Kein schlechtes Gewissen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Mittwoch die »erste Militärstrategie der Bundeswehr« vorgelegt, in der das Ziel festgelegt ist, in drei Phasen die »stärkste konventionelle Armee Europas« aufzubauen. Sofort sorgt sich die bürgerliche Presse – aber nicht etwa, weil ein waffenstarrendes Deutschland dem Frieden in Europa in der Vergangenheit eher wenig förderlich war. Nein, man bezweifelt vielmehr, ob die Pläne auch wirklich ausreichen und ob die Aufrüstung schnell genug geht.

Für die Nürnberger Zeitung ist die Hochrüstung überhaupt kein Problem, denn »zum Glück muss niemand befürchten, dass Deutschland einen Angriffskrieg oder Überfall – auf wen auch immer – plant«. Mit »unseren europäischen Nachbarn« läuft es ja »so gut wie nie zuvor in der Geschichte«. Also muss niemand »ein schlechtes Gewissen« haben, wenn er sich »unmissverständlich für einen effektiven und der Lage angemessenen Ausbau der Bundeswehr« ausspricht. »Wir« rüsten ja nur so viel auf, »dass wir selbst nicht zum Opfer eines Aggressors werden«. Und mal ehrlich: »Wer könnte dagegen ernsthaft etwas einzuwenden haben?«

Die Taz hat trotzdem was zu meckern und vermisst in dem Konzept »strategische Weitsicht«. Die Linksliberalen sind verwirrt: Wo liegen die künftigen Schwerpunkte für die Bundeswehr? »In der Verteidigung von Bündnis- und Landesgebiet oder in abenteuerlichen Einsätzen mit zweifelhaftem Nutzen von Hormus bis in den Nordatlantik?« Vielleicht sollten die Kollegen noch einmal nachlesen. Denn dass er auf Moskau blickt, daran lässt Pistorius nämlich keinerlei Zweifel. Und damit dürfte das Kampfblatt der Grünen eigentlich gar kein Problem haben.

Bei der Frankfurter Rundschau lässt man sich von »wohlklingenden Stufenplänen« aus dem Bendlerblock nicht einlullen. Wer die stärkste Armee Europas haben will, müsse mehr tun, als »ehrgeizige Ziele in der ersten Militärstrategie der Bundeswehr zu formulieren«. Die wichtigste Aufgabe von Pistorius und seinen Generälen: »Für mehr Nachwuchs zu sorgen«. Wer also »junge Männer und Frauen für die Uniform begeistern will«, sollte »auf Kommunikationspannen verzichten«, wie kürzlich der Aufreger um Genehmigungen für längere Auslandsreisen. Auch »Details« wie die Ausstattung der Kasernen würden »über Wohl und Wehe des Mammutprojekts« entscheiden. Dass dabei auch solche »Details« wie Faschismus, Frauenfeindlichkeit oder Folterrituale eine Rolle spielen könnten, scheint man am Main übersehen zu haben. (pt)