Pistorius an russischer Grenze

Fünfundachzig Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius ein Beispiel für das neue offizielle Geschichtsbewusstsein in Berlin gegeben. Am Montag inspizierte er die erste größere Übung der Bundeswehr-Panzerbrigade 45 im Osten Litauens. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung brachte als ziemlich dialektische Würdigung des Datums am Montag eine ganzseitige Reportage mit naturalistischen Schilderungen von durchs Unterholz brechenden »Leopard«-Panzern, die dann leider – »Wo bleiben die Grenadiere?« – vom hypothetischen Gegner »abgeschossen« wurden. Da herrscht also noch Übungsbedarf, trotz eines Brigadekommandeurs, der sich das Gesicht mit Schuhcreme beschmiert hatte und mit einer Maschinenpistole vor dem Bauch posierte. Zum Vergleich: Unter Hunderten im Internet verfügbaren Bildern des für seine »Führung von vorn« berühmten Wehrmachtsgenerals Erwin Rommel findet sich nicht eines, das ihn mit mehr als einem Feldstecher vor der Brust zeigt.

Pistorius nutzte seinen Besuch in Litauen, um die Angehörigen der Bundeswehr aufzufordern, sich freiwillig für den front- bzw. ostflankennahen Einsatz in Litauen zu melden. Derzeit ist erst ein Drittel der vorgesehenen Personalstärke der 45. Brigade durch freiwillige Meldungen abgedeckt. Sollte sich das nicht ändern, werde er auch zum Mittel der Zwangsverpflichtung greifen, sagte Pistorius. Für ihn sei entscheidend, dass die Brigade Ende 2027 »steht und ihren Auftrag erfüllen kann«.

Deutlich zurückhaltender als im Kontext der deutschen Präsenz an der Grenze zu Russland äußerte sich ­Pistorius zu einer möglichen Stationierung deutscher Minensuchboote in der Straße von Hormus. Hierzu fehlten noch viele Voraussetzungen. So sei völlig offen, ob der Bundestag noch vor der Sommerpause ein Mandat für den Einsatz erteilen und ob der Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran wirklich halten werde. Ein Bundestagsmandat benötige auch einen internationalen Rahmen, stellte Pistorius eine weitere politische Hürde auf.

Unterdessen hat Russland die Aufforderung der »E3«-Staaten (BRD, Frankreich und Großbritannien) zu Verhandlungen auf Grundlage eines von ihnen Anfang des Monats beschlossenen Forderungspakets zurückgewiesen. In einem Namensartikel, den die Website des russischen Außenministeriums vor einigen Tagen veröffentlicht hat, schrieb Ressortchef Sergej Lawrow, die Erfahrung der letzten mehr als 20 Jahre zeige nur eines: dass Gespräche »Europas« mit Russland Täuschungsmanöver gewesen seien, um die Expansion der EU und der NATO in Richtung auf die russische Grenze zu verschleiern. Wenn die EU jetzt verlange, den Konflikt in der Ukraine »einzufrieren«, dann nur deshalb, weil sie das »Selenskij-Regime« vor dem militärischen Zusammenbruch bewahren und die Ukraine als Vorposten und Angriffsbasis gegen Russland erhalten wolle. Die Grundursachen des Konflikts würden so nicht beseitigt, sondern fortgeschrieben, so Lawrow. Es gehe der EU einfach in zynischer Weise darum, auf Kosten der Ukraine Zeit zu schinden. Das alles sei nicht das Umfeld, in dem man mit Russland über irgend etwas verhandeln könne. Moskau schließe Verhandlungen auch mit Europa nicht für alle Zeiten aus, schrieb Lawrow. Aber vorher müsse die EU lernen, sich in der entstehenden multipolaren Welt zurechtzufinden. Brüssel müsse selbst dafür sorgen, dass das von ihr zerrüttete Vertrauensverhältnis zu Russland wiederhergestellt werde. Mit Scheinverhandlungen zur Verdeckung expansionistischer Absichten werde dies nicht gelingen.

In einem ähnlichen Beitrag, den das Portal lenta.ru am Montag veröffentlichte, warf Lawrows Stellvertreter Alexander Gruschko der NATO vor, sie bereite sich auf einen offenen Krieg gegen Russland um 2030 vor. Der Aufbau der Bundeswehr-Präsenz in Litauen wird dabei in Moskau offenbar ziemlich ernst genommen. Anfänglicher Spott russischer Medien über die »rosa Plüschbrigade« ist inzwischen verstummt.