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08.05.2026
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Kuba spottet über Rubio
Präsident Díaz-Canel antwortet auf Unwahrheiten des US-Außenministers. Der wirbt in Italien für den Kurs Washingtons
Der US-amerikanische Außenminister Marco Rubio sucht gegenwärtig auf einer bis Freitag geplanten Visite in Rom beim Papst und bei Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Unterstützung für seine Angriffe auf Kuba. Zugleich reagierte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel am Mittwoch mit scharfer Ironie auf jüngste Äußerungen des US-Chefdiplomaten. Es gebe überhaupt keine »Ölblockade gegen Kuba an sich«, hatte Rubio am Dienstag behauptet. Statt dessen habe die amtierende Regierung in Venezuela nach der Entführung des Präsidentenpaares lediglich beschlossen, »dass wir Kuba kein kostenloses Öl mehr geben«, fügte er hinzu.
Es sei erstaunlich, erklärte der kubanische Staatschef, dass ein hoher Funktionär der US-Regierung offenbar weder die Executive Order seines eigenen Präsidenten Donald Trump vom 29. Januar noch die Stellungnahmen des Weißen Hauses kenne. Mit jener Anordnung hatte Washington Sanktionen gegen Staaten angekündigt, die weiterhin Öl an Kuba liefern. Gleichzeitig drohten die USA mit Zwangsmaßnahmen gegen Unternehmen und Finanzinstitutionen, die mit der Insel Geschäfte tätigen. Díaz-Canel wies zudem Rubios Vorwurf zurück, die wirtschaftlichen Probleme des Landes seien das Ergebnis angeblicher »Inkompetenz«. Wenn die gewählten Politiker der Insel so unfähig wären, wäre es absolut unerklärlich, warum die Vereinigten Staaten seit mehr als sechs Jahrzehnten enorme politische und wirtschaftliche Ressourcen investierten, um die Kubanische Revolution zu zerstören, sagte Díaz-Canel. Zugleich versicherte er, dass Kuba seinen Weg trotz der verschärften Energiekrise fortsetzen werde. Nach den Massendemonstrationen zum 1. Mai erklärte der Präsident, die Insel bleibe »ein Ort der Hoffnung in der Karibik«. Die Antwort auf die aktuelle Lage sei nicht Kapitulation, sondern »kreativer Widerstand«. Die Regierung arbeite an Ernährungssouveränität, dem Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energieträger und dem Schutz sozialer Errungenschaften trotz der Blockade.
Angesichts der Kontroverse bekommt Rubios Reise nach Rom besondere politische Bedeutung. Der US-Außenminister traf dort Papst Leo XIV., der sich in den vergangenen Wochen mehrfach kritisch über Trumps aggressive Kuba-Politik geäußert hatte. Medienberichten zufolge bemüht sich der Vatikan darum, eine weitere Eskalation zu verhindern und die US-Regierung von militärischen Schlägen gegen Kuba abzuhalten. Rubio versuchte dagegen, sich in Rom als Befürworter humanitärer Hilfe darzustellen. Die Vereinigten Staaten seien bereit, Hilfslieferungen über die katholische Kirche nach Kuba zu schicken, behauptete er, doch die dortige Regierung verhindere dies.
Havanna wies die Darstellung Rubios umgehend zurück. Der stellvertretende Außenminister Carlos Fernández de Cossío erklärte, niemand in Kuba habe Einwände gegen Hilfslieferungen aus den USA. Bereits erfolgte Lieferungen seien teilweise über die katholische Kirche auf die Insel gelangt. Weitere Hilfen könnten ebenfalls verteilt werden, sofern dies in Abstimmung mit den kubanischen Behörden, unter Einhaltung der Gesetze und ohne politische Instrumentalisierung geschehe. Fernández de Cossío bezeichnete es als verlogen, den »gnadenlosen Wirtschaftskrieg« gegen das kubanische Volk mit angeblichen Sicherheitsinteressen der USA zu rechtfertigen. Kuba stelle keinerlei Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar.
Parallel zu Rubios Besuch in Rom appellierte die Nationale Vereinigung für italienisch-kubanische Freundschaft an Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Die Organisation forderte die italienische Regierung auf, die von Rubio vorangetriebenen Sanktionen zurückzuweisen. Die verschärfte Blockade gefährde die Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten, Lebensmitteln und Treibstoff. Zudem schade die extraterritoriale Anwendung auch italienischen Unternehmen und Banken, die wegen legitimer Geschäfte mit Kuba unter Druck gesetzt würden. Internationale Rückendeckung gab es auch von der französischen Nationalversammlung, die eine Resolution gegen die extraterritorialen US-Gesetze wie den Helms-Burton-Act verabschiedete und einen stärkeren Schutz von EU-Unternehmen vor US-Sanktionen forderte. Als Reaktion auf die jüngste Verschärfung der Blockade erklärte das chinesische Außenministerium, dies verletze internationale Normen sowie das Recht Kubas auf Entwicklung und nationale Souveränität.
Währenddessen bejubeln Vertreter der extremen Rechten Trumps Angriffe auf Kuba. Argentiniens Präsident Javier Milei erklärte in Los Angeles, er hoffe, dass Trumps »amerikanischer Traum« bald auch Kuba und Venezuela erfassen werde. Noch weiter ging der kubanische ultrarechte Systemgegner José Daniel Ferrer. Bei einem Auftritt im EU-Parlament forderte er zu Beginn der Woche militärische Schläge der USA gegen die sozialistische Inselrepublik und erklärte, die kubanische Regierung brauche »eine Dosis ›Tomahawk‹-Raketen«.
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