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Gegründet 1947 Mittwoch, 16. Oktober 2024, Nr. 241
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  • Ukraine-Krieg

    Ohne Moskau kein Frieden

    Der ukrainische Präsident Selenskij will Russland zu einer Friedenskonferenz einladen. Die EU boykottiert derweil Ungarn wegen dessen Vermittlungsversuch im Krieg
    Von Arnold Schölzel
  • Zur Kenntlichkeit

    Als das Bundesministerium »für Inneres und Heimat« bekanntgab, dass das rechte Magazin Compact verboten sei, war das kein Grund zu trauern. Keine Träne für Elsässer. Der Vorgang aber steht für mehr als bloß sich selbst.
    Von Felix Bartels
  • Politisch Verfolgte

    Erdoğans Erfüllungsgehilfen

    Strafverfolgung gegen politisch aktive Kurden weitet sich auf andere EU-Staaten aus. Nach Auslieferung drohen Haftstrafen.
    Von Elmar Millich
  • Politisch Verfolgte

    Entfesseltes Strafmaß

    Hamburg: Staatsanwaltschaft fordert viereinhalb Jahre Haft für kurdischen Aktivisten.
    Von Elmar Millich
  • Verfassungsschutz

    Problemfall der Demokratie

    Erfahrungen mit dem bundesdeutschen Inlandsgeheimdienst, seinem unkontrollierbaren V-Leute-System und seiner Skandalgeschichte (Teil 1).
    Von Rolf Gössner
  • Besuch unerwünscht

    »Das war keine Entscheidung der Beamten vor Ort«

    Dem Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann von der Linkspartei ist die Einreise in die Ukraine verwehrt worden. Wir haben mit dem Kovorsitzenden der Gruppe Die Linke im Bundestag darüber gesprochen.
    Interview: Nico Popp
  • Staat und Medien

    Vereinsgesetz gegen Compact

    Faeser nimmt rechtes Magazin aus dem Spiel. AfD sieht »schweren Schlag gegen die Pressefreiheit«. Auch von dritter Seite wird ein Missbrauch des Vereinsrechts konstatiert.
    Von Nico Popp
  • Grenzpolitik im Schengen-Raum

    Hauptsache Kontrolle

    NRW und Baden-Württemberg fordern Verlängerung von wegen Fußball-EM eingeführter Maßnahmen. Ökonomisch erwünschter Verkehr soll fließen.
    Von Henning von Stoltzenberg
  • Gesundheitspolitik

    Unter Aufsicht

    Ärztliche Zwangsmaßnahmen auf dem Prüfstand: Bundesverfassungsgericht berät zu neuer Gesetzgebung.
    Von Kristian Stemmler
  • Finanzkriminalität

    Nicht mehr im System

    Anderer Ort, »Ziel beibehalten«: Anne Brorhilker, ehemalige Chefermittlerin im Cum-ex- und Cum-cum-Steuerskandal, stellte am Dienstag in einem Pressegespräch ihre neue Arbeitsstätte vor.
    Von David Maiwald
  • Klimaschutzgesetz

    Schlechter als frühere Gesetze

    Klimaschutzgesetz in Kraft. Umwelthilfe reicht Verfassungsschutzbeschwerde ein. Günstiger ÖPNV wäre das Mindeste. Ein Bündnis von Verbänden fordert Ausbau und Finanzierung des 49-Euro-Tickets.
    Von Wolfgang Pomrehn
  • Abkommen über Jesiden im Nordirak

    »Das würde Abschiebungen im großen Stil erleichtern«

    Jesidische Verbände warnen vor der Umsetzung des geplanten Şengal-Abkommens. So sei auch das Recht auf Selbstverwaltung in Gefahr. Ein Gespräch mit Çiçek Yildiz von den Êzidischen Frauenräten in Deutschland e. V. (SMJÊ).
    Interview: Gitta Düperthal
  • Selbstbestimmung

    Beschlossene Sache

    Puebla wurde am Montag der 14. Staat in Mexiko, der die lokale Verfassung mit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs zur Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Einklang gebracht hat
  • Autonome Region Kurdistan

    Türkische Armee rückt vor

    Die türkische Armee setzt ihre Invasion im Nordirak ohne Unterbrechung weiter fort. In der Nacht zum Montag marschieren Truppen durch die Kleinstadt Amêdî in Herêma Kurdistan und beziehen am Ortseingang Stellung.
    Von Tim Krüger
  • Gaza

