Fest der Solidarität

Ein Banner an der Hauptbühne gab die Orientierung vor: »Streikfähig statt kriegstüchtig«. Widerstand gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Kriegsgefahr war ein zentrales Thema der UZ-Friedenstage, die von Freitag bis Sonntag rund um das ehemalige Gebäude des Neuen Deutschland in Ostberlin stattfanden. Die Wochenzeitung Unsere Zeit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hatte nach zwei Jahren wieder zum »Fest des Friedens und der Solidarität« geladen. Tausende Besucher – darunter viele Jugendliche – aus Deutschland und dem benachbarten Ausland, aber auch Vertreter von Schwesterparteien aus aller Welt waren dem Ruf gefolgt. Bei heißem Sommerwetter und kühlem Bier trafen alte und junge Genossinnen und Genossen zusammen. Es wurde viel diskutiert, informiert, agitiert, Lektüre für den Klassenkampf gekauft, gemeinsam gefeiert und Kraft für kommende Kämpfe getankt.

Und selbstverständlich wurde Solidarität gezeigt: mit Kuba, Palästina und dem Donbass, aber auch mit dem von der EU sanktionierten linken Berliner Journalisten Hüseyin Doğru. Ein erster Höhepunkt war am Freitag abend die Manifestation zur Solidarität mit dem sozialistischen Kuba. »Ich klage den US-Imperialismus des Genozids am kubanischen Volk an. Ich klage die EU und den deutschen Imperialismus der unterlassenen Hilfeleistung, der Billigung und der Mitwirkung an diesem Genozid an«, erklärte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele. Er war erst vor kurzem zur Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien sowie den anschließenden Feierlichkeiten zum 100. Geburtstag des Revolutionsführers Fidel Castro auf Kuba gewesen und schilderte seine Eindrücke. »Der Imperialismus hat das Ziel nicht erreicht, den Kampfgeist des kubanischen Volkes zu brechen«, versicherte auch der stellvertretende Botschafter Kubas, Miguel Torres Tesoro.

»Afrika darf Kuba nicht vergessen«, hieß es in einem Grußwort von Booker Omole, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Kenias (Marxistisch). Omole erinnerte an die Bedeutung der sozialistischen Insel für den afrikanischen Freiheitskampf und den Kampf gegen das südafrikanische Apartheidregime. Sein Grußwort musste verlesen werden: Die deutschen Behörden hatten dem kenianischen Kommunisten die Einreise verweigert.

Wie stellen sich Antiimperialismus und der Kampf gegen den Neokolonialismus heute dar? Und welche Möglichkeiten eröffnet die Herausbildung einer multipolaren Weltordnung? Das waren die zentralen Fragen zweier Podiumsdiskussionen im vollen Münzenberg-Saal. Da es den Kommunisten nach 1989 trotz ihrer besseren politischen Einschätzungen zunächst nicht gelungen sei, sich wieder als politische Kraft zu formieren, sei die antiimperialistische Initiative in Westasien heute an religiöse Kräfte übergegangen, sagte der Palästina-Aktivist Naser Al-Mokdad. Er warb für einen gemeinsamen Kampf mit ihnen um Souveränität und Boden. Iran sei heute – unabhängig von der Beurteilung seiner Innenpolitik – eine Speerspitze des Widerstands gegen den US-Imperialismus. Auch Ana Prestes, internationale Sekretärin der Kommunistischen Partei Brasiliens, verwies auf die veränderten Kräfteverhältnisse, die es zu nutzen gelte. »BRICS ist nicht automatisch gerecht, aber das Bündnis ist eine historische Möglichkeit, es stellt ein Kampffeld für die weitere Entwicklung der Welt dar«, sagte sie.

Auf dem Franz-Mehring-Platz informierten kommunistische Parteien unter anderem aus Griechenland, der Türkei, Kurdistan, dem Iran, Portugal und Spanien über Klassenkämpfe sowie antiimperialistischen Widerstand in ihren Ländern. Kufijas in vielen Farben gab es an den Ständen der Palästina-Solidarität zu kaufen. Die SDAJ warb für die Schülerstreiks gegen die Wehrpflicht und berichtete von ihrer Solidaritätsbrigade nach Kuba. Die junge Welt war mit ihrer Lenin-Bar vor Ort. Am Stand trafen sich Mitarbeiter, Leser und Autoren zum Austausch.

Nach einer Friedensmanifestation heizte die Ska-Punk-Gruppe Banda Bassotti – die Panzerknacker – aus Italien in den Abendstunden des Sonnabend mit heißen Bläsersätzen und antiimperialistischen Texten noch einmal ordentlich ein. Auch hier waren immer wieder Sprechchöre zu hören. »Cuba sí – Yanqui no!« und »Free Palestine!«