Aus USA ferngelenkt

Die jüngste Kabinettsumbildung in Venezuela ist mehr als eine Personalrochade. Insbesondere die Ablösung des Verteidigungsministers markiert einen tiefen Einschnitt und wirft Fragen auf. Für viele überraschend, hat die amtierende Präsidentin Delcy Rodríguez Mitte der Woche unter anderem die Ministerien für Arbeit, Kultur, Bildung, Energie und Verteidigung neu besetzt – der auffälligste Schritt ist jedoch die Ablösung von Generalmajor Vladimir Padrino López. Zwölf Jahre lang war er die stabilisierende Kraft der Bolivarischen Nationalarmee, vereitelte etliche Putschversuche und Söldnerinvasionen, sicherte die Loyalität der Offiziere und garantierte – angesichts zahlreicher Bedrohungen und Anschläge – das Überleben des Chavismus.

Nun wurde der Viersternegeneral, der jahrelang als unerschütterliche Stütze der Bolivarischen Revolution galt, abgelöst. Die offiziellen Dankesbekundungen klingen fast wie ein Nachruf auf eine Ära und fallen zusammen mit einer politischen Neuausrichtung. Sein Nachfolger ist Gustavo González López, langjähriger Geheimdienstchef und – wie Padrino – unter US-Sanktionen stehend. Doch Kritiker verweisen auf seine freundlichen Kontakte zu Washington. Während Delcy Rodríguez kürzlich US-Minister in Caracas empfing und als »Partner und Freunde« bezeichnete, posierte González López an der Seite von CIA-Direktor John Ratcliffes.

Offiziell dient der Umbau der »nationalen Entwicklung und dem Wohlergehen des Volkes« – doch linke Kritiker sehen in ihm die Neuordnung eines Staatsapparats, der den Forderungen Washingtons angepasst wird. Die Absetzung Padrino López’ lässt sich kaum allein mit interner Politik erklären. Seit den US-Angriffen vom 3. Januar, bei denen die venezolanische Luftabwehr rasch neutralisiert wurde, wird deutlich, wie stark die militärischen Drohungen Washingtons den Handlungsspielraum Caracas’ einschränken. Hinter verschlossenen Türen wird über strategische Ressourcen, Energieverträge und militärische Strukturen verhandelt – unter Mitwirkung der US-Regierung und orchestriert von Rodríguez. Dabei kann man der amtierenden Präsidentin zugute halten, dass ein unberechenbarer Aggressor ihr die Pistole an die Schläfe hält.

Venezuela befindet sich in einem paradoxen Zustand: Souveränität, Kontrolle über Ressourcen und militärische Kommandoebenen sind eingeschränkt, die Regierung ist gleichzeitig gezwungen, innenpolitische Loyalitäten zu sichern und den Anschein chavistischer Kontinuität zu wahren. Für die Bevölkerung ist nicht mehr erkennbar, wer über das Land entscheidet – die Regierung, die eigene Armee oder die USA?

Die Kabinettsumbildung ist ein Lehrstück in verdeckter Einflussnahme. Während Rodríguez sich als Garantin von Stabilität präsentiert, wird deutlich, dass ihre Führung zunehmend externe Vorgaben umsetzt. Wer Kontrolle über die Ressourcen hat, kontrolliert letztlich auch das Land.