Meloni rechts überholt

Am 4. September wird die Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni 1413 aufeinanderfolgende Tage im Amt sein und damit einen Rekord für die längste Amtszeit aller Regierungen seit der Gründung der Republik 1946 aufstellen. Meloni und ihr politisches Umfeld waren sich vor kurzem noch sicher, die für Herbst 2027 vorgesehene Parlamentswahl zu gewinnen. Nun droht ein ehemaliger Akteur ihres politischen Bündnisses, der einen eigenen Laden aufgemacht hat, dem rechten Regierungsblock Stimmen zu entziehen. Der ehemalige Generalstabschef Roberto Vannacci, bis Anfang 2026 Stellvertreter von Vizepremier Matteo Salvini, hat dessen Partei, die Lega, verlassen und eine eigene Partei unter dem Namen Futuro Nazionale (FN, Nationale Zukunft) gegründet, mit der er gegen die Regierung Stimmung macht. Vorwurf: Die sei nichts rechts genug. Mit einem aktuell prognostizierten Stimmenanteil von sieben bis zehn Prozent würde Vannacci vor der Lega landen.

Vannacci, der seit 2024 im EU-Parlament sitzt, versucht sein Glück vor allem mit einer weiter radikalisierten rechten Identitätspolitik vor dem Hintergrund einer angeblichen »massiven muslimischen Invasion«. Er befürwortet eine ethnisch begründete Ungleichbehandlung von Ausländern und greift Aktionen des »Comitato Remigrazione e Reconquista« auf, das die sofortige und vollständige Ausweisung irregulärer Migranten, ein Verbot von Nichtregierungsorganisationen, die Abschaffung des aktuellen Einwanderungsdekrets und außerdem eine Rückführung italienischer Auswanderer fordert. Der nationale Koordinator des Futuro Nazionale, Massimiliano Simoni, erklärte, die einzige Möglichkeit für Giorgia Melonis Koalition, die Wahlen zu gewinnen, sei ein Bündnis mit FN. Meloni sei »bereits gescheitert, die Menschen sind wirtschaftlich am Ende ihrer Kräfte, und sie ist unglaubwürdig, wenn es um die Angst der Bevölkerung vor wirtschaftlichem Niedergang und vor kriminellen Einwanderern, insbesondere Arabern, und jenen geht, die die europäische und christliche Kultur nicht respektieren«.

Das linke Portal Contropiano sieht in Vannaccis Strategie »eine Operation im Stile Trumps«. Vannacci habe außenpolitisch eine andere Hierarchie der »Feinde« als Meloni und liege etwa beim Thema Ukraine-Krieg nicht so eindeutig auf der EU- und NATO-Linie. Contropiano weist darauf hin, dass in Krisenzeiten schon immer das Militär, insbesondere die Sonderformationen (wie die Fallschirmjäger, von denen Vannacci kommt, und die Carabinieri), eine Hauptrolle bei den reaktionären Abenteuern in der italienischen Nachkriegsgeschichte spielten. Die Idee eines Militärstaates oder einer Militärdiktatur sei lebendig. Das zeige sich auch in der Entscheidung Vannaccis, mit Carmelo Burgio einen ehemaligen General der Carabinieri bei den Kommunalwahlen für das Amt des Mailänder Bürgermeisters zu nominieren. Auch Franco Gabrielli, ein ehemaliger Polizeichef und früherer Direktor des Inlandsgeheimdienstes SISDE, soll offenbar in die Politik zurückgeholt werden. Wenn Lösungen für die innenpolitische Krise nicht zu finden sind, biete sich das Militär als »Ausweg« an.

Vannaccis Inszenierung einer hypermaskulinen Fantasiewelt nimmt teilweise bizarre Züge an. In einem von ihm verbreiteten KI-Video trat er als römischer Feldherr in Erscheinung und befahl in dieser Rolle die Hinrichtung von Elly Schlein, Vorsitzende des linksliberalen Partito Democratico, von Giuseppe Conte, Anführer der Fünf-Sterne-Bewegung, sowie weiterer Oppositioneller, die alle gefesselt auf dem Boden des Kolosseums lagen. Auf der Tribüne beobachtete »Meloni« das Geschehen schweigend.