Duell in Mogadischu

Somalia kommt nicht zur Ruhe. In der vergangenen Woche wurde im Zentrum der Hauptstadt Mogadischu wieder einmal stundenlang mit automatischen Handfeuerwaffen, Panzerfäusten und Mörsern geschossen. Die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Privatmilizen von Oppositionspolitikern begannen am Mittwoch nachmittag und dauerten bis zum Donnerstag morgen an. Inzwischen ist der Alltag zurückgekehrt. Die Regierungstruppen haben sich aus einigen Gebieten, die als Zentren der Opposition gelten, zurückgezogen. Vermittelt und hergestellt wurde die Waffenruhe von den traditionellen Akteuren: Klanchefs, Wirtschaftsbossen und anderen einflussreichen Kräften der somalischen Gesellschaft.

Wie hatte es angefangen? Seit dem 14. April ist die reguläre Amtszeit des Parlaments abgelaufen, seit dem 15. Mai auch die von Präsident Hassan Scheikh Mohamud. Aber sowohl die Volksvertretung als auch der Staatschef hatten die Mandatsdauer schon im März durch Verfassungsänderungen um ein Jahr verlängert. Die hauptsächlich von den USA und Großbritannien betreuten Verhandlungen zwischen der Regierung und dem breitgefächerten Oppositionsbündnis »Somalia-Zukunftsrat« über die Modalitäten der nächsten Parlamentswahl waren im Mai in einer Sackgasse gelandet und praktisch abgebrochen worden.

Vergangenen Donnerstag wollte das Oppositionsbündnis, so jedenfalls seine eigene Ankündigung, »friedliche« Proteste in Mogadischu stattfinden lassen. Aber der Präsident, der wohl einen bewaffneten Staatsstreich befürchtete, entsandte am Mittwoch Truppen zu den Residenzen der maßgeblichen Oppositionsführer und in deren Hochburgen. Diese sprachen von »Belagerung« und schickten ihre Milizen auf die Straße. Mehrere von ihnen behaupteten, die Regierung habe ihre »gezielte Tötung« mit Hilfe türkischer Einwegdrohnen geplant, die eigentlich gegen die islamistische Organisation Al-Schabab eingesetzt werden sollten. Das Ergebnis waren stundenlange Schießereien. Das Oppositionsbündnis spricht von 20 Toten und 200 Verletzten, die Angaben der Regierung sind deutlich niedriger.

Eine Ironie der somalischen Verhältnisse ist, dass an der Spitze des Oppositionsbündnisses mehrere Politiker wie der frühere Präsident Mohammed Abdullahi »Farmaajo« (Februar 2017 bis Mai 2022) stehen, die sich zur Zeit ihrer Macht ähnlich verhielten, also ihre Amtsdauer überzogen und Truppen zu ihrem Schutz einsetzten. Wer heute regiert, kann morgen Oppositionsführer sein und umgekehrt. Teil des gegenwärtigen Oppositionsblocks sind außerdem die Chefs der weitgehend autonomen Bundesstaaten Puntland im Nordosten und Jubaland im Süden Somalias.

Ihre Hauptforderungen sind die unverzügliche Machtübergabe des Präsidenten an eine Übergangsregierung, die Annullierung der im März beschlossenen Verfassungsänderungen und die Aussetzung derzeit laufender Regionalwahlen. An oberster Stelle steht jedoch der Streit um den Modus der überfälligen Neuwahl des Parlaments, das seinerseits den nächsten Präsidenten zu bestimmen hätte. In Somalia wird seit Jahren nach einem indirekten System »gewählt«, bei dem die Zusammensetzung des Parlaments nach Klan- und anderen gesellschaftlichen Interessen ausgehandelt wird. Gleichzeitig wird jedesmal versprochen, dass die nächsten Wahlen in vier Jahren auf die in demokratischen Staaten übliche Weise – »One person, one vote« – abgehalten würden. Bisher kam es nicht dazu. Der amtierende Präsident Mohamud behauptet zumindest, mit dem alten Versprechen endlich ernst machen zu wollen. Das Oppositionsbündnis aber will enger beim gewohnten Verfahren bleiben.

Ein wichtiger Faktor dieser Auseinandersetzung ist, dass die Oppositionskoalition von den Vereinigten Arabischen Emiraten unterstützt wird, während die schwache Zentralregierung in Mogadischu das saudiarabische Königreich hinter sich weiß. Die Türkei befindet sich in einer vergleichsweise komfortablen Position: Türkische Unternehmen haben starke Stellungen in Somalias Wirtschaft und Infrastruktur gewonnen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan ergreift klar genug Partei für die Regierung in Mogadischu, aber nicht so einseitig, dass der somalische Oppositionsblock eine türkische Vermittlerrolle ausschlagen würde. Mit den USA und ihren Verbündeten kann und will es sich keine der beiden somalischen Seiten verderben, doch den größten Einfluss im Land üben die Regionalmächte aus.