Bereit zum Auslaufen

Die Blockade der Straße von Hormus durch den Iran stellt die europäischen Mächte vor ein echtes Dilemma. In den von den USA und Israel angezettelten Iran-Krieg wollen sie nicht hineingezogen werden, die Blockade soll aber wegen ihrer desaströsen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft baldmöglichst beendet werden. Das war die Ausgangslage der Beratungen, zu denen sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag in Paris mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Regierungschef Keir Starmer traf. Ziel der von Frankreich und Großbritannien initiierten Konferenz war die Erarbeitung eines »multinationalen Plans« zur Sicherung der Meerenge.

Merz wollte bei den Gesprächen erstmals konkret eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Militärmission anbieten, wie die dpa berichtete. Demnach könnte die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Versorgungsschiff und Luftaufklärung bereitstellen. Wichtigste Voraussetzung dafür ist eine Waffenruhe. Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer erklärte am Freitag, die BRD werde sich erst nach »einer stabilen, nachhaltigen Friedenslösung« an einer entsprechenden Mission beteiligen.

Auch Macron und Starmer haben bereits betont, dass es bei den Beratungen um einen Einsatz nach dem Krieg gehe. Vor Ort in Paris wurde außer Merz auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni erwartet. Per Video zugeschaltet werden sollten 40 weitere »Partner«, auch aus Asien, Afrika und Lateinamerika. Die Kriegsparteien USA, Israel und Iran saßen nicht mit am Tisch.

Die Bundeswehr verfügt derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Einsatzboote für Minentaucher. Wie viele davon zum Einsatz kommen könnten, ist laut dpa noch unklar. Zahlen wollte Merz am Freitag noch nicht nennen. Für die Luftaufklärung hat die Marine zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 »Poseidon« zur Verfügung. Über eine Relaisstation im ostafrikanischen Dschibuti würde der Aufklärungseinsatz gesteuert werden. Der Einsatz von Fregatten komme vorerst nicht in Frage, weil die deutschen Kriegsschiffe in einem NATO-Verband im Nordatlantik gebunden sind.

Seit Beginn des Krieges ist die Sicherheit in der Meerenge nicht gewährleistet. Experten gehen von mehreren Dutzend Minen aus, die der Iran dort verteilt haben soll. Nach Angaben des Verbands Deutscher Reeder sitzen seit Ende Februar mehr als 2.000 Handelsschiffe mit rund 20.000 Seeleuten im Persischen Golf fest – wobei der wichtigste Faktor dabei die Reeder und Schiffsversicherer sind, denen das Risiko zu hoch ist.

Der SPD-Außenexperte Adis Ahmetovic pochte am Freitag auf die Einhaltung der Bedingungen für eine Militärmission am Persischen Golf. Deutsche Soldaten würden nicht hingeschickt, solange es keinen verlässlichen Waffenstillstand gebe, sagte Ahmetovic in der Sendung »Frühstart« von RTL und ­N-TV. Er sei nicht bereit, Soldaten der Bundeswehr »in ein Himmelfahrtskommando zu schicken«. Für einen solchen Einsatz brauche es ferner ein internationales Mandat und die Zustimmung des Bundestages.

Marineinspekteur Jan Christian Kaack warnte unterdessen vor einer Überlastung der deutschen Seestreitkräfte. »Wir haben die kleinste Marine aller Zeiten, aber eine Masse an Aufgaben«, sagte er der Wirtschaftswoche. Die Bedrohung durch Russland dürfe nicht aus dem Fokus geraten. Der Offizier forderte, die strategischen Fähigkeiten der Marine auszubauen, um die Abschreckung gegenüber Russland zu stärken. Ziel müsse sein, dass der russische Präsident Wladimir Putin »morgens beim Blick in den Spiegel sagt: ›Heute ist kein guter Tag, die NATO anzugreifen.‹«