Paulus des Tages: Friedrich Merz

Manch einer wird am Sonntag den Notruf gewählt haben. Nach den Wahlniederlagen in Berlin und Meck-Pomm hatte der Kanzler sich in der ersten Stellungnahme seine eigene Welt gemacht. Noch aus dem tiefsten Desaster seiner Laufbahn politisches Kapital zu schlagen versucht. Die Ergebnisse, so Merz, spiegeln den Frust der Leute über die unentschiedene Lage wider, die Reformen müssen endlich auf den Weg gebracht werden. Obgleich einigermaßen offensichtlich ist, dass gerade in den angedrohten Reformen ein Mitgrund für die anhaltend schlechten Werte liegt.

Am Dienstag schlug Merz, vielleicht zum ersten Mal, soziale Töne an. Er ließ das Land an einer bahnbrechenden Erkenntnis teilhaben: »Wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck verfestigt, dass diejenigen, die privat versichert sind, sofort jede Leistung bekommen, und diejenigen, die gesetzlich krankenversichert sind, Wochen und Monate darauf warten müssen, dann ist das ein Gerechtigkeitsproblem.«

Ganz ohne Hilfe aber ist er nicht draufgekommen. Parteikollege Laumann soll Merz am Morgen den heißen Tipp gegeben haben, dass das »Nebeneinander von GKV und PKV« ein »erhebliches Problem« sei. Der Kanzler, einem Kind gleich, das zum ersten Mal erfährt, dass es den Weihnachtsmann nicht gibt, hörte die Signale. Es gebe »gute Gründe für beide Systeme«, doch »wenn die Bevölkerung das als ein so massives Problem ansieht …« Dann will er mal nicht so sein. Gute Gründe übrigens gibt es wirklich. Wessen Gehalt über der Versicherungspflichtgrenze liegt, für den spielt die Beitragsbemessung keine Rolle mehr, denn die PKV funktioniert unabhängig vom Gehalt. Einfacher: Privatversicherung bedeutet für die Privatversicherten mehr Leistung für weniger Beiträge, für den Rest bedeutet sie weniger Leistung, da Besserverdienende sich dem Solidarprinzip entziehen können. Noch einfacher: Asozialität wird belohnt.