnant Herbert Raymond McMaster. Dieser soll es sich mit Trump endgültig verscherzt haben, als er während der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar 2018 behauptete, es stehe »unwiderlegbar« fest, dass Russland sich in die Kampagne zur Präsidentenwahl 2016 eingemischt habe.

In Boltons Amtszeit unter Trump fielen unter anderem der Ausstieg der USA aus dem 2015 geschlossenen internationalen Wiener Abkommen mit dem Iran und die sich daraus ergebenden Auseinandersetzungen, alle drei Gipfeltreffen zwischen Trump und dem nordkoreanischen Partei- und Staatsführer Kim Jong Un, die Einstellung der Zahlungen an alle palästinensischen Projekte und an die für Palästina zuständige Flüchtlingshilfeorganisation UNRWA im August 2018, der Umzug der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, die Anerkennung des venezolanischen Oppositionspolitikers Juan Guaidó als »Übergangspräsident« und die Kriegspläne gegen Venezuela, der von Trump zunächst bewilligte und dann kurz darauf abgeblasene Militärschlag gegen den Iran nach dem Abschuss einer US-amerikanischen Drohne im Juni 2019, ebenso wie Trumps unbeholfene Versuche, mit der Regierung in Teheran danach ins Gespräch zu kommen.

Bolton erlebte und kommentierte auch die monatelangen Verhandlungen mit den afghanischen Taliban in Katars Hauptstadt Doha. Dabei hintertrieb er eine schriftliche Einigung mit allen Mitteln. Er war zufrieden, als Trump die Verhandlungen, in denen schon ein fast unterschriftsreifes Abkommen erreicht worden war, am 7. September 2019 abbrach und für »tot« erklärte. Am 10. September 2019 folgte Boltons Rücktritt oder seine Entlassung durch den Präsidenten – je nachdem, wessen Version man glauben will. Was letztlich den Ausschlag gab, verrät der Autor nicht. Auch Trump twitterte nur geheimnisvoll: »Ich habe John Bolton gestern abend mitgeteilt, dass seine Dienste im Weißen Haus nicht mehr benötigt werden. Ich war mit vielen seiner Vorschläge ganz entschieden nicht einverstanden, ebenso wie andere in der Administration ...«

Schon am 4. Oktober 2019 fand laut Presseberichten in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad erstmals wieder ein Treffen zwischen dem Sonderbeauftragten des State Department für Afghanistan, dem dort geborenen und aufgewachsenen Zalmay Khalilzad, und den Taliban statt. Am 28. November 2019 kündigte Trump bei einem überraschenden Truppenbesuch in Afghanistan anlässlich von Thanksgiving die baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen an. Die neue Gesprächsrunde begann am 6. Dezember 2019 und endete am 29. Februar 2020 mit der Unterzeichnung eines Abkommens. Bolton twitterte ärgerlich: Die Vereinbarung sei »ein inakzeptables Risiko für die amerikanische Zivilbevölkerung. Dies ist ein Abkommen im Stil Obamas. Die Legitimierung der Taliban sendet ein falsches Signal an die Terroristen vom IS und von Al-Qaida und an die Feinde Amerikas im allgemeinen.« Trump kommentierte die Kritik seines ehemaligen Sicherheitsberaters einige Stunden später während einer Pressekonferenz: »Er hatte seine Chance; er hat sie nicht genutzt.«

Minutiöser Bericht

Boltons Buch präsentiert sich als die fast zwanghaft wirkende Fleißarbeit eines Mannes mit einem erstklassig verwalteten Terminarchiv. Treffen und Beratungen werden nicht nur mit dem Datum, sondern auch mit der Uhrzeit und den wichtigsten Teilnehmern genau geschildert. Viele Äußerungen hat er sich anscheinend noch während der Sitzung oder kurz danach notiert. Im letzten Kapitel seines Buches beschreibt Bolton den obenerwähnten »Überprüfungsprozess«, dem sein Manuskript vor der Veröffentlichung unterzogen wurde. In vielen Fällen hätten die verlangten Änderungen nur darin bestanden, dass er bei der Darstellung der Gespräche mit Trump, mit Regierungskollegen oder mit ausländischen Politikern und Diplomaten die Anführungszeichen herausnehmen oder manche Zitate in indirekte Rede umwandeln sollte. Nur »in einer sehr geringen Anzahl von Fällen« sei er genötigt worden, Informationen wegzulassen, »die nur als peinlich für Trump oder als Hinweis auf ein möglicherweise unzulässiges Verhalten gelesen werden können«.

