Deutsch oder Nichtsein

Es gibt in Berlin eine europapolitische Maxime, über die aus naheliegenden Gründen niemand spricht, die aber kruppstahlhart eingehalten wird. Sie lautet: Aus gemeinsamen Projekten in der EU darf Frankreich nie größeren Vorteil ziehen als Deutschland. Beispiele dafür gibt es genug: vom Euro, der nicht französisch, sondern deutsch konstruiert wurde – Theo Waigel jubelte einst: »Der Euro spricht deutsch!« –, über die Sabotage der Pariser Pläne für die längst vergessene Mittelmeerunion bis zur jahrelangen Weigerung, EU-Streitkräfte, die seit je in Deutschlands Einflussregion in Südosteuropa operieren, in die afrikanischen Interessengebiete Frankreichs zu schicken. Und wenn es mal wie beim EU-Einsatz in Mali eine Ausnahme gab, dann lag das daran, dass Berlin bestrebt war, mit Hilfe einer Präsenz der Bundeswehr in das stark abgeschottete frankophone Afrika einzudringen. Dass Berlin jetzt aus dem gemeinsamen Kampfjetprojekt FCAS aussteigt – Paris war bis zuletzt um eine Lösung bemüht –, ist nur der jüngste Beleg für das eiserne »Deutschland zuerst«.

Es stimmt: Bei dem Kampfjet war Frankreich im Vorteil. Dassault hat bereits mehrere Jets alleine hergestellt, Airbus nicht. Dassault forderte daher seinem größeren Know-how entsprechend größere Anteile ein. Damit verbunden war das Pariser Bestreben, in der Luft- und Raumfahrt die eigene Führungsrolle zu behaupten – wenigstens dort; Deutschland ist in Europa schon in allzu vielen anderen Branchen dominant. Nach dem deutschen Ausstieg ist diese Führungsrolle ernsthaft bedroht: Frankreich wird das Geld, das nötig wäre, um den Jet im Alleingang zu produzieren, kaum aufbringen können. Und Deutschland? Unter anderem ist nun die Beteiligung an dem britisch-italienisch-japanischen Kampfjetprojekt GCAP im Gespräch. Weil das GCAP aber schon weitgehend durchgeplant ist, würden kaum relevante Entwicklungsanteile für Airbus abfallen – erheblich weniger jedenfalls, als man beim FCAS hätte erhalten können. Damit aber hat Berlin, solange Paris nicht profitiert, kein Problem.

Warum? Frankreich ist in der EU das einzige Land, das das ökonomische und politische Potential hat, die deutsche Dominanz in der Union in Frage zu stellen. Großbritannien hat die EU verlassen, und Deutschlands Vorsprung vor Italien ist – anders als sein Vorsprung vor Frankreich – groß genug, dass Berlin, nicht um seine Dominanz fürchten müssend, bereit ist, Rom industrielle Filetstücke zu überlassen, die es Paris missgönnt. Dass zugleich sogar erneut über den Kauf weiterer US-Kampfjets vom Typ F-35 diskutiert wird, zeigt, dass eine – womöglich dauerhafte – Abhängigkeit von den USA zumindest von einigen in der deutschen Bourgeoisie als weniger schädlich eingestuft wird als eine Verringerung des machtpolitischen Vorsprungs vor Frankreich. Damit verschiebt Berlin allerdings, weil es Paris keinen Vorteil gönnt, auch die vielbesungene Eigenständigkeit der EU eigenmächtig ein weiteres Stück. Anders ausgedrückt: Ein eigenständiges Europa ist deutsch, oder es existiert nicht.