The talks must go on
Von Knut Mellenthin
Offiziell praktiziert die Kriegsmarine der USA seit Montag eine Blockade der iranischen Häfen am Persischen Golf. Vor allem Irans Erdölexport, der zu fast 100 Prozent über den Golf und die Straße von Hormus abgewickelt wird, soll durch diese Zwangsmaßnahme eingeschränkt und möglichst weitgehend unterbunden werden. Ob und wie die Blockade tatsächlich durchgeführt wird, war jedoch tags darauf noch immer unklar, da es von keiner Seite Meldungen über Vorkommnisse gab.
Im Vordergrund stand am Dienstag nicht die potentielle militärische Konfrontation an der Meerenge, sondern Gerüchte über eine angeblich bevorstehende Fortsetzung der Gespräche zwischen Iran und den USA. Die Gespräche wurden am frühen Sonntag morgen nach über 20 Sitzungsstunden in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ergebnislos abgebrochen. Die beiden Delegationen würden vielleicht noch in dieser Woche nach Islamabad zurückkehren, mutmaßte die in London ansässige Nachrichtenagentur Reuters und berief sich dabei auf vier anonyme Quellen. Der Zeitpunkt werde nach Angaben »pakistanischer Offizieller« noch verhandelt. Freitag oder Sonnabend seien ins Auge gefasst.
Scheinbar gestützt wurden die Gerüchte durch US-Präsident Donald Trump, der Journalisten erzählte, die andere Seite habe am Montag morgen angerufen und wolle »ganz, ganz dringend« zu einer Vereinbarung kommen, was allerdings von iranischen Sprechern als unwahr zurückgewiesen wurde. Mehrere Äußerungen, die von iranischen Medien am Montag veröffentlicht wurden, ließen Interesse an einer Fortsetzung der Gespräche erkennen. Der Leiter des Justizwesens, ein hochrangiger Geistlicher, betonte Teherans Interesse an Verhandlungen und am Erreichen eines Abkommens, was aber nur auf der Grundlage von »Prinzipien und Logik« – eine in der Islamischen Republik viel verwendete Phrase ohne definierten Inhalt – geschehen könne.
Pakistan spielt erst seit wenigen Wochen eine zentrale Rolle als Mediator einer Annäherung zwischen Iran und USA. Das entspricht offenbar auch dem Interesse Chinas an einer nachhaltigen Bereinigung des Dauerkonflikts. Die Volksrepublik ist mit Pakistan trotz dessen Nähe zu den USA durch eine jahrzehntelange »Allwetterfreundschaft« verbunden. Die Außenminister Chinas und Pakistans, Wang Yi und Mohammad Ishaq Dar, hatten am 31. März eine Fünfpunkteinitiative veröffentlicht, die vorsah: sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und äußerste Anstrengungen zur Vermeidung einer Ausweitung des Krieges. Beginn von Friedensverhandlungen so bald wie möglich. Souveränität, territoriale Integrität, nationale Unabhängigkeit und Sicherheit Irans und der arabischen Golfstaaten müssen gewährleistet werden. Sicherheit nichtmilitärischer Ziele, Schutz von Zivilpersonen, Einstellung der Angriffe auf wichtige Elemente der Infrastruktur. Das konnte als Kritik an Irans Strategie der Vergeltungsschläge gegen die arabischen Verbündeten der USA in der Region interpretiert werden, trennt diese aber nicht von ihrer Verursachung durch den Aggressionskrieg der USA und Israels. Sicherheit der Seewege. Die Straße von Hormus sei eine wichtige globale Schifffahrtsroute für Güter und Energie. »Alle Seiten« wurden aufgefordert, die zügige und sichere Durchfahrt von zivilen und kommerziellen Schiffen durch die Meerenge zuzulassen.
In westlichen Medien herrschte am Dienstag Aufregung und Ärger über eine vermeintliche Inkonsequenz der US-Navy: Ein chinesischer Tanker, die »Rich Starry«, hatte am Dienstag morgen als erstes Schiff seit Inkrafttreten der Blockade die Straße von Hormus ungehindert durchfahren. In Wirklichkeit bezieht sich die Anordnung ausschließlich auf Schiffe, die von einem iranischen Hafen kommen oder einen solchen ansteuern. Das geht aus einer Presseerklärung des für die Region zuständigen US-Militärkommandos Mitte (Centcom) vom Sonntag hervor. Dort heißt es zugleich unmissverständlich: »Die Centcom-Kräfte werden die Freiheit der Seefahrt von Schiffen, die die Straße von Hormus auf dem Weg zu und von nichtiranischen Häfen passieren, nicht behindern.« Die »Rich Starry« kam, mit Methanol beladen, von einem Hafen in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Zwar hatte Trump am Sonntag tatsächlich »mit sofortiger Wirkung« angeordnet, »jedes und alle« Schiffe zu blockieren, »die in die Straße von Hormus einfahren oder sie zu verlassen versuchen«. Irgend jemand hatte das als Schildbürgerstreich erkannt und geändert.
Ein chinesischer Tanker hat die Meerenge ungehindert durchfahren.
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