Zum Inhalt der Seite

Kurden kehren ins ­Parlament zurück

Von Nick Brauns
Ankara. Die prokurdische Partei für Frieden und Demokratie, BDP, wird ihren Parlamentsboykott beenden. Diese Entscheidung fiel am Mittwoch auf einer Parteiversammlung in Diyarbakir. Die 30 Abgeordneten der BDP-Fraktion hatten seit ihrer Wahl im Juni den parlamentarischen Eid verweigert, weil fünf weitere kurdische Abgeordnete nach ihrer Wahl nicht aus dem Gefängnis entlassen wurden und dem ebenfalls inhaftierten Hatip Dicle das Mandat aberkannt wurde.
junge Welt

Unabhängiger Journalismus braucht deine Unterstützung.

Bezahlmethoden:

Mit Absenden erklärst du dich mit der DSGVO-konformen Datenverarbeitung einverstanden

Erschienen in der Ausgabe vom 29.09.2011, Seite 2, Ausland
Ausdrucken
Download als PDF

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?

→ Teilen und weiterempfehlen
Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.

Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!