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Aus: Ausgabe vom 19.07.2021, Seite 8 / Ansichten

Von Berlin fallengelassen

Paris interventiert ohne BRD in Mosambik
Von Jörg Kronauer
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Kein Team: Der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (18.6.2021 in Berlin)

Die EU startet eine Militärintervention, und die Bundeswehr ist nicht dabei: Genau das geschieht aktuell in Mosambik. An dem EU-Ausbildungseinsatz, den die Außenminister der Union in der vergangenen Woche beschlossen haben, wird sich die BRD nicht beteiligen. Weshalb? Ist in Berlin nach der Niederlage in Afghanistan etwa vorsichtige Zurückhaltung eingekehrt? Aber nein. Der Einsatz in Mosambik soll das Geschäft der Ölkonzerne Total und Eni sichern; er dient französischen und italienischen Interessen. Für diese hat Berlin noch nie deutsche Soldaten zur Verfügung gestellt. »Das Eurokorps ist kein Afrikakorps«, wetterte der damalige Verteidigungsminister Volker Rühe, als Paris 1994 durchblicken ließ, es wünsche sich deutsche Unterstützung bei seinen Interventionen. Rühe hatte zugleich nicht das geringste Problem damit, die Bundeswehr an der Zerschlagung Jugoslawiens teilnehmen zu lassen – mit Unterstützung französischer Militärs, die in deutschem Interesse operierten.

Immer wieder hat Frankreichs herrschende Klasse in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten die Erfahrung gemacht, von ihrem deutschen Rivalen zur Unterstützung seiner imperialistischen Pläne herangezogen, bezüglich eigener Großmachtambitionen aber fallengelassen zu werden. Zuletzt ist es Emmanuel Macron so ergangen, der 2017 mit dem Angebot in seine Präsidentschaft startete, eng mit Berlin zu kooperieren, sofern die Bundesrepublik zu einigen Gegenleistungen an Paris bereit sei. Das aber wies die Bundesregierung – von der Einführung eines Euro-Zonenetats bis zu stärkerer »Priorität« für die Mittelmeerpolitik – stets zurück. Die Folge: Paris stellt sich in jüngster Zeit bei so manchem Berliner Vorstoß quer und bemüht sich gleichzeitig um den Aufbau eines Gegengewichts, einer Achse Paris–Rom. Im Herbst soll der neue »Quirinal-Vertrag« unterzeichnet werden, der als französisch-italienische Parallele zum deutsch-französischen Élysée-Vertrag von 1963 gilt. Der EU-Einsatz in Mosambik wird übrigens vor allem von Soldaten aus Frankreich und Italien getragen.

Unverblümt hat die Lage in der vergangenen Woche Marine Le Pen charakterisiert. Die Chefin des extrem rechten Rassemblement National (RN) beschwerte sich in einem Zeitungsbeitrag, die Zusammenarbeit mit Deutschland habe Frankreich »nichts« gebracht außer »Desillusion, Verrat« und der Erfahrung, »im Stich gelassen zu werden«. Deshalb stehe eine »Scheidung« zwischen Paris und Berlin bevor. Le Pen begnügte sich nicht mit einem Blick auf die EU und ein engeres Bündnis mit Italien; sie sprach von einer eigenen Militärpolitik: Frankreich müsse bei seinen globalen Operationen mit Großbritannien, im »Indopazifik« – sprich: gegen China – mit den USA, vor allem aber »mit seinen zahlreichen Verbündeten in aller Welt« kooperieren. Deutschland? Fehlanzeige. Der Rechtsaußenflügel der französischen Eliten zieht die Konsequenz aus der deutschen EU-Dominanz.

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