Ein Nachteil des überwiegend protokollierenden Textflusses von Bolton ist, dass man im großen und ganzen wissen oder nachschlagen sollte, wovon die Rede ist und was der Hintergrund der Gespräche ist, einschließlich ihrer materiellen und zeitgeschichtlichen Rahmenbedingungen. Die unverhohlen subjektive Sichtweise Boltons und seine ständige Verachtung der Diplomatie, bei einer gleichzeitigen Vorliebe für militärische »Lösungen«, ist zwar gewöhnungsbedürftig, aber in seiner Ehrlichkeit auch aufklärend. Hier wird nicht lange eingeseift, sondern mit scharfer Klinge trockenrasiert.

Eine Art von Biographie hat Bolton schon 2007 mit »Surrender is not an option« (Kapitulation kommt nicht in Frage) geliefert. In seinem neuen Buch spielt die eigene Vergangenheit kaum eine Rolle, und die Erzählung setzt direkt mit dem Wahlsieg Trumps am 8. November 2016 ein. Schon während der Wahlkampagne war Bolton aus der engsten Umgebung Trumps mitgeteilt worden, dass er als Außenminister »im Gespräch« sei. Dazu scheint erheblich beigetragen zu haben, dass Bolton sich als Analyst und Kommentator bei Trumps Lieblingssender Fox News lebhaft zu dessen Gunsten engagiert hatte. Persönlich kannten sich die beiden Männer bis dahin nicht, in manchen Besprechungen des neuen Buchs ist jedoch die Rede vom »Ende einer Männerfreundschaft«. Das ist Unsinn. Freunde sind Bolton und Trump offensichtlich nie geworden. Nicht auszuschließen ist sogar, dass beide gar keine Freunde haben.

Schon in der ersten Phase nach Trumps Amtsantritt am 20. Januar 2017 beginnt Bolton, im Weißen Haus scheinbar völlig frei herumzuspazieren. Seine Ansprechpartner sind vor allem der »Chief Strategist« des Präsidenten, Stephen Bannon, und Trumps Stabschef Reinhold Richard »Reince« Priebus. Bolton beschreibt diese Zeit recht amüsant: »Die Atmosphäre erinnerte mich an ein Studentenwohnheim, in dem die Leute in den Zimmern der anderen ein- und ausgingen und über alles mögliche plauderten. (...) Das war nicht das Weiße Haus, wie ich es von früheren Regierungen her kannte, so viel war sicher.«

Dass man Bolton »im Team haben« wollte, scheint – wenigstens nach seiner eigenen Darstellung – vom ersten Moment an klar gewesen zu sein. Der Autor zitiert Vizepräsident Michael Pence, der ihn gleich bei der ersten Begegnung mit den Worten begrüßt habe: »Ich bin wirklich froh, dass Sie zu uns stoßen.« Aber erst am 17. Februar 2017 kommt es durch Vermittlung Bannons zum ersten Gespräch mit dem Präsidenten in dessen Residenz Mar-a-Lago in Florida. »Trump begrüßte mich herzlich und sagte, wie sehr er mich respektiere und dass er mich nur zu gern als Nationalen Sicherheitsberater in Betracht ziehe.«

Erwachsene gegen Trump

Bis das Wirklichkeit wurde, dauerte es aber noch über ein Jahr. Hundertprozentig überzeugt war Trump offenbar nicht. Aus Boltons Erzählung geht hervor, dass der Präsident ihn lieber für einen etwas weniger einflussreichen Posten gewonnen hätte, wie etwa als stellvertretenden Außenminister. Er aber habe klargestellt, dass er nur als Außenminister oder Sicherheitsberater zu haben sei, schreibt Bolton. Als er dieses Amt am 9. April 2018 endlich antreten kann, gerät Bolton gleich in eine Turbulenz: Nach Vorwürfen, dass syrische Streitkräfte Chemiewaffen eingesetzt hätten, wird über Militärschläge beraten. Boltons Position ist selbstverständlich eindeutig. Allerdings sieht es nach seiner Darstellung nicht so aus, als seien große Anstrengungen nötig gewesen, um den Präsidenten zu überzeugen, zumal auch Frankreich und Großbritannien sofort mit von der Partie sind. In der Nacht vom 13. zum 14. April 2018 greifen Kampfflugzeuge der drei Staaten mehrere Ziele in Syrien an.

Boltons nächste große Aufgabe war das erste Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim Jong Un am 12. Juni 2018 in Singapur, das schon seit Anfang März im Gespräch war. Wenige Tage zuvor hatte Bolton am 28. Februar 2018 im Wall Street Journal unter der Überschrift »The Legal Case for Striking North Korea First« noch für einen massiven Erstschlag gegen die Demokratische Volksrepublik geworben. Das hatte ihm bei Trump offenbar nicht geschadet, vermutlich sogar genutzt.

