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Aus: Ausgabe vom 28.01.2010, Seite 6 / Ausland

Generalstreik in der Türkei

Von Nick Brauns
Ankara. Die Spitzen der sechs türkischen Gewerkschaftskonföderationen des Dachverbandes Türk Is haben am Dienstag abend einen Generalstreik ausgerufen. Der Ausstand zur Unterstützung des Arbeitskampfes der 12000 von Entlassung bedrohten Beschäftigten des staatlichen Tabakmonopols Tekel ist für den 3. Februar angesetzt. Die der türkischen Regierung gesetzte Frist, ein neues Angebot vorzulegen, lief am Mittwoch abend ab (nach jW-Redaktionsschluß).

Am Dienstag hatte die islamisch-konservative AKP-Regierung bereits ein Ultimatum der Gewerkschaften verstreichen lassen. Zwar erklärte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan seine Bereitschaft, am Donnerstag mit dem Türk-Is-Vorsitzenden Mustafa Kumlu, einem Anhänger der Regierungspartei, zu verhandeln. Doch gleichzeitig beharrte der Ministerpräsident auf seiner Ablehnung einer Übernahme der Angestellten durch andere staatliche Betriebe ohne Lohnverlust. Möglich sei nach Erdogan lediglich eine elfmonatige Kurzarbeit mit drastischen Lohnkürzungen und unter Verlust sozialer Rechte.

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