Der Höcke-Show zweiter Teil

Wer regelmäßig im thüringischen Landtag zu Gast ist, konnte dort am Freitag Déjà-vus am laufenden Band erleben. Am Pult stand AfD-Fraktionschef Björn Höcke und begründete ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), wie bereits Anfang Februar. Seine Rede und die der anderen Fraktionsvertreter erinnerten an die von damals. Am Ende war sogar das Ergebnis der geheimen Wahl fast identisch: 33 von 85 Abgeordneten stimmten wie im Februar für Höcke, also einer aus einer anderen Fraktion. Damit erreichte der AfD-Flügelmann erneut nicht die 45 Stimmen, die für eine Ablösung Voigts erforderlich waren. 49 stimmten gegen ihn. Nicht ganz unwichtig: Es gab diesmal zwei Enthaltungen mehr als im Februar – drei statt einer.

Wieder ging es um die Aberkennung von Voigts Doktortitel durch die TU Chemnitz aufgrund von Plagiatsvorwürfen. Die TU hatte Mitte August Widerspruch abgeschmettert. Es ging dem AfD-Fraktionschef aber offenbar auch darum, die »Brombeerkoalition« aus CDU, SPD und BSW zu verunsichern. Wegen der Plagiatsaffäre hatte die BSW-Bundesspitze ein Ende der Regierungsbeteiligung im Freistaat gefordert. Dem hatte sich die Fraktion widersetzt. Zwei von 15 Abgeordneten hatten sich aber von Voigt distanziert, allerdings auch gegen seinen Sturz ausgesprochen.

Höcke nutzte die Antragsbegründung nur für Attacken auf Voigt. Er sei »völlig schmerzbefreit«, angesichts der Plagiatsvorwürfe im Amt zu bleiben, eine »einzigartige Mischung aus Teflon und Pattex«. Der CDU-Mann werde als »einer der unehrenhaftesten Politiker« in die Parteiengeschichte des Landes eingehen. Höckes Suada gipfelte in dem Satz: »Sie sind ein Dieb geistigen Eigentums, Sie sind ein Plagiator, Sie sind ein Betrüger.« Der BSW-Fraktion rief er zu, sie habe »die letzte Möglichkeit, heute noch mal Ehre zu zeigen«.

Die Redner der anderen vier Fraktionen ließen unisono ihren Unmut erkennen, dass sie wieder zu einer Inszenierung Höckes antreten mussten. CDU-Fraktionschef Andreas Bühl sprach von einer »großen Wahlkampfshow«, die »ein bisschen an die Kirmeszeit« erinnere und der AfD bei der bevorstehenden Wahl in Sachsen-Anhalt helfen solle. BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach warf Höcke eine »schmierige Show« vor. Er könne noch so viele Briefe an das BSW schreiben, ihre Fraktion werde ihn nicht wählen. Höckes Politik sei »durchdrungen von völkischem Denken, von Rassismus, Unmenschlichkeit und Feindbildern«. Sein Programm sei »neoliberale Wirtschaftspolitik mit erheblichem Sozialabbau«.

SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher ärgerte sich, dass der Landtag zusammenkommen müsse, »um Ihren Budenzauber, Ihre absurde Show zu ertragen«, statt sich um die Herausforderungen des Freistaats zu kümmern. Das Misstrauensvotum sei nicht konstruktiv, sondern habe nur ein Ziel: »Chaos und Zerstörung«. Linke-Fraktionschef Christian Schaft betonte, seine Fraktion werde »niemals und wirklich niemals« auch nur eine Stimme für einen Kandidaten einer extrem rechten Partei wie der AfD geben. Dieses Nein entspringe »einem ganz klaren antifaschistischen Kompass«. Voigt warf Höcke vor, das Wohl Thüringens interessiere ihn nicht. Die Regierung werde »weiter für unser Heimatland arbeiten« und »garantiert nicht auf Ihre kleinen Spielchen hereinfallen«. »Ihr Dreck wird unsere Demokratie nicht kaputtmachen«, rief Voigt Höcke zu.

Nach der Sondersitzung erklärte Linke-Fraktionschef Schaft laut dpa, er gehe davon aus, das Abstimmungsergebnis werde dafür sorgen, »dass das Theater weitergeht«. Dass sich drei Abgeordnete ihrer Stimme enthielten, zwei Stimmen ungültig waren und Höcke eine zusätzliche Jastimme bekam, werde weitere Unruhe in den Landtag bringen. Seine Fraktion habe geschlossen gegen Höcke gestimmt. Auch Hupach schloss Stimmen für den AfD-Mann aus ihren Reihen aus. Höcke wiederum ließ offen, ob er weitere Angriffe gegen die Regierungskoalition und Voigt startet. Im Grunde sei er verpflichtet, »hier jeden Monat ein Misstrauensvotum anzulegen«, sagte er nach der verlorenen Abstimmung.