Falls dies wirklich so war, würde es bestätigen, was man über die Mentalität und Vorgehensweise des Präsidenten weiß: Der Erfüllung seines Traumes, schwierigste Probleme im persönlichen Dialog mit gegnerischen Führern lösen zu können, hilft Trump am liebsten durch haarsträubende Vernichtungsdrohungen nach. So hatte er am 8. August 2017 Journalisten bei einer Pressekonferenz in seinem Golfclub erzählt, dass Nordkorea von »Fire and fury«, wie die Welt sie noch nie gesehen habe, getroffen würde, falls Kim an der Atomwaffenentwicklung festhalten sollte. Einen Monat später kündigte er in einer Rede vor der UN-Vollversammlung an, Nordkorea »völlig zu zerstören«, falls die USA »gezwungen« wären, »sich und ihre Verbündeten zu verteidigen«. Einen Mann als Sicherheitsberater zu beschäftigen, der stolz den Ruf eines Super-Falken vor sich herträgt und der schon 2002 »das Ende Nordkoreas« als politisches Ziel der USA bezeichnet hatte, war ganz im Sinn von Trumps letztlich kaum irgendwo erfolgreicher »Verhandlungstaktik«.

Ob er seinem Sicherheitsberater jemals eine darüber hinaus gehende Rolle zugedacht hatte, ist nach Lektüre des Buches zumindest zweifelhaft. Zwar scheint Trump die Mitglieder seines »Teams« immer mal wieder individuell nach ihrer Meinung zu irgendeinem Problem zu fragen. Inwieweit ihn das in seinen Entscheidungen wirklich beeinflusst, ist letztlich nicht feststellbar. Außerdem kann Trump, selbst wenn jemand ihn scheinbar für eine bestimmte Handlung gewonnen hat, seine Meinung innerhalb eines Tages oder in noch kürzerer Zeit wieder ändern oder sogar ins Gegenteil verkehren.

Das muss Bolton, falls er es nicht ohnehin schon durch Trumps Auftreten im Wahlkampf 2015/16 wusste, sehr schnell klargeworden sein. Das Bild, das er vom Präsidenten zeichnet, ist das eines geistig unreifen und beratungsresistenten Menschen, der für das schwierige und verantwortungsvolle Amt absolut ungeeignet und unqualifiziert ist, ohne wenigstens die Absicht erkennen zu lassen, sich Wissen anzueignen und sich weiterzuentwickeln. Auf den ersten Seiten seines Buches erwähnt er einen Ausspruch des Kolumnisten Charles Krauthammer, der ihm in seiner Vorliebe für äußerste Härte in der Außenpolitik und in seiner fanatischen Unterstützung der israelischen Rechten sehr ähnlich ist. Krauthammer, so erzählt Bolton, »sagte mir, dass es falsch von ihm gewesen sei, Trumps Verhalten einmal als das eines elfjährigen Jungen bezeichnet zu haben. ›Ich lag um zehn Jahre daneben‹, bemerkte Krauthammer. ›Er ist wie ein Einjähriger. Alles wird durch das Prisma gesehen, ob es Donald Trump nützt‹.«

Es gibt Filme, in denen ein völlig Ungeeigneter durch eine Verkettung komischer Zufälle versehentlich Papst oder Präsident der USA wird. Trump hat diesen Plot dank seiner Milliarden und seiner populistischen Ansprache an große Teile des rassistischen, bigotten und sozialchauvinistischen »weißen Amerikas« real werden lassen. Die Erwartung vieler Vertreter des politischen Establishments, dass es gelingen werde, Trump durch eine »Achse der Erwachsenen« – Bolton benutzt diesen Ausdruck mehrmals – einzuhegen und wunschgemäß zu lenken, hat sich nicht erfüllt. Das »Enfant Terrible« ist ihnen entglitten und entwischt. Innenpolitisch ist das eine Katastrophe. Ob jedoch in der Außenpolitik etwas besser geworden wäre, wenn nicht Trump, sondern Leute wie Bolton die Oberhand behalten hätte, ist nicht nur unwahrscheinlich, sondern kann als ausgeschlossen gelten. Davon legt »Der Raum, in dem alles geschah« umfassend Zeugnis ab.

John Bolton: Der Raum, in dem alles geschah. Aufzeichnungen des ehemaligen Sicherheitsberaters im Weißen Haus. Deutsche Erstausgabe, aus dem Amerikanischen übersetzt von Shaya Zarrin, Patrick Baumgärtel u. a. Verlag Das Neue Berlin, Berlin 2020, 640 S., 28 Euro

Knut Mellenthin schrieb an dieser Stelle zuletzt in der Ausgabe vom 6. April über die Versuche der Türkei unter Erdogan, ihren Einfluss nach Nordostafrika auszudehnen.

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