Viel zu verlieren

Ob es nun der Versuch war, einen Neustart in den Beziehungen zwischen den Niederlanden und China einzuleiten, wie es der niederländische Handelsminister Sjoerd Sjoerdsma erklärte, oder ob es schlicht um Krisenmanagement ging, wie Experten in China urteilten: Sjoerdsmas Besuch von Dienstag bis Donnerstag dieser Woche in der Volksrepublik, seine Gespräche insbesondere mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Wentao wurden von beiden Seiten positiv bewertet. Konkret ging es vor allem um die Halbleiterbranche, um die Konzerne Nexperia und ASML. Der Sache nach ging es um bevorstehende neue China-Sanktionen der USA: Den Haag, das bislang loyal noch über jedes Stöckchen gesprungen ist, das Washington ihm vor die Füße hielt, sieht so langsam grundlegende Interessen bedroht. Dass Sjoerdsma als erster niederländischer Handelsminister seit 2018 nach China flog, spricht Bände – um so mehr, als der Mann noch bis vor kurzem mit chinesischen Sanktionen belegt war, da er 2021 einen Parlamentsbeschluss mit herbeigeführt hatte, der Beijing vorwarf, in Xinjiang einen Genozid zu begehen.

Ein Streitpunkt, der in den Gesprächen ausgeräumt werden sollte, betraf Nexperia, einen Hersteller von Halbleitern unter anderem für die Kfz-Industrie mit Sitz in Nijmegen, der 2019 von Wingtech Technologies aus China übernommen worden war. Nexperia sah sich im Herbst vergangenen Jahres als Tochterfirma eines chinesischen Konzerns urplötzlich von US-Sanktionen bedroht, woraufhin die Regierung in Den Haag das Unternehmen, unter Berufung auf ein nie zuvor angewandtes Kalter-Krieg-Gesetz, im Herbst ihrer Kontrolle unterstellte und das Firmenmanagement austauschte – eine Form willkürlicher Enteignung. Der Streit eskalierte; Den Haag knickte Mitte November ein. Doch juristisch wird der Konflikt bis heute fortgeführt. Sjoerdsma erklärte nach seinem Gespräch mit Wang, die Regierungen beider Länder arbeiteten beim Versuch, den Konflikt endgültig beizulegen, »äußerst gut« zusammen; nun sei es an Nexperia in Nijmegen und einer Nexperia-Tochter in China, die sich während des Konflikts für eigenständig erklärt hat, einen praktisch gangbaren Ausweg zu finden.

Hauptthema der Gespräche dürfte jedoch ASML gewesen sein. Der Konzern, der Maschinen produziert, mit denen man Halbleiter fertigt, hatte einen führenden Funktionär mit Sjoerdsma nach Beijing entsandt, allerdings ausdrücklich unter der Bedingung, dass der Minister nicht – wie er es 2022 getan hatte – von niederländischen Waffenexporten an Taiwan schwadroniere. Sjoerdsma scheint sich daran gehalten zu haben. ASML darf seit Jahren seine modernsten EUV-Maschinen nicht mehr nach China exportieren; Den Haag hat dies auf Kommando aus Washington untersagt. Die Trump-Administration plant nun ein neues Gesetz, das auch jeden Export der älteren DUV-Maschinen mit Sanktionen belegen würde. Der Anteil Chinas am ASML-Export ist ohnehin schon von 41 Prozent im Jahr 2024 auf 33 Prozent 2025 gefallen; 2026 dürfte er kaum noch bei 20 Prozent liegen. Ein weiterer Einbruch wäre für den Konzern sehr schmerzhaft, weshalb Sjoerdsma Ende Juni persönlich in Washington Protest eingelegt hatte – ein Zeichen, hieß es in einem Kommentar in der Global Times, dass selbst in Den Haag die Bereitschaft, eigene Interessen zurückzustellen, an ihre Grenzen stoße.

Dies dürfte auch daran liegen, dass längst nicht mehr nur Chiphersteller von den steigenden Spannungen betroffen sind. Sjoerdsma nahm Vertreter zweier Lebensmittelkonzerne mit nach Beijing, die unter chinesischen Gegenmaßnahmen gegen EU-Handelsrepressalien leiden. Apropos EU: Brüssel bereitet mittlerweile weitere Repressalien vor – ein Schritt, dem die chinesische Seite bisher eher entspannt entgegensieht, da Experten davon ausgehen, bei einer Eskalation des Handelskonflikts werde die EU recht rasch den kürzeren ziehen. Von einem eskalierenden Konflikt wären übrigens die Niederlande auch deshalb betroffen, weil der Hafen in Rotterdam, der größte in Europa, eine Menge Geld aus der Abwicklung des Handels – nicht zuletzt übrigens des deutschen – mit China zieht. Den Haag hat auf lange Sicht also eine ganze Menge zu verlieren.