    Krankenhaus angegriffen

    Krieg in Gaza: Israel beschießt einziges auf Krebs spezialisiertes Hospital. Angriffe auch in anderen Teilen der Küstenenklave.
    Von Jakob Reimann
  • Frankreich nach der Wahl

    Volksfront droht Spaltung

    Die Linke hat zwar die jüngsten Parlamentswahlen mit Abstand gewonnen, doch hat sie sich bisher nicht auf einen Kandidaten für die Nachfolge von Regierungschef Attal einigen können.
    Von Jörg Tiedjen
  • USA

    Geschenk für Trump

    Der Wahlkampf in den USA läuft auf Hochtouren. Zwei Tage nach dem gescheiterten Attentat auf Donald Trump in Pennsylvania kehrt dieser beim Parteitag der Republikaner mit verbundenem Ohr auf die Bühne zurück.
    Von Alex Favalli
  • Menschenrechte

    Hoffen auf Ausreisemöglichkeit

    Der türkische Sozialist Ecevit Piroğlu sitzt nach seiner Freilassung aus der Haft vor einer Woche noch immer in der serbischen Hauptstadt Belgrad fest und muss eine Abschiebung fürchten.
    Von Dieter Reinisch

Wäre interessant, den Text noch einmal zu lesen, im Hinblick darauf, ob die nationalistische Wende schon irgendwie darin angelegt war.

Das proisraelische Portal ­Mena-Watch aus Wien verwies am Dienstag beim Kurznachrichtendienst X auf ein Buch aus der antideutschen Phase des nachmaligen Compact-Herausgebers Jürgen Elsässer
  • Reich und arm

    Rekord bei Erbmasse

    Erbschaften und Schenkungen sind hierzulande so hoch wie nie. Ein Wirtschaftsmagazin liefert eine Handlungsanleitung für Steuertipps. »Finanzwende« und Sozialverband fordern eine Reform der Vermögenssteuer. Dringend.
    Von Oliver Rast
  • Energiepolitik

    Gasbohrung im Wattenmeer

    Die Gasförderung bei der Insel Borkum wird zum Politikum. Die niederländische Energiefirma ONE-Dyas droht, Niedersachsen auf Schadenersatz wegen des temporären Baustopps zu verklagen. Deutsche Umwelthilfe ist empört.
    Von Gerrit Hoekman
  • Kunst

    Auf einer halben Schrankwand

    Vom urbanen Leben der Metropolen fasziniert: Eine Retrospektive des Werkes von Louise Rösler in Frankfurt am Main.
    Von Herbert Bauch
  • Lebensalltag

    Nicht so einfach: Überlebensförderung

    Ein befreundeter Pianist aus dem Iran hat sich einmal nach Fördermöglichkeiten für seine Musik erkundigt. Für Kultur gibt es ja Töpfe, warum nicht auch einmal eine Kelle davon abbekommen? Aber aus welchem Topf genau?
    Von Marc Hieronimus
  • Rotlicht: Wehrpflicht

    Weil die Bundeswehr aus allerlei recht naheliegenden Gründen nicht der attraktive Arbeitgeber ist, als der sie sich inszeniert, muss, so sieht es jedenfalls Boris Pistorius, die Wehrpflicht wieder her.
    Von Jörg Kronauer
  • Nachschlag: Fertigteilprämie

    Flexible Frauen müssen viel verkaufen – in Tatjana Turanskyjs gleichnamigem Film von 2010 unter anderem auch Fertigteilhäuser. Nachschlag zum Auftakt einer Trilogie.
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht.
  • Termine

    Veranstaltungen

    Aktuelle Termine zu aktuellen politischen Themen.
  • »Der III. Weg« in Berlin

    Üben für den Straßenkampf

    Berlin: Neonazipartei »Der III. Weg« trainiert in öffentlicher Parkanlage. Polizei ermittelt wegen Waffenverstößen und Propagandasticker.
    Von Marc Bebenroth
  • SDAJ gegen Militarisierung der Jugend

    Die SDAJ wendet sich mit einer Erklärung gegen die Militarisierung der Jugend im Rahmen der von Boris Pistorius ausgegebenen »Kriegstüchtigwerdung«.
  • Die zweite Luft

    In Miami gehen die Lichter aus: Fußballweltmeister Argentinien verteidigt die Copa América.
    Von André Dahlmeyer
  • Olympische Spiele

    Die Toilette von Paris

    Schwimmen bei Olympia: Wer traut sich in die Seine?
    Von Jens Walter