Kriegspause – nur für Iran

Am Dienstag wollte US-Präsident Donald Trump den Iran und seine mehr als 2.500 Jahre zurückreichende Zivilisation »auslöschen«. Die Börsenhändler hatten offensichtlich den richtigen Instinkt: Die Ölpreise blieben zwar auf hohem Niveau, aber änderten sich trotz der äußerst angespannten Situation kaum. Inzwischen sind sie abgestürzt – der für Nordamerika maßgebliche Wert WTI um 17 Prozent, der international wichtigste Wert Brent um 14,7 Prozent. Das war um 14 Uhr (MEZ), zwölf Stunden nach Ende des vom US-Präsidenten zuletzt gesetzten Ultimatums. Auf einem Niveau von ungefähr 93 bis 94 US-Dollar pro Barrel schien bei beiden Werten erst einmal Ruhe einzukehren.

Etwa eine Stunde nach Mitternacht unserer Zeit hatte Trump der Welt per Internet mitgeteilt, dass er einer Einstellung der Bomben- und Raketenangriffe für eine Zeit von zwei Wochen zugestimmt habe. Diese »beiderseitige Feuereinstellung« sei an die Voraussetzung gebunden, dass die Gegenseite einer »vollständigen, sofortigen und sicheren Öffnung der Straße von Hormus« zugestimmt habe. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bestätigte später, dass Iran in dieser Zeit die »koordinierte« Fahrt durch die Meerenge zulassen werde. Gleichzeitig werde es seine defensiven Militäraktionen unterbrechen, wenn keine Angriffe der Gegner stattfinden.

Der iranische Sicherheitsrat veröffentlichte eine Stellungnahme, in der er eine »historische und zerschmetternde Niederlage« der USA und Israels in ihrem seit 40 Tagen geführten zweiten Angriffskrieg verkündete. Sie hätten keinen anderen Ausweg gesehen, als sich »dem Willen der großen Nation Iran und der ruhmreichen Achse des Widerstands zu unterwerfen« und den Zehn-Punkte-Vorschlag zu akzeptieren, mit dem Iran am Montag das 15-Punkte-Forderungspaket der Trump-Administration beantwortet hatte.

Für Pakistan, das gegenwärtig als beiderseits anerkannter Vermittler agiert, teilte Premierminister Shehbaz Sharif mit, dass die USA und ihre Verbündeten einer sofortigen weltweiten Waffenruhe zugestimmt hätten, die auch im Libanon gelte. Sharif lud darüber hinaus die USA und Iran zu Verhandlungen über ein umfassendes Friedensabkommen ein, die am Freitag in Islamabad beginnen sollen. Israels Regierung ließ die Welt jedoch sofort wissen: »Die zweiwöchige Waffenruhe gilt nicht für den Libanon.« Am Mittwoch nachmittag berichtete die israelische Armee, sie habe innerhalb von zehn Minuten in der libanesischen Hauptstadt Beirut, im Osten sowie im Süden des Nachbarlandes mehr als 100 Kommandozentralen und Militärstützpunkte der Hisbollah ins Visier genommen. Auch aus libanesischen Sicherheitskreisen hieß es, es habe mehr als 150 Angriffe gegeben, viele in Beirut.

Der Zehn-Punkte-Vorschlag aus Teheran sieht vor: keine weitere Aggression gegen Iran; Fortsetzung der Kontrolle Irans über die Straße von Hormus; Anerkennung seines Rechts auf Urananreicherung; Aufhebung aller Sanktionen; Ungültigwerden aller auf den Iran bezogenen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und der Internationalen Atomenergiebehörde; Zahlung von Entschädigungen an Iran; Abzug aller US-Truppen aus der Region; Einstellung des Krieges an allen Fronten, einschließlich des Libanon.

Dass die USA diese Forderungen in Wirklichkeit nicht akzeptiert haben, ist offensichtlich. Trump hat dazu lediglich, auch das nur juristisch völlig unverbindlich, erklärt, dass sie »a workable basis for talks«, eine Gesprächsgrundlage für die geplanten Verhandlungen seien. Die iranische Führung scheint sich unter den Zwängen eines unerbittlich geführten Vernichtungskrieges erneut der Kunst des Selbstbetrugs zu bedienen. Keine einzige Streitfrage ist geklärt oder auch nur sichtbar auf dem Weg zur Findung eines Kompromisses. Belastbare Garantien – auf der Wortebene fordert Teheran sie explizit –, dass die USA und Israel den auf Pause gestellten Dauerkrieg nicht reaktivieren, gibt es nicht und kann es auch gar nicht geben.

Wie die nächste Runde aussehen könnte, wurde am Dienstag mit Blick auf die angedrohte Eskalation sichtbar: Er sei einer von jetzt schon 14 Millionen Iranern, die sich verpflichtet haben, ihr Leben für die Verteidigung der Nation zu opfern, offenbarte Präsident Massud Peseschkian. Um zahlreiche Objekte, die von feindlichen Luftangriffen besonders bedroht sind, hatten sich Menschengruppen dauerhaft postiert.