Kristian Stemmler

Die jüngsten Artikel von Kristian Stemmler:

Soeren Stache/dpa

13.05.2026

Bundeshaushalt 2027

Welche Kürzungen sind am schmerzhaftesten?

Bundeshaushalt 2027 und Finanzplanung bis 2030: Es soll an denen gespart werden, die ohnehin schon leiden, sagt Tamara Mazzi, Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke für »Haushaltspolitik für Arbeit und Soziales«.
Sergei Karpukhin/REUTERS

12.05.2026

Krieg in der Ukraine

Berlin will nicht verhandeln

»Spaltung«, »Affront«, »Finte«: Putins Vorschlag, Exkanzler Schröder im Ukraine-Krieg vermitteln zu lassen, findet in der BRD wenig Zuspruch. Nur aus SPD, BSW und AfD kommt eine gewisse Unterstützung.
Rouzbeh Fouladi/ZUMA Press Wire/imago

11.05.2026

Angriff auf die Meinungsfreiheit

Sonderstrafrecht für die »Staatsräson«

Bundesrat: Ein Gesetzentwurf aus Hessen soll die Leugnung von Israels »Existenzrecht« unter Strafe stellen. Rechtswissenschaftler und Menschenrechtsorganisationen kritisieren das.
Peter Gercke/dpa

08.05.2026

Umfragerekord für die AfD

Konkurrenz im Höhenrausch

In Sachsen-Anhalt wird der AfD ein Zustimmungswert von über 40 Prozent attestiert. Der CDU-Ministerpräsident sieht Mitschuld bei der Bundesregierung. Derweil fordert die Partei Geld vom Bundestag zurück.
Bernd Weißbrod/dpa

07.05.2026

Regierungsbildung

Aus Verantwortung für die Profite

Baden-Württemberg: Der designierte Ministerpräsident Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag für die kommenden fünf Jahre vorgestellt.
Kay Nietfeld/dpa

06.05.2026

Ein Jahr Merz-Regierung

Pflichtoptimismus bei »Schwarz-Rot«

In Berlin herrscht nach einem Jahr Merz-Regierung keine Feierlaune. Das Tauziehen von Union und SPD sorgt für schlechte Kritiken der Hofberichterstatter. Arbeitsministerin Bas droht mit Reformen »größer als Hartz IV«.
Sascha Ditscher/dpa

02.05.2026

Regierung in der Krise

Breitseiten gegen Merz

Die Springer-Medien schießen gegen den Kanzler. Sogar von der Vertrauensfrage ist die Rede. Ein Grünen-Abgeordneter vermutet Jens Spahn hinter den Attacken. Aber auch vom Generalsekretär der SPD kommt scharfe Kritik.
Noah Wedel/IMAGO

30.04.2026

Haushalt 2027

Aggressive Aufrüstung

Ein Fünftel des Haushalts für das Militär: Eckpunkte für den Haushalt 2027 beschlossen. Linke kritisieren steigende Rüstungsausgaben, neoliberale Ultras Schulden.
Santiago Flores

28.04.2026

Reaktion auf Militarisierung

Immer mehr Verweigerer

Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist im ersten Quartal 2026 nochmals stark gestiegen. Bereits vergangenes Jahr wurden mehr als doppelt so viele Anträge wie 2024 gestellt.
Hanno Bode/IMAGO

27.04.2026

Olympia-Bewerbung in Hamburg

Was ist das Problem am Finanzkonzept?

Hamburg: An den Zahlen, mit denen die Stadt sich für Olympia bewirbt, stimmt so einiges nicht, sagt die Linke-Fraktionsvorsitzende Xenija Melnik. So fehle ein Olympiastadion in den Angaben völlig.
Bernd Wüstneck/dpa

27.04.2026

Aufmarsch Richtung Persischer Golf

»Fulda« fährt schon mal vor

Hormus-Szenario: Verteidigungsministerium entsendet Minenjagdboot ins Mittelmeer. Pistorius: UN-Mandat »im Augenblick nicht wahrscheinlich«.
BREUEL-BILD/IMAGO

25.04.2026

Bundeswehr an den Schulen

Weshalb lehnen Sie diese Auftritte prinzipiell ab?

Hamburgs Schulbehörde verschafft der Bundeswehr privilegierten Zugang zu Schülerinnen und Schülern, erklärt David Stoop, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Bürgerschaft.