Ranggleich
Xi in Washington
Erinnert sich noch jemand an das US-amerikanisch-chinesische Spitzentreffen vom Januar 2020, als Chinas Vizeministerpräsident Liu He im East Room des Weißen Hauses mit US-Präsident Donald Trump zusammentraf? Beide Seiten legten damals ihren Zollkonflikt auf Eis. Der chinesischen Seite gelang es, mit dem sogenannten Phase-One-Deal echte Rückschläge zu verhindern. Doch Beijing sah sich zu einer Reihe lästiger Zugeständnisse gezwungen, darunter sogar Strukturreformen im eigenen Land. Trump wiederum wähnte sich stark genug, zwei Monate später auf einem anderen Feld in die Offensive zu gehen, die US-Beziehungen zu Taiwan auszubauen und andere westliche Länder aufzufordern, es den Vereinigten Staaten diesbezüglich gleichzutun. Wer im Machtkampf zwischen den USA und China die Nase vorn hatte, lag auf der Hand.
Und heute? Es stimmt: Das Gipfeltreffen, zu dem Trump seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping im Weißen Haus empfing, hat kaum konkrete Ergebnisse hervorgebracht. Die Pläne, ein bilaterales Board of Investors zu etablieren, um neue chinesische Investitionen in den Vereinigten Staaten anzuregen? Sie scheiterten. Ein echter Durchbruch in Sachen künstliche Intelligenz blieb aus. Selbst das Waffenstillstandsabkommen im Zollkonflikt, das im November ausläuft, wurde bloß um dürftige zwei Monate verlängert, bis Januar. Beijing hätte gerne zwei Jahre bekommen. Und doch: Mit genau diesem Abkommen hat die Volksrepublik sich im vergangenen Jahr ökonomisch auf Augenhöhe mit den USA gekämpft – und da steht sie weiterhin. Das ist der große Unterschied zu dem Treffen im Weißen Haus vom Januar 2020.
Dies ist der Grund, weshalb Xi diesmal nicht ein Regierungsmitglied niedrigeren Ranges schicken musste, sondern ohne Gesichtsverlust selbst nach Washington reisen konnte. Es ist auch der Grund, weshalb Trump Xi geradezu anbiedernd mit Prunk und Protz empfing: Er kann sich nicht mehr überlegen fühlen. Und es ist schließlich auch die Ursache dafür, dass Xi ein unscheinbarer, aber für Washington peinlicher Durchbruch gelang: Er forderte Trump offiziell auf, sich Taiwans Unabhängigkeitsstreben entgegenzustellen – in offenem Bruch mit der bisherigen Position der USA. Leistet Trump Folge, brüskiert er alle US-Verbündeten in Asien. Widersetzt er sich – das muss er eigentlich –, dann brüskiert er China. Das aber täte er zum ersten Mal nicht mehr, wie bisher eigentlich immer, aus einer Position der Stärke. Die Dinge werden schwieriger für die dominanzgewohnten USA.
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